Hans-Georg Maaßen Verfassungsschutz-Präsident übt heftige Kritik an Medien

Von red/dpa 

Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch den zuständigen Gremien des Bundestages Rede und Antwort stehen müssen. Foto: dpa
Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch den zuständigen Gremien des Bundestages Rede und Antwort stehen müssen. Foto: dpa

Bei seinem Auftritt im Innenausschuss des Bundestags hat Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen die Medien heftig kritisiert.

Berlin - Maaßen sagte nach Angaben aus Teilnehmerkreisen am Mittwoch in Berlin, man solle „Hetzjagden nicht herbeischreiben“. Er sprach von einer negativen Stimmung der Bürger gegenüber Medien und Journalisten. Zu seinem Interview mit der „Bild“-Zeitung, das eine heftige Kontroverse auslöste, sagte er demnach: „Ich würde das Interview so wieder geben.“ Im Ausschuss sagte Seehofer nach Teilnehmerkreisen, der Inhalt des Interviews sei nicht mit ihm abgestimmt gewesen.

Äußerungen über Hetzjagden in Chemnitz

Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung (Ausgabe vom 7. September) gesagt: „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt. Es liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.“ Zu einem Video, das eine bedrohliche Szene in Chemnitz zeigen soll, sagte er: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.“ Weiter sagte Maaßen: „Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“

Maaßen widersprach Merkel

Mit seinen Zweifeln am Begriff „Hetzjagden“ widersprach Maaßen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die das Wort gebraucht hatte. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verlangte von Maaßen eine schriftliche Stellungnahme. In diesem inzwischen eingereichten Bericht relativiert Maaßen seine Äußerungen.

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