Der Weinstädter Oberbürgermeister Michael Scharmann kündigt bei der Haushaltseinbringung Bauinvestitionen auf einem Rekordniveau an.
Weinstadt - Das wird der Verwaltung und dem Gemeinderat einiges abverlangen.“ Mit diesen Worten hat der Weinstädter Oberbürgermeister Michael Scharmann den Gemeinderat schon einmal auf die Arbeit im kommenden Jahr eingeschworen. Der Rathauschef hat den Ratsmitgliedern einen Haushaltsentwurfs mit einem Gesamtvolumen von rund 65,9 Millionen Euro vorgelegt.
Der Entwurf der Stadtverwaltung sieht Investitionen in Höhe von 13,7 Millionen Euro vor, wovon mit 12 Millionen der Löwenanteil auf Bauinvestitionen entfallen soll. Hauptsächlich sollen die Gelder zur Realisierung verschiedener Projekte der Remstal-Gartenschau 2019 eingesetzt werden. Darüber hinaus stehen die Neuordnung des Birkel-Areals, der Ausbau der Friedrich-Schiller-Schule im Teilort Großheppach zur Ganztagsschule sowie die Renaturierung der Rems bei der Häckermühle auf der Tagesordnung.
Stadt will zusätzliche Kredite aufnehmen
Die meisten der genannten Investitionen seien jedoch bereits im Haushaltsplan für das zu Ende gehende Jahr veranschlagt worden, hätten aber nicht umgesetzt werden können, so Scharmann. Um jetzt Nägel mit Köpfen machen zu können, plane die Stadt, 7,2 Millionen Euro als zusätzlichen Kredit aufzunehmen.
Bei seinen erklärenden Ausführungen bezeichnete der Leiter der Weinstädter Finanzverwaltung, Ralf Weingärtner, die Neuverschuldung als gerechtfertigt, wenn man das Großprojekt Gartenschau im Blick habe und die damit verbundenen langfristigen Projekte. Für OB Scharmann ist dabei die Aufwertung von Freiräumen besonders wichtig, weil Weinstadt von der Landschaft lebe, wie kaum eine andere Stadt. Man wolle nicht als Transitstrecke zwischen Stuttgart und den umliegenden Kommunen wahrgenommen werden, sondern sowohl für die Bürger, als auch für den Handel und das Gewerbe attraktiv bleiben.
Nachdem 2017 die Genehmigungsphase einiger Projekte viel Zeit in Anspruch genommen habe, sollen 2018 nun endlich die Bagger rollen, um rechtzeitig fertig zu werden, so der Rathauschef. Aber auch wenn nicht jedes Vorhaben bis 2019 fertiggestellt würde, wäre das kein Beinbruch. Allein der Anschub der Gartenschau habe jetzt schon dazu beigetragen, dass sich in Weinstadt in den nächsten drei bis vier Jahren sehr viel verändern werde.
Die allgemein positive Wirtschaftsentwicklung füllt auch den Weinstädter Säckel stärker als ursprünglich angenommen. So rechnet die Verwaltung mit Gewerbesteuereinnahmen von 13,3 Millionen Euro. Diese Zahl zeige noch einmal, wie wichtig die ansässigen Unternehmen für ein erfolgreiches Agieren der Stadt seien, betonte Michael Scharmann. Die immer noch wichtigste Einnahmequelle sei aber nach wie vor die Einkommenssteuer, die 2018 wohl mit rund 18,5 Millionen Euro zu Buche schlage. Auf der Ausgabenseite sind vor allem die Personalkosten um 903 000 Euro auf jetzt insgesamt fast 20,9 Millionen Euro angestiegen. Verantwortlich dafür seien hauptsächlich gesetzliche und tarifliche Änderungen. Grundsätzlich müsse aber die restriktive Zügelführung der vergangenen Jahre auf Grund der stetigen Zunahme der Aufgaben wohl wieder gelockert werden, hob Scharmann hervor.
Etatplanung „echte Herausforderung“
Es sei eine echte Herausforderung gewesen, so der OB abschließend, den Haushaltsplanentwurf für 2018 aufzustellen. Der Aufwand sei für die Verwaltung immens gewesen, da nicht nur das neue kommunale Haushaltsrecht zur Anwendung kam, sondern auch parallel dazu die Finanzsoftware im Rathaus umgestellt worden sei. Der erste Schritt sei jetzt gemacht. Die Beratungen über den Entwurf sollen im Januar in den einzelnen Ausschüssen beginnen. Beschlossen werden soll das Paket dann im Februar 2018.