Im Bezirksbeirat Mühlhausen ist ein Antrag des Bürgervereins Neugereut für einen Basketballkorb für Geflüchtete von CDU, FDP und AfD abgelehnt worden. Ohne Aussprache – und bald steht erneut ein Flüchtlingsthema auf der Tagesordnung.
Bald steht wieder ein Flüchtlingsthema auf der Tagesordnung des Bezirksbeirats Mühlhausen – doch die Abstimmung der letzten Sitzung hallt im Stadtbezirk noch nach und sorgt für Irritationen. Denn in der vorigen Sitzung war ein Antrag von Jana Schuster, der Vorsitzenden des Bürgervereins Interessengemeinschaft Neugereut (BIN), ohne Aussprache abgelehnt worden. Der BIN hatte für die Flüchtlingsunterkunft in Neugereut 400 Euro für einen mobilen Basketballkorb mit Softbällen beantragt. Dazu gab es weder Fragen noch Diskussion, der Antrag wurde mit sieben Stimmen von CDU, FDP und AfD abgelehnt, Freie Wähler, Grüne, Linke und SPD votierten mit sechs Stimmen dafür. Kommentieren will der Bezirksvorsteher Ralf Bohlmann die Abstimmung im Nachhinein nicht. „Frau Schuster hatte bereit gestanden, Fragen zu beantworten. Es wollte niemand“, sagt der Schultes. Er verstehe jedoch, dass Frau Schuster enttäuscht sei. „Deswegen gibt es ein Mehrheitsprinzip.“ Die SPD-Politikerin Schuster äußerte sich dagegen im Nachhinein schockiert „über die rassistische Haltung im Bezirksbeirat der möchtegerndemokratischen Parteien CDU und FDP“.