Schon im Wahlkampf 2014 waren Willi Braumann, Daniela Braun und Jürgen Kienle (von links) mit einer eigenen Kampagne am Start. Foto: privat

Wegen Uneinigkeit beim Thema Erdhebungen sind Daniela Braun und Jürgen Kienle aus der CDU-Fraktion im Böblinger Gemeinderat ausgetreten.

Böblingen - Die Sitze im Böblinger Gemeinderat werden neu verteilt: Daniela Braun und Jürgen Kienle sind aus der CDU-Fraktion ausgetreten. Deshalb beginnt am Mittwoch, 10. Oktober – acht Monate vor der Kommunalwahl – das Stühlerücken im Sitzungssaal des Rathauses. „In der CDU-Fraktion kam es zunehmend zu Meinungsverschiedenheiten und Streit, den wir als unerträglich empfanden“, erklären Braun und Kienle ihren Austritt in einer gemeinsamen Mitteilung. Meinungsverschiedenheiten beim Thema Erdhebungen sind der Grund dafür. In der CDU wollen sie aber weiterhin bleiben.

„Schade“, kommentierte Hans-Dieter Schühle die Entscheidung der beiden Stadträte. Überraschend kommt sie für den CDU-Fraktionsvorsitzenden aber nicht: Bereits im Wahlkampf für die Kommunalwahlen im Jahr 2014 hatten Daniela Braun und Jürgen Kienle gemeinsam mit Will-Reinhard Braumann eigene Sache mit eigenen Plakaten gemacht. Seitdem sei die Fraktion zweigeteilt. Er habe versucht, die Differenzen auszugleichen. „Aber es gab einfach keinen Konsens mehr“, sagte Schühle zum Streitthema Erdhebungen. Braun, Kienle und Braumann, der nach wie vor Fraktionsmitglied ist, hatten vehement die Einrichtung eines Hilfsfonds für die betroffenen Hausbesitzer gefordert. Der Rest der Fraktion ist der Meinung – wie der Landrat Roland Bernhard und der Böblinger Oberbürgermeister Stefan Belz –, dass vorher erst einmal rechtlich geklärt werden muss, in welchem Umfang die Versicherung für die Reparaturen aufkommt.

Im Fall der Erdhebungen sieht Kienle Handlungsbedarf

„Wir hatten das Gefühl, dass auf uns Fraktionszwangs ausgeübt werden soll, der unsere Meinungsfreiheit als gewählte Bürgervertreter einschränkt“, schrieben Daniela Braun und Jürgen Kienle in ihrer Mitteilung. Er sei gewählt worden, um sich für andere Menschen einzusetzen, erklärte Kienle weiter. Und im Fall der Erdhebungen sieht er Handlungsbedarf, weil manche Menschen sehr stark davon betroffen seien. „Wenn es nicht mehr funktioniert, geht man getrennte Wege“, sagt der Malermeister, der weiterhin der CDU-Fraktion im Dagersheimer Ortschaftsrat vorsitzt, über den Austritt. „Ich bin seit 25 Jahren dabei und natürlich ein Stück weit enttäuscht“, fügt er allerdings auch an.

Ob sich Jürgen Kienle und Daniela Braun für die Kommunalwahl wieder aufstellen, lassen die beiden noch offen. „Wir sind weiterhin die stärkste Fraktion im Gemeinderat und wollen weiterhin gute Arbeit machen“, sagte Hans-Dieter Schühle über die möglichen Auswirkungen des Austritts auf die Christdemokraten. Die Nominierungsveranstaltung der CDU für die Kommunalwahl findet am 24. November statt. Eine Findungskommission schlägt die Kandidaten für die Wahllisten vor. Dass Daniela Braun auf der Liste für Böblingen steht, ist eher unwahrscheinlich, Jürgen Kienle müsste von den Dagersheimer Parteikollegen aufgestellt werden.

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