Zwist in der Piratenpartei "Alter, wie verstrahlt bist Du denn?"

dpa, 07.02.2013 17:24 Uhr
Die Piratenpartei schlägt sich erneut mit einer quälenden Personaldebatte herum: Der Berliner Fraktionsvorsitzende Christopher Lauer soll seinem Parteifreund Johannes Ponader gedroht haben - per SMS.

Berlin - Streitkultur leben, aber im respektvollen Umgang miteinander: So hat Johannes Ponader das beim letzten Parteitag in Bochum gefordert. Nun aber steht der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei erneut im Zentrum einer quälenden Personaldebatte, die die Partei zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt trifft: Eigentlich wollten die Piraten nach dem Scheitern bei der Landtagswahl in Niedersachsen jetzt den Endspurt zur Bundestagswahl vorbereiten und sich inhaltlich als klare Alternative in Stellung bringen.

In seinem Blog „netzkind.net“ veröffentlichte Ponader am Donnerstag einen angeblichen SMS-Verkehr mit dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Christopher Lauer. Darin heißt es an Ponader gerichtet: „Wenn du bis morgen 12:00 Uhr nicht zurück getreten bist, knallt es ganz gewaltig.“ Am Ende des kontroversen SMS-Dialog steht die Bemerkung der Person, die angeblich Lauer ist: „Alter, wie verstrahlt bist Du denn? Du merkst ja gar nichts mehr.“

Ist die SMS echt?

Ponader rechtfertigt die Veröffentlichung der Screenshots so: „Ich mache diese SMS öffentlich, damit Angriffe, die jetzt eventuell mehr oder weniger offen gegen mich erfolgen, im richtigen Licht stehen.“ Das Argument des Vertrauensbruchs vorwegnehmend meinte Ponader, von Vertrauen könne wohl keine Rede mehr sein.

Sind diese als Bildschirmfotos dargestellten SMS echt? Lauer antwortet nicht darauf und meint nur, es gebe zwei Möglichkeiten: Entweder habe Ponader einen Austausch „von Parteifreund zu Parteifreund“ veröffentlicht, was in der Öffentlichkeit nichts verloren habe. „Oder Herr Ponader hat sich das ausgedacht, dann ist das eine ziemliche Frechheit von ihm.“

Ponader macht es seinen Parteifreunden nicht leicht

Es ist nicht das erste Mal, dass der Berliner Ponader im Zentrum hitziger Personaldebatten steht. Im Oktober vergangenen Jahres erklärte der Baden-Württemberger Matthias Schrade, das Organisationstalent der Partei, seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand mit den Worten: „Eine Zusammenarbeit mit Johannes Ponader ist mir schlichtweg nicht möglich.“ Zuvor hatte bereits der stellvertretende Parteivorsitzende Sebastian Nerz Ponader scharf kritisiert und eine Lösung für den Konflikt im Bundesvorstand gefordert, die auch personelle Konsequenzen einschließen könne.

Inzwischen haben viele Mitglieder der Partei die Nase voll. „Spricht eigentlich irgendwas dagegen, dass @bubernd @tirsales und @johannesponader einfach zurücktreten?“ twitterte der Berliner Abgeordnete Simon Weiß am Donnerstag - die Twitternamen beziehen sich auf Ponader, Nerz und den meist im Stillen wirkenden Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer. Dieser hatte bis zum Bochumer Parteitag im November versucht, das auseinanderbrechende Schiff zu kitten - ohne großen Erfolg, wie sich jetzt zeigt.

"Null Interesse an irgendeiner Personaldebatte"

Lauer, wohl einer der politischsten Köpfe der Partei, weiß, dass weiterer Knatsch die Piraten den Einzug in den Bundestag kosten würde: „Ich habe null Interesse an irgendeiner Personaldebatte“, sagte er am Donnerstag. Zusammen mit anderen Piraten habe er am vergangenen Wochenende bei einem Strategiecamp in Leipzig das Konzept für einen Neustart präsentiert. Mit neuen Formen für mehr politische Beteiligung über das Internet, wie dem Modell einer Ständigen Mitgliederversammlung, könnten die Piraten ihr Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Parteien herausstellen. In Berlin habe eine Forsa-Umfrage den Piraten kürzlich sieben Prozent gegeben - „jetzt müssen wir alles tun, damit wir auch im Bund so erfolgreich sind.“

Nicht zu beneiden ist Parteisprecherin Anita Möllering. Sie räumt ein, dass der Bundesvorstand auf dem Prüfstand stehe, wenn der Konflikt vom Herbst nun erneut aufbreche. Allen Beteiligten sei klar, dass es so nicht weitergehen könne. „Es müssen jetzt Schritte nach vorn unternommen werden. Wie die konkret aussehen, kann man jetzt noch nicht sagen.“ Eigentlich wollten die Piraten auf ihrem nächsten Parteitag am 11. und 12. Mai in Neumarkt in der Oberpfalz das Signal für eine inhaltliche Offensive zur Bundestagswahl im Herbst geben. Nun aber könnte auch wieder eine Erneuerung des Bundesvorstands auf dem Programm stehen.

 

 
 
Kommentare (1)
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rapozuff Ist schon länger als 1 Jahr her
solcher Leute hört, so ist man an die Ausdrucksweise von Halbwüchsigen früh morgens in der Stadtbahn erinnert. Wenn die Piratenpartei in den Bundestag will, so sollte das Wahlalter auf 9 Jahre gesenkt werden. Diese Klientel hat dann die selbe Ausdrucksweise und die selbe Denke.
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