Die deutsche und die polnische Regierung wollen sich wieder annähern. Die Verteidigungsminister machen es exemplarisch vor.
Es ist ein warmer Empfang an einem kalten Tag. Schneeflocken sammeln sich auf den Schultern der polnischen Soldaten, die zur Ehrenformation angetreten sind. Bajonette sind aufgepflanzt, Säbel gereckt, die Soldaten salutieren nach polnischer Tradition nicht mit der ganzen Hand, sondern mit Zeige- und Mittelfinger an der Mütze. Eine Militärkapelle spielt die deutsche und die polnische Nationalhymne.
Freundliche Annäherung
Es ist die Begrüßung für Verteidigungsminister Boris Pistorius, der zum offiziellen Antrittsbesuch bei seinem polnischen Amtskollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz gereist ist. Beide schütteln sich lange die Hände und lachen für die Fotografen, bevor sie sich zu einem Gespräch unter vier Augen zurückziehen.
Die PiS-Partei pflegte eine anti-deutsche Rhetorik
Die malerische Kulisse, die freundliche Begrüßung – das kommt nicht von ungefähr. Polen und Deutschland wollen sich wieder annähern. Seit 2015 war das Verhältnis schwierig. Die Regierung unter der nationalkonservativen PiS-Partei nutzte oft und gern antideutsche Rhetorik im Wahlkampf. Die neue proeuropäische Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk schlägt andere Töne an.
Dennoch bleibt es ein Besuch in angespannten Zeiten. Denn Polen fürchtet, als nächstes Opfer der russischen Aggression zu werden. Deutschland und Polen gehören zudem zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine. Beide haben Waffen geliefert und viele Flüchtlinge aufgenommen. Am Montag wollten sich Pistorius und Kosiniak-Kamysz abstimmen, wie es mit der Unterstützung für die militärisch unter Druck geratene Ukraine weitergeht.
Besuch des jüdischen Museums
Bevor Pistorius den polnischen Minister traf, nahm sich jedoch über eine Stunde Zeit, um das Museum „Polin“ zu besuchen, das der Geschichte der Juden in Polen gewidmet ist. Pistorius trug sich dort in das Gästebuch des Museums ein. „Als Nachbarn, Verbündete und Freunde stehen wir vereint für Menschlichkeit, Frieden und Freundschaft“, schrieb er. „Vor dem Hintergrund der Geschichte, ist es an uns, das Heute und Morgen zu gestalten.“
Auf das „Heute und Morgen“ schauen beide Seiten mit Sorge. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz sagte Kosiniak-Kamysz: „Man darf sich niemals an Krieg gewöhnen.“ Pistorius und er versprachen weitere Unterstützung für die Ukraine und sprachen dabei über gepanzerte Gefechtsfahrzeuge, Luftverteidigung und weitreichende Artilleriesysteme. Auch betonten sie, man wolle die Zusammenarbeit im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“ aus Deutschland, Polen und Frankreich mit Leben füllen. So ist ein gemeinsames Treffen der Verteidigungsminister geplant.
Hohe Erwartungen in Warschau an Berlin
Doch zwischen den Partnern des Weimarer Dreiecks gibt es durchaus unterschiedliche Positionen in entscheidenden Fragen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte auch den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine nicht ausgeschlossen. Kanzler Olaf Scholz hatte dem eine klare Absage erteilt. Auch Kosiniak-Kamysz betonte: „Polen hat keine Absicht, Truppen in die Ukraine zu schicken.“ Kritische Töne waren bei diesem Besuch jedoch die Ausnahme. Die Harmonie stand im Vordergrund. Pistorius bedankte sich beim „lieben Wladyslaw“ für den herzlichen Empfang. Gut angekommen sein dürfte in Polen auch, dass sich Pistorius von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich distanzierte, der vorgeschlagen hatte, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“.
Hohe Erwartungen
Doch auch wenn sich das deutsch-polnische Verhältnis seit Amtsantritt der Regierung Tusk im Dezember verbessert hat, gibt es in Warschau hohe Erwartungen an Berlin. „Die Länder an der Nato-Ostflanke orientieren sich stark an den USA und bauen konsequent ihre eigene Wehrhaftigkeit auf, indem sie wie Polen fast vier Prozent des BIP für Rüstung ausgeben. Von Deutschland erwartet man ähnliche Investitionen“, sagt Joanna Maria Stolarek, Direktorin des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau.
Für Pistorius und seinen polnischen Amtskollegen wird es schon bald ein Wiedersehen geben. Bereits am Dienstag treffen sie sich im Rahmen der Ramstein-Unterstützerkonferenz – weniger als 24 Stunden, nachdem sie sich in Warschau verabschiedet hatten.