Pilotprojekt: Arbeitslose Schotten müssen ihre Berufsunfähigkeit überprüfen lassen.
London - Hunderte Schotten bekommen diese Woche unerfreuliche Post: Sie müssen im Rahmen eines Pilotprojekts ihre Berufsunfähigkeit überprüfen lassen. Wer nach den neuen Kriterien als arbeitstauglich gilt, muss in Zukunft einen Job annehmen. Schon im März 2011 will die konservative Regierung die Reform überall im Königreich durchsetzen.
Die Art der Tests ist umstritten, das scharfe Vorgehen gegen Behinderte und Kranke ohnehin. Doch die arbeitsunfähig gemeldeten Schotten in Aberdeen haben keine Wahl. In 20-minütigen Tests wird ab sofort geschaut, ob sie eine Münze aufheben, ein Hemd aufknöpfen, einen Wecker stellen oder Buchseiten umblättern können. Wer es schafft, die Mehrzahl der Aufgaben zu lösen, verliert seinen wöchentlichen Anspruch auf umgerechnet 110 Euro staatliche Hilfe. Das Testergebnis, so sieht es das Pilotprojekt vor, hebelt auch geltende medizinische Gutachten zur Berufsunfähigkeit der Einzelnen aus.
Tory-Regierung plant Umbau des Sozialstaats
Die "Fit-für-den-Job"-Untersuchungen sind Vorboten des Umbaus, den die Tory-Regierung für den britischen Sozialstaat plant. Nach Schätzungen des Arbeitsministeriums soll jeder Vierte der 2,6 Millionen Betroffenen zu Unrecht Hilfen wegen Arbeitsunfähigkeit beziehen. Wo die Pflichtuntersuchungen diesen Verdacht nun bestätigen, müssen die Personen sich Arbeit suchen - oder sie erhalten nur noch den minimalen Sozialhilfesatz von umgerechnet 74 Euro pro Woche.
Massive Kritik gibt es vor allem an der Aussagefähigkeit der Tests. "Wer Multiple Sklerose hat, weiß, dass man gute und schlechte Tage haben kann", sagt Agnes Stewart, Behindertensprecherin in Aberdeen. "Es geht darum, jene Kandidaten ausfindig zu machen, die sich die Leistung unverdient erschleichen", stellt Arbeitsminister Iain Duncan Smith klar.