Ein mutmaßlich korrupter JVA-Angestellter muss sich vor Gericht verantworten. Er soll Drogen im großen Stil ins Heilbronner Gefängnis geschmuggelt haben. Es gibt zahlreiche weitere Verdächtige gegen die in den nächsten Wochen ebenfalls verhandelt werden wird.
Heilbronn - Jahrelang hat Heiko M. (Name geändert) als Wachbeamter in der Heilbronner Justizvollzugsanstalt gearbeitet. Seit einem halben Jahr sitzt der 38-Jährige selbst hinter Gitter. Am 12. Juli war er dabei erwischt worden, wie er 379 Subutextabletten, zwei Gramm Heroin und 22 Gramm Haschisch ins Heilbronner Gefängnis schmuggelte. Rund zweieinhalb Jahre, davon ist die Heilbronner Staatsanwaltschaft überzeugt, soll der Mann zunächst Mobiltelefone und Lebensmittel, später auch Alkohol und Drogen im Auftrag von Gefangenen heimlich in die Haftanstalt transportiert haben. Mindestens 3150 Euro soll er in dieser Zeit für die Kurierdienste kassiert haben.
Die Zahl der Verdächtigen ist zweistellig
Wegen Bestechlichkeit und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz muss sich der 38-Jährige ehemalige Beamte seit Freitag vor dem Heilbronner Landgericht verantworten. Für die Staatsanwaltschaft und die Polizei ist sein Fall aber nur Teil eines Ermittlungsverfahrens, in dem es mittlerweile eine zweistellige Zahl an Verdächtigen gibt. Gegen acht Bedienstete der JVA seien im Zusammenhang mit dem „Knastschmuggel“, wie der Komplex in Justizkreisen heißt, ermittelt worden. Gegen drei Mitarbeiter im Alter von 27, 40 und 57 Jahren seien Strafbefehle in jeweils vierstelliger Höhe erlassen worden, erklärte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Bettina Jörg.
Neben dem 38-Jähren wartet gegenwärtig noch ein 37-jähriger Kollege auf den Beginn seines Strafverfahrens. Gegen einen 52-jährigen Beamten wurde ein Bußgeldbescheid in Höhe von 1500 Euro erlassen. Ein Verfahren sei noch nicht abgeschlossen, sagte Jörg. Lediglich in einem Fall wurden die Ermittlungen eingestellt. Es habe sich um eine Verwechslung gehandelt.
Es gibt weitere Prozesse
Bereits in der kommenden Woche beginnt vor der Großen Strafkammer des Landgerichts eine weitere Verhandlung gegen fünf Männer im Alter zwischen 36 und 40 Jahren, bei denen es sich um damalige Inhaftierte und deren Freunde handelt. Sie sollen den Rauschgifthandel in die Strafanstalt organisiert haben. Zunächst hätten sie versucht, Subutextabletten über die Mauer zu werfen, um sie hinter Gittern gewinnbringend zu verkaufen. Dies blieb allerdings offenbar mit Ausnahme eines Falles ohne Erfolg. Erst die offenbar fruchtbare Zusammenarbeit mit Heiko H. und weiteren JVA-Beamten konnte den Handel ankurbeln. Ein ehemaliger Insasse wurde bereits zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Im Laufe der Ermittlungen habe sich die Zahl der Beschuldigten mittlerweile auf rund 90 erhöht. Insgesamt sitzen in der JVA 375 Strafgefangene ein. 200 Personen arbeiten im Wachdienst.
Welche Verhältnisse im Heilbronner Gefängnis herrschten, macht noch ein anderer Komplex deutlich. Bei der Untersuchung beschlagnahmter Mobiltelefone stießen die ermittelten Beamten bei zwei Beschuldigten auf einen rechtsextremen Internetchat. So schickten sich die Kollegen offenbar Bildder von Hakenkreuzen und Porträts von Adolf Hitler per Whatsapp zu. Es werde gegen neun Bedienstete der JVA wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, sagte Jörg.
Der JVA-Leiter wurde versetzt
Auch beim baden-württembergischen Justizministerium hat der Fall umfangreiche Aktivitäten entfacht. So wurde der Leiter der JVA versetzt. Eine Arbeitsgruppe befasse sich mit der Sicherheitsstruktur und den Verfahrensabläufen im Heilbronner Gefängnis. Zudem sei ein landesweit andwendbares Konzept entwickelt worden, um die Unterkunftsgebäude gegen solche Missstände zusätzlich baulich technisch zu sichern. Unter anderem würden die Haftraumfenster schrittweise umgebaut und geeignete Detektionstechnik angeschafft, sagte ein Ministeriumssprecher.
Verstärkte Kontrollen unter anderem mit Drogenspürhunden und auch unangekündigte Taschenkontrollen bei den Bediensteten hätten mittlerweile gezeigt, dass man die Probleme in den Griff bekommen habe. Dass es in der Heilbronner JVA überhaupt keine Drogen mehr gibt, möchte allerdings niemand bestätigen.