Die jetzige Familienministerin Anne Spiegel hat als damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz während der Flutkatastrophe im Ahrtal geurlaubt. Ihre Ausrede dafür lässt jegliches politisches Verantwortungsgefühl vermissen, findet Katja Bauer.
Wenn die grüne Familienministerin Anne Spiegel bis jetzt noch keinen Grund hatte zurückzutreten, dann hat sie mit ihrer bizarren Entschuldigung am Sonntagabend dafür gesorgt, dass sie nicht im Amt bleiben kann. Nach ihrem politischen Verantwortungsgefühl scheint sie nun auch jeder Rest an Unrechtsbewusstsein verlassen zu haben. Dafür spricht - ganz jenseits aller Inhalte – ein Detail am Ende dieses denkwürdigen Auftritts. „Jetzt muss ich’s noch irgendwie abbinden“, sagt die Ministerin zur Seite gewandt. Und verfällt dann wieder in den Ton der Reue.
Spiegel war am Wochenende in die Kritik geraten, weil sie als Umweltministerin in Mainz während der Flut vier Wochen Urlaub machte. Schon zuvor war ein SMS-Wechsel aus dieser Zeit öffentlich geworden, in dem es darum ging, wie man das Hochwasser fürs Image der Ministerin nutzen kann.
In einem beispiellosen Schritt hat Spiegel nun gleichzeitig ihr Verhalten zum Fehler erklärt und zur Rechtfertigung private Details genutzt. Dazu zählt die Erkrankung ihres Mannes genauso wie die Belastung der Eltern durch die Pandemie. Dass diese Last schwer wiegt, ist nachvollziehbar. Aber danach fragt politische Verantwortung in einer großen Krise nicht. In solch einem Moment muss man das Amt ausfüllen. Wer dazu nicht in der Lage ist, muss es zur Verfügung stellen. Und wer seine Abwesenheit als Fehler erkennt, muss Konsequenzen ziehen.