Seit 20 Jahren können die Stuttgarter per sogenannter Gelber Karte Ideen, Beschwerden und Anregungen an die Stadtverwaltung loswerden. Das Modell kommt dermaßen gut an, dass manches Amt inzwischen Mühe mit der zeitnahen Beantwortung der Eingaben hat.
Stuttgart - Die Frage mutet wenig kompliziert an. Wie die Stadtverwaltung denn den Zustand und die Zukunft des immer intensiver von unterschiedlichen Gruppen genutzten Paul-Gerhardt-Platzes im Westen sehe, will ein Anwohner wissen. Und nutzt dafür das städtische Ideen- und Beschwerdemanagement, stellt also eine sogenannte Gelbe Karte aus. Die Antwort per E-Mail kommt prompt: Man leite die Frage an das zuständige Amt weiter. Danach kehrt Schweigen ein. Nach einem Monat fragt der Stuttgarter nach. Man bedaure die Wartezeit, aber beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt gingen „seit einigen Monaten ungewöhnlich viele Zuschriften ein“, heißt es. Es hätten sich Rückstände bei der Bearbeitung angesammelt. Drei Wochen später gibt es immer noch keine Auskunft.
Der Fall bildet sicher eine Ausnahme, ist aber nicht der einzige. Bei einem Test unserer Redaktion mit sechs Gelben Karten zu unterschiedlichen Themen zeigt sich: Eine schnelle Eingangsbestätigung kommt immer. Danach aber tun sich große Unterschiede auf. Während das Amt für öffentliche Ordnung und das zuletzt viel gescholtene Baurechtsamt zwischen ein und zwei Wochen für eine fundierte Antwort brauchen, gibt es auch vom Tiefbauamt die Rückmeldung, man habe Personalengpässe. Vier Wochen liegt dort die Anfrage. Eine der Karten ist auch nach knapp zwei Monaten noch offen. Und bei zwei der sechs Einreichungen, die auf dem elektronischen Weg erfolgen sollten, treten Probleme beim Ausfüllen oder bei der Übermittlung auf.
„Es gibt in einzelnen Bereichen immer wieder Belastungsspitzen“, sagt eine Stadtsprecherin dazu. Alle Ämter und Eigenbetriebe seien aber bemüht, zeitnah und sachgerecht zu antworten. Das schließe nicht aus, dass es im Einzelfall auch mal länger dauern könne. Immerhin: Im Schnitt haben sich in diesem Jahr die Bearbeitungszeiten sogar etwas verkürzt. 82 Prozent der Karten seien innerhalb von drei Wochen erledigt.
Zuletzt fast 9000 Eingaben
Man könnte sagen: Das Modell leidet inzwischen unter seinem eigenen Erfolg, denn diese Form der Bürgerbeteiligung ist in den vergangenen Jahren stark beworben worden. Zudem hat die Stadt immer neue Kanäle für die Einreichung geöffnet: per Karte, Fax, E-Mail, Handy-App, Online-Formular oder Telefon. Die Folge: Die Zahl der Beschwerden, Ideen und Anregungen ist sprunghaft gestiegen. Vor 20 Jahren ging es mit 314 pro Jahr los, dann bewegten sich die Zahlen lange zwischen 2000 und 3000, zuletzt sind es 8623 gewesen. Und für das aktuelle Jahr zeichnet sich ein ähnlicher Wert ab.
Viel Arbeit für so manchen Mitarbeiter. Das Gelbe-Karten-Team der Stadt leitet die Anfragen ans jeweils zuständige Amt weiter. „Nur so ist es möglich, die Bürgeranliegen kompetent zu bearbeiten“, sagt die Sprecherin. Die meisten Anfragen gehen regelmäßig ans Amt für öffentliche Ordnung und das Tiefbauamt. Auch der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und das Garten-, Friedhofs- und Forstamt haben gut zu tun. Das liegt an den Themen, mit denen sich die Bürger am häufigsten befassen, nämlich Sauberkeit, Straßen und Verkehr, Parken, Grünanlagen, Straßenbeleuchtung oder öffentlicher Nahverkehr. Rund drei Viertel der Karten enthalten Kritik oder Störmeldungen. Vorschläge machen in diesem Jahr bisher 13, Fragen neun Prozent aus. Und in immerhin drei Prozent der Fälle melden sich Bürger, um ein Lob auszusprechen – zumeist für städtische Mitarbeiter. Aus fast jedem zweiten Fall wird eine konkrete Umsetzung.
Trotz der gelegentlichen Engpässe: Bei der Stadt ist man mit dem System zufrieden. „Die Gelbe Karte geht schnell und bewegt was“, sagt Oberbürgermeister Fritz Kuhn. Sie sei Bürgerbeteiligung in praktischer Form. Er freue sich sehr, „dass sich viele Stuttgarterinnen und Stuttgarter hier mit den unterschiedlichsten Anliegen und quer durch alle Altersgruppen aktiv einbringen“. Auch wenn’s dann mal länger dauern kann.