Tesla darf für den Werksbau weiter roden. Der Kampf um die Kiefern war absurd, kommentiert Thorsten Knuf.
Berlin - In Grünheide bei Berlin sind wieder die Harvester im Einsatz. Also jene Holzerntemaschinen, die Bäume fixieren, fällen und entasten. In wenigen Tagen bereits dürfte das Areal von rund 90 Hektar Größe am Berliner Autobahnring von allen Kiefern befreit sein. Hier will der US-Elektroautohersteller Tesla in Kürze mit dem Bau seiner ersten europäischen Gigafactory beginnen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den vorübergehenden Rodungsstopp aufgehoben und einen Eilantrag von zwei Umweltverbänden gegen die Baumfällungen abgewiesen. Der Beschluss der Richter ist eine gute Nachricht. Nicht nur für die Hauptstadtregion, sondern für den Industriestandort Deutschland insgesamt.
Mitte November erst hatte Tesla-Chef Elon Musk angekündigt, im Berliner Umland ein neues Werk errichten zu wollen. 2021 soll bereits die Autoproduktion starten. Die Behörden im rot-schwarz-grün regierten Brandenburg sind entschlossen, in kürzester Zeit alle Genehmigungen zu erteilen. Es geht um Tausende Jobs in einer Region, die in Sachen industrieller Wertschöpfung viel Luft nach oben hat. Tesla-Autos „made in Germany“ dürften der klimafreundlichen Elektromobilität hierzulande einen gewaltigen Schub verleihen und Daimler, VW und BMW weiter unter Zugzwang bringen. Der Kampf um das Kieferngelände war und ist absurd. Die Bäume, um die es geht, müssen nicht gerettet werden. Sie sind auf kampfmittelverseuchtem Terrain gewachsen – um irgendwann in der Möbel- oder Papierproduktion zu landen. Es handelt sich um eine Kiefernmonokultur, nicht um einen ökologisch wertvollen Mischwald.
Die Baugenehmigung steht noch aus
Die eigentliche Baugenehmigung für Tesla steht noch aus, mit den Rodungen durfte das Unternehmen schon beginnen. Grundsätzlich gilt für die selbst ernannten Baumretter: Heute Klimaschutz und die Verkehrswende fordern und morgen gegen die Elektromobilität zu Felde ziehen, das passt nicht zusammen. Man kennt solche Widersprüche aus der Auseinandersetzung um die Windkraft. Der vorläufige Rodungsstopp in Grünheide dauerte nur wenige Tage. Schon mehren sich die Stimmen, die fordern, den Fall Tesla zum Anlass zu nehmen, um die Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu überarbeiten. Vor allem das Verbandsklagerecht ist vielen Wirtschaftsvertretern ein Dorn im Auge.
Der Fall Tesla taugt nicht als Beleg für überfrachtete Genehmigungsverfahren in Deutschland – zumindest bisher nicht. In Rekordzeit ging der Grundstücksverkauf über die Bühne, rasch erteilten die Behörden die Rodungserlaubnis, im Frühjahr soll die Baugenehmigung vorliegen. Sollte es aber bei der Baugenehmigung größere Verzögerungen geben, die das Projekt gefährden, dann müssten sich die Deutschen sehr wohl die Frage stellen, ob sie sich nicht manchmal selbst im Wege stehen.