Nahost-KonfliktIsrael beschießt Ziele im Gazastreifen
Israel beschießt Ziele im Gazastreifen

Israelische Kampfflugzeuge haben erstmals seit dem 26. August wieder Ziele im Gazastreifen unter Beschuss genommen. Man habe damit auf einen Raketenbeschuss aus dem Küstengebiet reagiert, hieß es.

 
„Vom Freihandel zum Fair-Handel“
Globales Wirtschaften„Vom Freihandel zum Fair-Handel“

Wer immer nur auf Billigprodukte setzt, sagt Minister Müller, nimmt damit zwangsläufig menschenverachtende Arbeitsbedingungen am Anfang der Produktionskette in Kauf.

 
Obama droht Nordkorea mit Konsequenzen
Sony-HackObama droht Nordkorea mit Konsequenzen

Laut FBI steckt Nordkorea hinter dem Hackerangriff auf das Filmstudio Sony Pictures. US-Präsident Barack Obama sagte: "Wir werden darauf entsprechend antworten, wann und wie wir es wollen."

 
Ab sofort zwei Pässe für Migrantenkinder
Doppelte StaatsangehörigkeitAb sofort zwei Pässe für Migrantenkinder

In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern müssen sich künftig nicht mehr bis zum 23. Geburtstag für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. Sie dürfen ab sofort zwei Pässe behalten.

 
Europa erhöht den Druck auf Moskau
EU-GipfelEuropa erhöht den Druck auf Moskau

Die dramatische Wirtschaftskrise in Russland ist das Thema beim Brüsseler EU-Gipfel. Kreuzfahrtschiffe aus der EU dürfen Häfen der Krim nicht mehr anlaufen. Die „Chefs“ werden auch über die langfristige Strategie gegenüber Moskau beraten.

 
Freude über Obamas neue Kuba-Politik
USA und KubaFreude über Obamas neue Kuba-Politik

International wird die Kurskorrektur der USA gegenüber der Karibikinsel schon als Durchbruch gefeiert. Doch im amerikanischen Kongress laufen einflussreiche Mitglieder gegen den US-Präsidenten Sturm.

 
Kenyattas Rachefeldzug gegen sein Volk
KeniaKenyattas Rachefeldzug gegen sein Volk

Unter dem Deckmantel des Anti-Terrorkampfes entzieht Kenias Präsident Kenyatta 510 Nichtregierungsorganisationen die Lizenz. Tatsächlich revanchiert er sich für die Unterstützung der Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn.

 
Handel und Besitz wird schärfer geahndet
Bundesrat zur KinderpornografieHandel und Besitz wird schärfer geahndet

Künftig wird die Beschaffung von kinderpornografischem Material mit einer bis zu dreijährigen Gefängnisstrafe geahndet. Das hat der Bundesrat am Freitag vor dem Hintergrund der Edathy-Affäre beschlossen.

 
Ausbildung beim Secret Service mangelhaft
Schutztruppe von Barack ObamaAusbildung beim Secret Service mangelhaft

Nach diversen Pannen beim Secret Service in den letzten Monaten ist eine Untersuchungskommission zu dem Schluss gekommen, die Schutztruppe des US-Präsidenten sei nicht gut genug ausgebildet. Zudem solle der Zaun um das Weiße Haus in Washington höher werden.

 
Es geht Sie nichts an, was ich bin
Edathy-AffäreDie zwei Wahrheiten

Es ist ein mehr als heikler Auftritt. In Berlin schildert Sebastian Edathy seine eigene Sicht auf die Kinderpornografie-Affäre. Er sieht sich selbst als Opfer. Und erhebt neue Vorwürfe. Über die Kinder in den Filmen, die er gekauft hat, will er nicht sprechen.

 
Hartmann oder Edathy - Wer sagt die Wahrheit?
U-Ausschuss KinderpornoaffäreHartmann oder Edathy - wem glauben?

Im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre hat Michael Hartmann den Angaben Edathys widersprochen, auch Thomas Oppermann will keine sensiblen Informationen weitergegeben haben. Am 15. Januar will der Ausschuss Ex-BKA-Präsidenten Ziercke und Edathy erneut befragen.

 
Erste Banken zahlen Gebühren zurück
BausparverträgeErste Banken zahlen Gebühren zurück

Laut BGH-Urteil sind Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkrediten unzulässig. Nun kommen auch staatlich geförderte Darlehen und gewerbliche Darlehen ins Visier. Ende des Jahres verjähren Ansprüche aus den Jahren 2005 bis 2011.

 
Edathy belastet SPD-Politiker und zeigt wenig Reue
Kinderporno-AffäreEdathy belastet SPD-Politiker

Bei dem mit Spannung erwarteten Auftritt Sebastian Edathys vor der Presse hat der SPD-Politiker seine Sicht der Kinderpornografie-Affäre geschildert. Dabei hat er den Ex-Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, belastet. Reue gegenüber der Opfer zeigte Edathy kaum.

 
Putin kritisiert West-Politik
Merkel hält an Sanktionen festPutin kritisiert West-Politik

Kanzlerin Merkel sieht kein Nachgeben Russlands in der Ukraine-Krise. Die Sanktionen bleiben. Kremlchef Putin gibt der Führung in Kiew die Hauptschuld an dem Konflikt.

 
Oppermann-Erklärung vom Februar soll unwahr sein
Edathy an Eides stattOppermann-Erklärung soll unwahr sein

[1] Der ehemalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vorgeworfen, die Öffentlichkeit im Februar falsch informiert zu haben.

 
5,5 Prozent mehr Gehalt gefordert
Landesangestellte5,5 Prozent mehr Gehalt gefordert

[2] Die rund 800.000 Angestellten der Länder sollen 5,5 Prozent mehr Gehalt bekommen. Darauf verständigten sich die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Beamtenbund am Donnerstag in Berlin mit Blick auf die Tarifrunde 2015.

 
Schwere Vorwürfe gegen SPD-Kollegen Hartmann
Edathy-PressekonferenzSchwere Vorwürfe gegen SPD-Kollegen

Sebastian Edathy hat sich zum ersten Mal nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Affäre öffentlich geäußert. Er habe Fehler gemacht, jedoch sei alles legal gewesen. Außerdem sei er in der Sache nicht von der SPD-Spitze informiert worden.

 
8 Fotos
Bundestag gedenkt des toten CDU-Politikers
Andreas SchockenhoffBundestag gedenkt des Toten

Der CDU-Politiker Andreas Schockenhoff war am Samstag in der Sauna seines Hauses gestorben, am Donnerstag hat der Bundestag des Toten gedacht. Morgens hatte unter anderem Angela Merkel an einem Trauergottesdienst für Schockenhoff teilgenommen.

 
Murks bleibt Murks
Pkw-Maut für AusländerMurks bleibt Murks

[2] Es hat wohl noch nie ein Gesetzesvorhaben gegeben, bei dem so viele gute Argumente dagegen angeführt werden können, wie bei den Plänen für die so genannte Infrastrukturabgabe. Findet jedenfalls unser Kommentator Markus Grabitz.

 
Ich will keinen Rachefeldzug führen
Edathy vor öffentlicher Äußerung"Ich will keinen Rachefeldzug führen"

Sebastian Edathy kommt zurück nach Berlin. In der Affäre um Kinderpornografie-Vorwürfe und die Weitergabe von Informationen will er sich erstmals öffentlich äußern. Nicht jedem gefällt die Art und Weise.

 
Gute und schlechte Privilegien
Kommentar zu ErbschaftsteuerGute und schlechte Privilegien

Das Ziel, den Bestand von Familienunternehmen auch im Erbfall zu sichern, ist wichtig und wird vom Verfassungsgericht auch nicht infrage gestellt. Doch auf Kosten der Steuerzahler werden heute auch Vermögen übertragen, für die die Vergünstigung gar nicht gedacht ist.