Die Lage an der Grenze zwischen Polen, Litauen und Lettland sowie Belarus spitzt sich zu. Angela Merkel fordert eine humane Lösung.
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine humane Lösung des Flüchtlingsproblems an der Grenze zwischen Polen, Litauen und Lettland sowie Belarus gefordert. Man müsse das Problem so lösen, „dass es human zugeht“, sagte sie am Mittwochabend vor Gesprächen mit den Regierungschefs von Portugal und Lettland, António Costa und Krisjanis Karins, in Schloss Meseberg nördlich von Berlin. „Das tut es im Augenblick leider nicht“, ergänzte sie. „Auf der anderen Seite ist es auch wichtig, dass die EU ihre Außengrenzen schützen kann.“
Merkel dankte Polen, Lettland und Litauen für den Schutz der EU-Außengrenze. Sie habe in einem Telefongespräch den russischen Präsidenten Wladimir Putin gebeten, auf den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko einzuwirken. „Denn hier werden Menschen benutzt. Sie sind Opfer einer menschenfeindlichen Politik. Dagegen muss etwas unternommen werden.“
Lettlands Ministerpräsident Karins nannte die Situation einen „hybriden Angriff auf die gesamte Europäische Union“ und sagte: „So etwas haben wir nie zuvor gesehen.“ Der einzige Weg, um die Schengen-Zone und die Bewegungsfreiheit der Menschen innerhalb der EU zu sichern, seien klare Verfahren, wie man von außen in die EU komme. Dies dürfe nicht unorganisiert sein.