Laut Landesverkehrsminister Hermann stößt bei der Luftreinhaltung in Stuttgart die Technik an ihre Grenzen. „Die Menschen müssen endlich verstehen, dass die Zahl der Autos, die in die Stuttgarter Innenstadt ein- und durchfährt, einfach zu hoch ist.“
Dobrindt macht es sich sehr einfach. Er sagt: Sperrt die Stadt für alle Autos und macht Ausnahmegenehmigungen für die, die noch reinfahren dürfen. Aber man sieht ja einem Auto von außen die Schadstoffklasse nicht an. Der Vorschlag ist absurd und unpraktikabel. Wir bemühen uns auf Bundesebene, dass die Blaue Plakette doch noch kommt.
Es müssen zum Beispiel mehr Leute zu zweit oder zu dritt ein Auto nutzen, auf öffentliche Verkehrsmittel oder das Fahrrad umsteigen. Kurzfristige Einschränkungen sind wenig sinnvoll, wenn wir nicht auch das Mobilitätsverhalten dauerhaft ändern.
Das ist richtig. In der Vergangenheit wurde in Stuttgart zu wenig getan. Obwohl die Stuttgarter viel in der Welt herumkommen, haben Sie nicht genügend wahrgenommen, dass in vielen Städten der Welt, die halbwegs entwickelt sind, der Anteil des ÖPNV weitaus höher ist als in Stuttgart. Erst unter OB Kuhn wurde in den letzten Jahren massiv investiert. Aber es muss noch mehr passieren.
Da klagt er zu Recht. Das Versprechen ist deshalb noch nicht eingelöst, weil es sehr teuer wäre und wir damit auf Widerstand bei den Haushältern stoßen. Aber ich werde dafür kämpfen, dass wir wenigstens in die Fahrzeugförderung einsteigen.
Im Stuttgarter Kessel dürfen nur die saubersten Busse fahren, die es gibt – das gilt auch für Taxen. Und die SSB gibt sich auch Mühe, die älteren, schadstoffträchtigen Fahrzeuge rasch durch moderne zu ersetzen. Dazu sind in den kommenden Jahren mehr Investitionsmittel nötig.
Da ich selber viel Bus fahre, habe ich das auch festgestellt. Außerdem sind die Busse auf bestimmten Linien stark überfüllt. Wenn man also möglichst schnell und möglichst kostengünstig Maßnahmen ergreifen will, sollte man deutlich mehr und längere Busspuren in Stuttgart einrichten. Das dauert bei weitem nicht so lang und ist längst nicht so teuer wie der Ausbau des Stadtbahn-Netzes. Eine neue Stadtbahn kostet fünf Millionen Euro, ein neuer Bus zwischen 300 000 und 600 000 Euro.
Hermann über die Trägheit bestimmter Autofirmen
Der Angst vor der Zukunft kann man nur mit einer klaren Zukunftsperspektive begegnen. Gerade weil das so ist, ist die Verpflichtung, in die Zukunft zu gehen, doch offenkundig. Wenn wir das nicht machen, geht die Autoindustrie – zugespitzt formuliert – mit dem Verbrennungsmotor unter. Die Entwicklung weg vom Verbrennungsmotor zu anderen Antrieben wie Elektromotor oder Brennstoffzelle kann schnell gehen. Und diesen Sprung dürfen wir nicht verpassen.
Porsche will den E-Porsche in Zuffenhausen bauen lassen. Das ist ein Stück weit eine Zukunftsgarantie für den Standort Stuttgart. VW will sein bundesweites Kompetenzzentrum für die Brennstoffzellen-Technologie bei Audi in Neckarsulm errichten. Bei Mercedes sehe ich noch nicht, wie die Produktionsstandorte zukunftsfest entwickelt werden. Ich betrachte mit großer Sorge, dass man sich noch nicht entschieden hat, was aus den Standorten Untertürkheim und Sindelfingen werden soll.
Das Problem ist die Trägheit, die jedem großen Wirtschaftsunternehmen innewohnt. Die Firmen machen noch immer gutes Geld mit Vergangenheitsgeschäften, müssten aber in die neue Mobilität investieren. Die Politik muss da andere Impulse setzen, damit die Industrie auch ins Neue geht. Ich jedenfalls empfinde es auch als eine Aufgabe eines Verkehrsministers, dass er für die Mobilität von morgen sorgt.