Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland mit einem eigenen Pavillon bei der Weltausstellung in Dubai. Zuvor hat es Streit über deutlich gestiegene Kosten für den Pavillon bei der Expo gegeben. Die Gesamtkosten können bis zu 15,075 Millionen Euro betragen.
Stuttgart - Freischwebend wirkt die neue Struktur des umstrittenen Landespavillons, mit dem Baden-Württemberg im kommenden Jahr auf der Expo Dubai für seine Vorteile werben will. Ähnlich hat es sich nach Ansicht der Gegner des Projekts in den vergangenen Monaten auch mit der Finanzierung des Baden-Württemberg-Hauses im Wüstenstaat verhalten.
Denn zum einen stiegen die Kosten, während die erhofften Sponsoren ausblieben. Zum anderen wackelte auch die Struktur der Projektpartner, es wurden Vertragsfehler bekannt und Fragen zu Haftungen kamen auf. Trotzdem hat Baden-Württemberg nun grünes Licht für die Teilnahme des Landes an der Weltausstellung in Dubai im kommenden Jahr gegeben. Es ist dort das einzige Bundesland mit einem eigenen Pavillon.
Gesamtkosten bei derzeit bis zu 15,075 Millionen Euro
Nach einem Beschluss der grün-schwarzen Regierung wird das Land auf der Expo Dubai ausstellen, die wegen der Corona-Pandemie in den Herbst 2021 verschoben werden musste. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) äußerte sich am Mittwoch erleichtert: „Die Expo Dubai ist für uns eine Weltpremiere des Standortmarketings“, sagte sie in Stuttgart. Im Kreis von 192 Teilnehmerstaaten könne sich der Standort Baden-Württemberg hervorragend vorstellen und vermarkten.
Die Ministerin musste sich im Wirtschaftsausschuss allerdings auch beißender Kritik vor allem der Opposition stellen und einen langen Fragekatalog abarbeiten. Die CDU-Politikerin warb vehement für das Projekt, sprach von „Weltpremiere“, einem „Schaufenster für die Innovationskraft“ und einer „einmaligen Chance“ - überzeugen konnte sie ihre Kritiker damit allerdings eher nicht. Denn es bleiben Fragen zur beträchtlichen Kostensteigerung für die Expo-Teilnahme und zum Vertragsrecht. Hoffmeister-Kraut betonte aber, die Kosten seien zuletzt nicht mehr gestiegen.
Schleppende Suche nach Sponsoren
Nach Angaben von Mittwoch schlagen Bau und Betrieb des Pavillons sowie die Expo-Teilnahme mit derzeit bis zu 15,075 Millionen Euro zu Buche. Neben den im Sommer bekannt gewordenen Kosten von 13,3 Millionen Euro sind darin auch die ebenfalls schon kommunizierten Mehrwertsteuerzahlungen und die Kosten für die Expo-Verschiebung enthalten.
Geplant war das so keineswegs: Ursprünglich hatte die Projektgesellschaft den Pavillon komplett mit Hilfe von Firmen finanzieren wollen und als Vorhaben „aus der Wirtschaft für die Wirtschaft“ deklariert. Es war eher von einer „protokollarisch flankierenden Rolle des Landes“ die Rede gewesen. Zunächst hatte sich das Land nur mit 2,8 Millionen Euro beteiligen wollen, später war dieser Betrag auf zunächst 5,8 Millionen und schließlich auf 11,25 Millionen Euro gestiegen. Grund war vor allem die schleppende Suche nach Sponsoren. Bislang haben diese erst rund zwei Millionen Euro zugesagt.
Allerdings liegt das Land nach Angaben des Wirtschaftsministeriums vertraglich in der Verantwortung, die restlichen Kosten für den Pavillon zu tragen. Hoffmeister-Kraut wird die zunächst nicht eingeplanten Ausgaben in ihrem eigenen Haushalt einsparen. Im Ausschuss zeigte sie sich aber überzeugt, dass dieser Betrag „aus heutiger Sicht“ stehe - auch wenn in der Kabinettsdebatte über mögliche Kosten von bis zu 20 Millionen Euro gesprochen worden sei.
Kritik von der SPD
Hart geht vor allem die SPD mit der Ministerin ins Gericht: „Baden-Württemberg versenkt über 15 Millionen Euro am Persischen Golf“, warf ihr der SPD-Wirtschaftsexperte Daniel Born vor. Hoffmeister-Kraut trage die politische Verantwortung. Es sei bitter für die ohnehin bereits gebeutelte Wirtschaft, dass die Kosten aus dem Ruder gelaufen seien. Für die SPD seien nach wie vor viele Fragen ungeklärt.
Wenigstens wissen die Parlamentarier mittlerweile, wie ihre neue Repräsentanz im Land der Scheichs aussehen wird. Holz aus dem Südwesten wird das dominierende Material sein, wie die Baden-Württemberg Expo 2020 Dubai Gesellschaft verriet, es wird einen Kaltluftsee zur Entspannung geben und ein Restaurant einer Schwarzwald-Brauerei. Über weite Stufen betritt der Besucher den freischwebend wirkenden rechteckigen Korpus, in dem die Landesausstellung präsentiert wird. Nach den Vorstellungen der Ausstellungsmacher soll unter anderem ein „atmosphärischer Wald“ im Obergeschoss des Pavillons den Besucher begleiten, Licht und Schatten sollen durch die Waldlandschaft fallen, durch ein Panoramafenster soll ein Blick auf das Expo-Gelände möglich sein.