Deutschland will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren. Das ist ein richtiges Zeichen an die Nato-Länder an der Ostflanke, meint Tobias Heimbach.
Was ein Versprechen wert ist, merkt man erst, wenn es eingelöst werden soll. Deutschland und die anderen Nato-Länder haben ihren Verbündeten in Osteuropa ein ziemlich großes Versprechen gegeben: nämlich einen Angriff auf Polen oder das Baltikum wie einen Angriff auf alle Staaten des Bündnisses zu betrachten. In Osteuropa war man immer etwas argwöhnisch, was dieses Versprechen angeht. Ob die USA, Frankreich oder Deutschland wirklich einen Konflikt mit der Atommacht Russland riskieren würden, um das Baltikum zu verteidigen?
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag ein klares Zeichen gegeben, dass sich die baltischen Staaten darauf verlassen können. Ein Kampfverband mit 4000 deutschen Soldaten soll künftig in Litauen stationiert sein – und zwar dauerhaft. Die Soldaten werden nicht für ein paar Monate in den Einsatz gehen, sondern mehrere Jahre dort leben, mitunter auch ihre Familien mitnehmen.
Das ist eine Versicherung an die Verbündeten. Ja, wir stehen Schulter an Schulter an eurer Seite, und zwar ganz vorn, dort, wo es im Ernstfall gefährlich wird. Ein Signal nicht nur an Balten und Polen – sondern auch an Russlands Präsident Wladimir Putin. Der Westen meint es mit seiner Unterstützung ernst.
Bruch mit der Nato-Russland-Grundakte
Doch nun muss Deutschland liefern. Personal und Ausrüstung sind in der Truppe nach wie vor knapp und die Litauer wollen bereits bis 2026 Kasernen, Depots und Werkstätten so weit vorbereitet haben, dass die Deutschen einziehen können. Ein ambitionierter Zeitplan.
Übrigens setzt sich die nordatlantische Allianz mit dem Schritt auch über eine Vereinbarung aus der Nato-Russland-Grundakte hinweg, die eine dauerhafte Stationierung von Kampftruppen im östlichen Bündnisgebiet verbietet. Doch das ist nur konsequent. Schließlich war es Putin, der mit seinem Angriff auf die Ukraine deutlich machte, dass er sich nicht um dieses Dokument – und seine Versprechen – schert.