Neue Wege geht Ostfildern bei der Jugendbeteiligung. Statt eines Jugendgemeinderats sind zwei gewählte Vertreter im Gemeinderat als beratende Mitglieder vertreten. Impulse kommen aus der Jugendversammlung.
Für die „Lange Nacht der Demokratie“ am 2. Oktober schmieden die Jugendlichen in Ostfildern Pläne. Ideen für das landesweite Event waren ein großes Thema der Jugendvollversammlung, die kürzlich im Zentrum Zinsholz zusammengetreten ist. Die Stadt mit rund 40 000 Einwohnern hat keinen Jugendgemeinderat. Hannes Schmid und Merle Dorneich aber sind als ständige Jugendvertreter im Gemeinderat präsent.
Anders als in anderen größeren Städten im Landkreis Esslingen gibt es in Ostfildern keinen eigenen Jugendgemeinderat. Die Jugendbeteiligung Ostfildern, kurz „JO!“, baut neben der Vollversammlung für alle 14- bis 21-Jährigen auf die gewählten Vertreterinnen und Vertreter im Ostfilderner Gemeinderat. Merle Dorneich und Hannes Schmid finden das gut. Die Abiturientin und der Student der Grundschulpädagogik in Ludwigsburg interessieren sich schon lange für Kommunalpolitik. „Die Arbeit im Gremium kennenzulernen, ist sehr wertvoll“, findet Merle Dorneich. Und auch Hannes Schmid genießt den Austausch mit den Kommunalpolitikern zu ausgewählten Themen, die junge Leute betreffen: „Unsere Stellungnahmen kommen gut an“, findet Schmid. Der 22-Jährige übt allerdings auch etwas Selbstkritik: „Wir könnten noch mehr Anträge für die Jugend stellen“, sagte er in der Vollversammlung im Zentrum Zinsholz.
Im Mai 2022 wurden die sogenannten Jugendsprechenden auf zwei Jahre gewählt. Demnächst stehen Neuwahlen an. Ihre Mitarbeit im Gemeinderat trägt für die beiden Früchte. „Ich habe mich entschieden, jetzt für die Grünen auf der Gemeinderatsliste zu kandidieren“, sagt Merle Dorneich. Die junge Frau steht auf Platz elf. Und auch Hannes Schmid ist auf den Geschmack gekommen, was Mitsprache und Kommunalpolitik angeht. Er kandidiert bei den Freien Wählern auf Platz neun. Hat die Mitarbeit im Gremium ihnen Mut gemacht, den Schritt zu wagen? Das bejahen die Jugendvertreter. „Man kennt die Strukturen“, sagt Dorneich.
Modellprojekt der Jugendbeteiligung
Das Konzept für die besondere Form der Jugendbeteiligung haben die Kommunalpolitiker und die Verwaltung lange diskutiert und ausgearbeitet. Statt eines Gremiums für junge Leute, das getrennt von den Entscheidern im Gemeinderat tagt, sind die jungen Leute in den Sitzungen dabei. Wenn die Themen jugendrelevant sind, kommen Dorneich und Schmid oder ihre Stellvertreter in die Sitzungen. Als kürzlich die zweite Stelle für die offene Jugendarbeit im Zentrum Zinsholz entfristet wurde, gaben die jungen Leute ein ausführliches Statement ab.
Vom Blick der jungen Leute auf die Kommunalpolitik profitierten auch die Gemeinderäte und die Verwaltung, sagt Kerstin Pichler. Sie ist bei der Stadt für Kinder und Jugendliche verantwortlich. Bei der Versammlung im Zentrum Zinsholz stellte Pichler ihre Arbeit vor. „Es gibt viele Möglichkeiten, eure Projekte zu unterstützen.“ Insbesondere verwies Pichler auf den Jugendfonds, über den Projekte gefördert werden, die die jungen Leute selbst auf den Weg bringen. Diese Gelder fließen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, das Hayal Ayik in Ostfildern koordiniert – in diesem Jahr stehen noch 14 000 Euro an Geldern bereit. Mit einem Projektantrag und einer Finanzkalkulation haben die jungen Leute die Chance, Fördermittel zu bekommen. Dafür rührten die Sprecher in der Vollversammlung heftig die Werbetrommel.
Bei den Jugendversammlungen ist das Foyer im Zinsholz meist gut gefüllt. Nach den kurzen Berichten und Vorträgen kommen die jungen Leute ins Gespräch und schmieden Pläne. Der Schwerpunkt liegt auf konkreten Projekten. Dass Rassismus und demokratiefeindliche Tendenzen in der Gesellschaft die jungen Leute umtreiben, war in den Gesprächsrunden zu spüren.
Deshalb war die Kundgebung „Gemeinsam für Demokratie – für eine offene und vielfältige Gesellschaft“ ein großes Thema. 600 Menschen aus Ostfildern kamen zusammen, um über ein nachhaltiges Miteinander in der Stadt nachzudenken. Auch die Jugendcard mit Vergünstigungen ist ein Thema.
Dieses Angebot ist für junge Leute gedacht, die sich ehrenamtlich engagieren. Allerdings ist sich die Runde einig, dass ein neues Konzept her muss, um mehr junge Leute anzusprechen. Dass die jungen Ostfilderner über den Tellerrand blicken, zeigt ihr Beschluss, sich dem Landesverband der Jugendbeiräte in Baden-Württemberg anzuschließen. Auch in der Jugendkonferenz des Landkreises Esslingen sind sie vertreten. Außerdem besuchte eine Delegation den Jugendbeirat in Stuttgart, um sich frische Impulse zu holen.
Jugendvertretungen in Baden-Württemberg
Einstieg in die Politik
Jugendgemeinderäte sind die Interessenvertretung der Jugendlichen gegenüber der kommunalen Politik. Das Gremium setzt sich aus ortsansässigen Bürgerinnen und Bürgern, meist zwischen 14 und 21 Jahren, zusammen. Die Wahl ist von Kommune zu Kommune unterschiedlich organisiert.
Gremium
Bei Jugendgemeinderäten handelt sich um das Beteiligungsformat mit den weitestgehenden Befugnissen für seine Mitglieder und bietet jungen Menschen einen Einstieg in die Politik – ohne Parteibindung. In Baden-Württemberg sind 1500 junge Leute in Jugendgemeinderäten organisiert.
Beliebtes Modell
Jugendgemeinderäte gibt es zum Beispiel in Esslingen, Filderstadt und Nürtingen. Die Stadt Kirchheim hat sich für ein flexibleres Modell entschieden. Das städtische Jugendbeteiligungsprojekt heißt „Be part!“. Dabei können sich die jungen Menschen engagieren, ohne gewählt zu sein