Die Zusammensetzung der Ortsgremien soll für Bürgernähe sorgen. Diese Konstellation ist – zieht man das Leonberger Beispiel heran – teils bemerkenswert.
Die Ortschaftsräte in Leonberg haben ihren Ursprung in der Gemeindereform aus dem Jahr 1975: Damals wurden Gemeinden, die einst selbstständig waren, größeren Städten zugeschlagen, sie mussten damit ihre Selbstständigkeit aufgeben. Deshalb erhielten sie die Möglichkeit einer Ortschaftsverfassung – mit dem Ortschaftsrat als eigenständiges Beschlussorgan. In Leonberg gibt es diese Gremien in Gebersheim, Höfingen und Warmbronn. Gewählt werden die Mitglieder der Ortschaftsräte von den Bürgern der jeweiligen Gemeinde – so auch bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni.
Aufgaben sind vor allem beratender Natur
Die Aufgaben der Ortschaftsräte sind, kurz gesagt, vor allem beratender Natur. Betrifft ein kommunalpolitisches Thema die Gemeinde und landet über kurz oder lang im Gemeinderat, wird es üblicherweise zuvor im Ortschaftsrat besprochen. Im Anschluss geht es häufig in einem der Ausschüsse weiter, wo eine Beschlussempfehlung für den Gemeinderat ergeht. Allerdings kann ein Ortschaftsrat auch über Angelegenheiten final entscheiden, die ihm vom Gemeinderat qua Hauptsatzung übertragen werden. Auch wenn sich viele Kommunen in Baden-Württemberg für die Abschaffung der Ortschaftsräte entschieden haben: In Leonberg existieren sie nach wie vor. Und die Listen für eben jene Gremien lesen sich für die kommenden Wahlen ziemlich spannend. Allein in Höfingen tauchen einige in der Kommunalpolitik durchaus bekannte Personalien auf. So steht Ursula Kreutel, Nummer zwei auf der FDP-Liste für den Leonberger Gemeinderat, auf Platz eins der Liberalen fürs Ortsgremium. Bemerkenswert: Kreutel, ehemals Bürgermeisterin in Weissach, war von 2002 bis 2006 Höfinger Ortsvorsteherin. Oder Ronald Ziegler: Der einstige Grüne steht nun ebenfalls auf der Liste der FDP.
Bürgernähe ist eines der Schlagworte
Mit Marlen Hess bieten die Freien Wähler eine der Töchter aus der ortsansässigen Metzgerei auf. Dies ist nur eines von vielen Beispielen für das Hauptargument, das Befürworter der Ortschaftsräte ins Feld führen: die Nähe zu den Bürgern. Direkt an der Basis mitbekommen, was im Dorf Thema ist.
Wie lange es in Leonberg die Ortschaftsräte noch geben wird, ist offen. In Weissach zum Beispiel hat man im Jahr 2013 einen Schlussstrich gezogen – mit einer knappen Mehrheit von 6:4 Stimmen schaffte sich der Flachter Ortschaftsrat damals selbst ab. Dass in der Sitzung lediglich vier Zuhörer anwesend waren, wurde als mangelndes Interesse gewertet. Ähnlich waren damals die Stimmen aus Rätereihen: „Das Gremium hat aus Frust für die Auflösung gestimmt, weil es sich nicht ernst genommen fühlt.“
Davon ist man in Leonberg derzeit noch weit entfernt.