Die Gemeinde Oberstenfeld geht angeschlagen ins neue Jahr – Corona setzt ihr weiter zu. Geplante Einnahmen aus den Neubaugebieten bilden von 2022 an einen Silberstreif am Horizont.
Oberstenfeld - Noch ist nicht klar, wie sich die Corona-Pandemie und ihre Folgen genau auf den Oberstenfelder Haushalt des Jahres 2021 auswirkt. Doch die Verwaltung und der Gemeinderat um Bürgermeister Markus Kleemann muss das neue Jahr mit Unwägbarkeiten und Sorgen bestreiten. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, den der Rathauschef am Donnerstag mit Kämmerer Ingo Wörner den Räten vorlegte.
Einen Schuss vor den Bug bekam das Oberstenfelder Finanzschiff schon 2019, als die Gemeinde wegen der nachlassenden Wirtschaft und Gewerbesteuer-Rückzahlungen 1,37 Millionen Euro weniger als geplant einnahm. „Wir gehen angeschlagen ins neue Haushaltsjahr“, stellte Ingo Wörner fest, nachdem er den Jahresabschluss 2019 mit einem Negativbetrag von rund einer Million Euro präsentiert hatte und dabei noch froh war, dass die Gewerbesteuer doch noch so gut floss, dass das erwartete Minus von 2,25 Millionen Euro aus dem Nachtragsetat nicht Tatsache geworden war.
Im Blick auf das neue Haushaltsjahr 2021 sprach Wörner von „wahnsinnigen Unwägbarkeiten“. So sei der harte Lockdown noch nicht eingepreist, man wisse auch nicht, wie es weitergehe, und er glaube, dass es zum Beispiel nicht zu einer Freibadsaison komme. Empfindliche Rückschläge müsse Oberstenfeld bei den Steuereinnahmen hinnehmen. „Wir rechnen bis einschließlich 2023 mit einem Delta von 4,74 Millionen Euro.“ Erst im Jahr 2024 werde es wohl wieder eine positives ordentliches Ergebnis mit einem Plus von 104 000 Euro geben.
So ruhen die Hoffnungen auf den Einnahmen aus Grundstücksverkäufen in den neuen Baugebieten Dürren IV und Am Krixenberg von 2022 an. Die Schulden werden bis dahin von aktuell 3,91 Millionen Euro auch wegen der Erschließungskosten auf 7,59 Millionen Euro Ende 2021 und ein Jahr später sogar auf 9,75 Millionen Euro ansteigen, um 2024 wieder auf 6,14 Millionen Euro abgesenkt zu werden. Das Fazit von Ingo Wörner: „Die Finanzplanung bewegt sich im schwierigen Fahrwasser.“ Die nächsten Jahren würden fordernd: „Wir werden nicht jedes Bedürfnis befriedigen und bezahlen können.“
Auf den konsequenten Sparkurs seit seinem Amtsantritt 2015 wies Bürgermeister Markus Kleemann. Dies helfe, solche Rückschläge wie die unerwartet hohe Gewerbesteuer-Rückzahlung aus dem Jahr 2019 zu verkraften. „Wir müssen dranbleiben und den Konsolidierungskurs fortsetzen.“ Trotz dieser Sparzwänge sollte die Gemeinde nicht völlig untätig bleiben, sondern als öffentliche Hand mit Investitionen einen Beitrag zu Belebung der Wirtschaft leisten. So hatte Kämmerer Wörner darauf hingewiesen, dass Oberstenfeld nicht einfach aus bereits geplanten Investitionen aussteigen könne, weil dadurch neue Kosten entstehen würden.
Auf der Liste der möglichen Investitionen für 2021 stehen unter anderem die Sanierung des Baus II der Lichtenbergschule, die Sanierung des Stiftsgebäudes, die Erschließung der Baugebiete Dürren IV und Am Krixenberg, die Versorgung von Prevorst mit Glasfaserkabel, der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen, der Bau der Rückhaltebecken im Prevorster und Kurzacher Tal, die Sanierung des Kindergartens Hauäcker und die Sanierung des Kanalnetzes.