Welche Zeit gilt? Ein Mitarbeiter wechselt in der Ausstellung ‚Between Poles and Tides’ in der Talbot Rice Gallery in Edinburgh eine von insgesamt neun Uhren aus, die die Zeit auf allen Planeten in unserem Sonnensystem anzeigen sollen. Foto:  

Die EU-Kommission will, dass im März 2019 die Uhren letztmals vorgestellt werden – doch der Zeitplan wackelt. Die Mehrheit der Mitgliedstaaten will mehr Zeit haben.

Brüssel - Der Zeitplan für die Abschaffung der Zeitumstellung wackelt. Nach Informationen unserer Zeitung hat eine Mehrheit der Mitgliedstaaten in der Ratsarbeitsgruppe signalisiert, dass sie mehr Zeit brauchen. Nach dem Vorschlag der EU-Kommission, sollen die Uhren in der gesamten EU ein letztes Mal am 31. März 2019 um eine Stunde auf Sommerzeit vorgestellt werden. Eine EU-Diplomatin bestätigte: „Nur sehr zögerlich beschäftigen sich die Mitgliedstaaten mit dem Thema.“

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der in der Bundesregierung für das Thema Sommerzeit zuständig ist, hat sich dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung abzuschaffen. Er will dann die Sommerzeit beibehalten, damit die Menschen auch im Winter nach der Arbeit noch freie Zeit bei Tageslicht haben. Bei einer nicht repräsentativen Umfrage der EU-Kommission hatte sich die Mehrheit der Deutschen für diese Variante ausgesprochen. Altmaier drückt aufs Tempo und mahnt gegenüber unserer Zeitung die anderen Mitgliedstaaten: „Der Zeitplan ist straff, aber machbar.“ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe die Bürger beim Wort genommen und seinen Plan zur Abschaffung der Zeitumstellung vorgelegt. Altmaier: „Ich unterstütze ihn hierbei aus vollem Herzen.“

Bis April sollen die Mitgliedstaaten signalisieren, welche „Zeitzone“ sie anstreben

Die Kommission will, dass das Parlament und der Ministerrat – das Gremium der Mitgliedstaaten – bis Weihnachten die Abschaffung der Zeitumstellung beschließen. Dafür müssen 16 von 28 Mitgliedstaaten, die 65 Prozent der EU-Bevölkerung stellen, zustimmen sowie die Mehrheit im Europa-Parlament. Bis April sollen die Mitgliedstaaten dann der Kommission signalisieren, welche „Zeitzone“ sie anstreben.

Es gibt drei Zeitzonen in Europa: Irland, Großbritannien und Portugal haben die westeuropäische Zeit. 17 Länder, darunter Deutschland, haben die mitteleuropäische Zeit. Acht Länder haben die osteuropäische Zeit. Die Wahl der „Zeitzone“ ist allein Sache der Mitgliedstaaten. Da einige Mitgliedsländer die Zeitzone wechseln wollen, könnte es einen Flickenteppich in Europa geben. Der Zeitplan der Kommission sieht bisher vor, dass nach der Abschaffung der Sommerzeit die Mitgliedstaaten selbst entscheiden, ob sie die Uhren am 27. Oktober 2019 wieder auf Winterzeit umstellen.

Griechenland ist gegen die Abschaffung der Zeitumstellung

Altmaier appelliert: „Wir sollten die anstehenden Treffen auf EU-Ebene nutzen, um möglichst schnell Einigkeit zu erzielen.“ Es solle möglichst bei „einer harmonisierten Zeit ohne Zeitinseln bleiben“. Auf Ministerebene der 28-EU-Staaten wird erstmals Ende Oktober beim informellen Treffen der Verkehrsminister in Graz über die Abschaffung der Zeitumstellung geredet. Zahlreiche Regierungen haben auf Botschafterebene bereits angekündigt, dass sie mehr Zeit brauchen für die Entscheidung. So will die portugiesische Regierung eine Expertenkommission beauftragen, bevor die Entscheidung über die Zeitzone falle. Griechenland ist gegen die Abschaffung der Zeitumstellung. Etliche Regierungen wollen sich zunächst mit Unternehmerverbänden im Land absprechen. Deutschland und Österreich tendieren dazu, die ewige Sommerzeit einzuführen.

Auch in Kreisen der österreichischen Ratspräsidentschaft – Österreich führt gerade die Geschäfte in der EU – heißt es, dass der Zeitplan ambitioniert sei. Viele Länder seien noch nicht so weit. Es wird jedoch auch darauf verwiesen, dass im Dezember noch einmal die Verkehrsminister zusammen kommen. Formal ist der Ministerrat nur für die Abschaffung der Zeitumstellung zuständig. Um einen Flickenteppich zu verhindern, muss es aber Absprachen unter den Ländern geben. Bislang gibt es kein Format für diese Gespräche. Auch die Schweiz als Nicht-EU-Land ist bisher nicht in Absprachen eingebunden.

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