Der für Esslinger beliebte Alicensteg soll abgerissen werden. Doch der Druck auf die Verwaltung wächst. Die Grünen wollen das Abrissthema im Gemeindrat diskutieren.
Esslingen - Nach der SPD verlangen jetzt auch die Grünen eine Neubewertung des Beschlusses, den Alicensteg in Esslingen abzureißen.
Die Fußgängerbrücke, die die beiden Teile Esslingens rechts und links vom Neckar und der vierspurigen B10 verbindet, soll nach einem Beschluss des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU) im Sommer abgerissen werden. Nach dem Beschluss im Januar wurden Stimmen laut, dass die Gemeinderäte nicht ausreichend informiert wurden. Von einer „konstruierten“ Begründung wurde gesprochen. Auch wenn sich der Erste Bürgermeister Wilfried Wallbrecht, dem das verantwortliche Tiefbauamt untersteht, dagegen wehrte und seine Mitarbeiter in Schutz nahm, rissen die Vorwürfe nicht ab.
Jetzt hat auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die Entscheidung zum Abriss des Alicenstegs nicht als Entscheidung, sondern nur als Empfehlung an den Gemeinderat zu betrachten. Zuvor hatte die SPD-Fraktion eine Neubehandlung des Themas in der nächsten Sitzung des Ausschusses (ATU) gefordert. Aus der Stadtverwaltung ist zu hören, dass das Dezernat von Wallbrecht, zu dem das Tiefbauamt gehört, eine Stellungnahme vorbereitet. Sollte dies nicht der Fall sein, haben die Grünen vorgesorgt: Sie beantragen, die Frage „Abriss oder Sanierung des Alicenstegs“ in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen zu behandeln, „unabhängig davon, ob in der nächsten ATU-Sitzung am 3. März darüber beraten wird“.
„Von besonderer Wichtigkeit“
Als Begründung führen die Grünen an, der Alicensteg stelle eine wichtige Verbindung vom Zollberg in die Esslinger Innenstadt dar. Der Beschluss über den Abriss sei mit einer Stimme Mehrheit beschlossen worden. Die Besetzung der Ausschüsse spiegele jedoch nicht die Wahlergebnisse der Kommunalwahl wieder. Als die Fraktionen über die Größe der Ausschüsse beraten hätten, seien sie sich einig gewesen, dass die Möglichkeit bestehen müsse, Entscheidungen im Gemeinderat zu treffen – auch wenn sie laut Geschäftsordnung abschließend im zuständigen Ausschuss entschieden werden könnten. Es stünde den Fraktionen frei, „Entscheidungen von besonderer Wichtigkeit zur letztendlichen Beratung in den Gemeinderat zu übertragen“, erklärte Fraktionschefin Carmen Tittel.
Die Ausschüsse bereiten in der Regel wichtige Entscheidungen für den Gemeinderat vor. In ihnen sind alle Fraktionen vertreten, allerdings nicht die Ratsgruppe „Für Esslingen“, die mit zwei Vertreterinnen im Gemeinderat keine Fraktionsstärke hat. Weniger wichtige Entscheidungen werden hingegen schon in den Ausschüssen getroffen. Der Alicensteg gehört nach Auffassung der Grünen, die auch schon in der Ausschuss-Entscheidung Ende Januar gegen den Abriss votiert hatten, zu den „Entscheidungen von besonderer Wichtigkeit“.
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Mit oder ohne Unterbau?
Auch die Kostenfrage spielt bei den inzwischen zum Politikum avancierten Abrissplänen eine Rolle. Ein möglicher Neubau, über den aber nicht entschieden wurde, sei deutlich kostengünstiger als eine Sanierung. Dem widerspricht Jörg Sanzenbacher, der für „Feinstaub-Esslingen“ spricht, einer „Initiative für gesunde Luft in Ballungsgebieten“. Das Tiefbauamt habe nicht „sauber dargelegt, was mit Neubau gemeint ist“. Die veranschlagten knapp zwei Millionen Euro würden sich auf den Neubau des Überbaus sowie die Sanierung des Unterbaus beziehen. Wenn aber der Unterbau mit abgerissen wird, würden auch die Kosten deutlich ansteigen. Auch er glaubt, ähnlich wie die Vertreter von Grüne, SPD und Linke, dass ein „übereilter Abriss“ das Ende des Stegs besiegeln würde. Da es sich um einen Fußweg handelt, stimme dies nicht mit den Klimaschutzzielen überein, die sich die Stadt selbst gegeben hätte.