Deutschland verstärkt seine Truppen in Afghanistan. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung kündigte am Donnerstag in Krakau (Polen) die Entsendung von 600 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan an.
"Wir sind noch nicht dort, wo wir schon zu sein hofften", sagte De Hoop Scheffer bei der Eröffnung eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister. "Und ein Scheitern in Afghanistan ist keine Option für die Nato." Die afghanische Regierung müsse "größere Anstrengungen zur Ausrottung der Korruption und der Steigerung der Effizienz" unternehmen. Für die Nato gelte: "Wir können und müssen mehr tun." Die von der Nato geführte Afghanistan-Schutztruppe Isaf verfügt derzeit über 55.000 Soldaten.
Gates forderte die Verbündeten auf, nach der Ankündigung der Entsendung von zusätzlichen 17.000 US-Soldaten für Afghanistan nicht die Hände in den Schoß zu legen. "Dies ist eine neue Regierung, und diese Regierung ist zu zusätzlichen Leistungen für Afghanistan bereit", sagte er. "Aber es gibt eindeutig die Erwartung, dass auch unsere Verbündeten mehr tun werden." Gates sagte, dies könnten auch Beiträge zur zivilen Entwicklung im Lande sein. De Hoop Scheffer mahnte: "Die Verbündeten dürfen sich jetzt nicht zurücklehnen und zuschauen, wie unsere amerikanischen Freunde mehr Soldaten in Marsch setzen - sie müssen auch ihre Verpflichtungen erfüllen."
Gates' Vorschlag, die 2006 gegründete und seither noch nicht in Kampfeinsätze geschickte "Schnelle Eingreiftruppe" (Nato Response Force/NRF) zur Verstärkung in Afghanistan einzusetzen, wurde von Deutschland und anderen Nato-Staaten jedoch abgelehnt. "Ich denke, die NRF sollte nicht als Reserve in Betracht kommen", sagte Jung. "Die NRF hat grundsätzlich eine andere Aufgabe." Gates hingegen sagte: "Wir finden, dass die NRF einsetzbar sein sollte." Der Wahlkampf in Afghanistan sei "ein sehr gutes Beispiel dafür, wie die NRF eine vorübergehende Stärkung der Nato-Fähigkeiten zur Unterstützung der afghanischen Regierung bringen könnte."
Jung sagte, von den zusätzlichen deutschen Soldaten sollten 200 bei der Absicherung der Präsidentenwahl helfen. Die übrigen 400 sollten zur Verstärkung der bisher 200 Mann starken deutschen Schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force/QRF) im Norden des Landes sowie zur Ausbildung afghanischer Soldaten und zum zusätzlichen Schutz der Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden.
Zur Frage, wie viele der 600 zusätzlichen Soldaten nach drei bis vier Monaten wieder abgezogen werden, wollte er sich vor Ende der Planungen im März nicht festlegen: "Wir haben einen Gesamtrahmen in der Obergrenze von 4500. Und wir werden nach der Lage und der Notwendigkeit im Hinblick auf die Sicherheit dann unsere Entscheidung treffen." Bisher sind 3500 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Die Regierung müsse "immer wieder auch sehr konkret" entscheiden, "inwiefern ein zusätzlicher Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten notwendig ist".
De Hoop Scheffer versprach, die Isaf werde noch mehr Anstrengungen unternehmen, um zivile Opfer zu vermeiden. "Jedes unschuldige Opfer ist ein Opfer zu viel." Er könne jedoch nicht versprechen, dass es in Zukunft keine Zivilopfer mehr geben werde: Die Taliban nähmen bewusst und absichtlich zivile Opfer in Kauf. Der Nato-Generalsekretär sagte, der Anfang Februar begonnene Kampf gegen Drogenhersteller zeige erste Erfolge: So seien bereits bei vier Einsätzen elf Drogenlabors zerstört worden.