Quo vadis Deutschland in der Flüchtlingskrise? Bundeskanzlerin Angela Merkel gerät mit ihrem Kurs zunehmend unter Druck. Im ZDF stellte sie sich nun den Fragen von Bettina Schausten und Peter Frey – und lehnte eine Obergrenze dabei erneut ab.
Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach wie vor nicht bereit, eine konkrete Obergrenze für die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu nennen. „Obergrenzen kann ich nicht einseitig definieren“, sagte sie am Freitag in der ZDF-Sendung „Was nun, Frau Merkel?“. „Was wir in Deutschland nicht können, ist, einseitig fest(zu)legen: wer kommt noch, wer kommt nicht.“ Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hatten zuvor Forderungen nach Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen wiederholt.
Erneut setzte sich die Kanzlerin für den Koalitionsbeschluss von vor zwei Wochen ein, EU-weit Flüchtlingskontingente auszuhandeln, die man der Türkei in einer Art Arbeitsteilung auf legalem Weg abnehmen könnte. Auf die Frage, ob ihr mittlerweile vielkritisierter Satz „Wir schaffen das“ noch gelte, sagte die Kanzlerin: „Ich glaube, wir müssen trotzdem daran arbeiten, dass wir das schaffen, und ich habe keinen Zweifel, dass wir es schaffen.“ Deutschland werde die Flüchtlingskrise aber nicht alleine bewältigen. Ihre größte Enttäuschung in der Krise sei, dass es in der EU so schwierig sei, eine faire Lastenverteilung zu erreichen.
Merkel zeigte sich betont kämpferisch und entschlossen. „Es geht nicht um eine Vertrauensfrage. Es geht darum, dass ich in der Tat kämpfe. Kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle“, sagte Merkel auf die Frage, ob sie auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe Anfang Dezember eine Art Vertrauensfrage über ihre Willkommenspolitik stellen werde.
„Freude an so einer Riesenaufgabe“
Sie kämpfe für ihren „Plan, den ich habe, an den Fluchtursachen anzusetzen, aus Illegalität Legalität zu machen“, sagte Merkel. Dafür werde sie mit aller Kraft einstehen. „Ich bin nicht die erste Bundeskanzlerin, die um etwas kämpfen musste.“ Sie freue sich, dass „ich doch eine Menge Mitstreiter habe“, ergänzte die Kanzlerin angesichts der wachsenden innerparteilichen Kritik. Die Frage, ob sie auch bereit sei, für ihren Kurs ihr Amt infrage zu stellen, verneinte Merkel. Sie habe gerade ja viel zu tun. „Ich stehe den Bürgern für diese Legislaturperiode zur Verfügung.“
Es bereite ihr auch „Freude, an so einer Riesenaufgabe, einer der größten Herausforderungen in der Geschichte der Bundesrepublik“ zu arbeiten. Die Bundesrepublik müsse sich dieser Aufgabe stellen. „Ich möchte, dass Deutschland sich ihr gut stellt. Und ich glaube, dass wir das schaffen werden“, wiederholte Merkel.