Die Kornwestheimer Verwaltung antwortet auf einen offenen Brief des Sozialverbandes
Kornwestheim - Stadt und VdK haben zusammengefunden. „Und man kann die Ergebnisse des Gesprächs als verhalten positiv bezeichnen“, sagt Klaus Hartschuh, der Vorsitzende des Kornwestheimer Ortsverbands. Vorangegangen war am Montag ein persönliches Treffen mit der Finanzbürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel. Der Grund: Ende Oktober hatte sich der Sozialverband in einem offenen Brief an die Stadtverwaltung und die Fraktionen des Gemeinderates gewandt. Darin machte der VdK auf einige Verkehrsthemen aufmerksam, die aus seiner Sicht seit Jahren ein zunehmendes Problem seien.
Im Kern geht es um das unberechtigte Parken auf Behindertenparkplätzen und in Kurvenbereichen sowie um unzureichenden Heckenrückschnitt an Gehwegen. All das mache es für ältere und behinderte Menschen schwer, sich durch die Stadt zu bewegen.
Die Stadtverwaltung hatte sich vor dem Gespräch am Dienstag bereits in einem Schreiben an den VdK gewandt. Darin betont man, dass eine neue Stelle für das Team des Gemeindevollzugsdienstes vom Gemeinderat bereits bewilligt sei. „Auch der Gemeindevollzugsdienst stellt bei seinen regelmäßigen Kontrollen eine steigende Tendenz zu rücksichtslosem Verhalten im Straßenverkehr fest“, heißt es in der Stellungnahme, die von Martina Koch-Haßdenteufel unterzeichnet wurde. Zunehmend aggressiven Reaktionen waren auch die VdK-Vorsitzenden ausgesetzt, als sie Verkehrsteilnehmer auf ihr Fehlverhalten aufmerksam machten.
Auf Nachfrage hatte der Ortsverbands-Vize Armin Scheuer berichtet, ihm seien schon Schläge angedroht worden. Von verbalen Entgleisungen kann auch Klaus Hartschuh ein Liedchen singen. „Durch gezielte Kontrollen, konsequente Sanktionierungen von Verstößen und die Steigerung des Kontrolldrucks wirkt der Gemeindevollzugsdienst dieser Entwicklung entgegen“, gelobt die Stadtverwaltung nun. Vor allem unberechtigt parkende Fahrzeuge habe man im Visier. „Dies schließt auch die Möglichkeit ein, Fahrzeuge unter der Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit kostenpflichtig versetzen zu lassen.“
Bis Oktober habe man in diesem Jahr bereits 12 000 Parkverstöße erfasst – im übrigen neben und etwa 50 Anordnungen zum Rückschnitt von Pflanzen zugestellt, schreibt die Stadt. „Die seit März notwendigen und sehr zeitintensiven Sonderkontrollen zur Einhaltung der Corona-Verordnungen und Allgemeinverfügungen gehen allerdings zu Lasten der Kontrollen im ruhenden Verkehr“, heißt es weiter. Das stößt, zumindest teilweise, beim VdK auf Verständnis. „Klar, sie können nicht überall sein“, sagt Klaus Hartschuh.
„Wir sind jetzt zuversichtlich, dass sich etwas tut“, betont Hartschuh, der sich am Rande des Volkstrauertages auch noch mit Oberbürgermeisterin Ursula Keck unterhalten hatte. Sie habe sich laut dem Vorsitzenden „erstaunt gezeigt, dass wir damit an die Öffentlichkeit gegangen und auch an die Fraktionen herangetreten sind“. Aber das Thema sei schon seit vielen Jahren aktuell.
Doch auch jetzt, nach den einigermaßen positiven Signalen der Verwaltung, ist die Verkehrsproblematik beim VdK alles andere als vom Tisch. „Wir bleiben weiter dran“, versichert Klaus Hartschuh.