Was tun die von der Klageandrohung der Deutschen Umwelthilfe betroffenen Städte für eine bessere Luft? Unterschiedlich viel. Herrenberg hat eine Umweltmanagerin eingestellt, andere Kommunen warten lieber ab.
Region Stuttgart - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat eine Klagewelle auch gegen acht Städte in der Region angekündigt, in denen der Grenzwert für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid überschritten ist. Die DUH fordert von den Städten ein rasches Diesel-Fahrverbot. In den Rathäusern setzt man nicht einseitig auf diese Maßnahme.
Wilfried Wallbrecht, der Esslinger Baubürgermeister, berichtet, dass die Stadt und das Regierungspräsidium, das für die Aufstellung eines Luftreinhalteplans zuständig ist, über Maßnahmen gesprochen hätten. Ob es zu Fahrverboten komme, sei ungewiss. In Stuttgart habe die DUH zwar ihren Prozess gewonnen, aber die Urteilsbegründung stehe noch aus. Auf diese wartet man auch in Esslingen mit Interesse. Wallbrecht rechnet damit, dass der Luftreinhalteplan bis Juni 2018 in Kraft tritt. Im Vorgriff hat die Stadt die städtische Busflotte nach und nach von Diesel- auf Elektrofahrzeuge umstellt. Damit, so der Esslinger Finanzbürgermeister Ingo Rust (SPD), werde die Stadt die Grenzwerte unterschreiten.
Herrenberg hat Umweltmanagerin
„Das Thema ist ja nicht neu“, sagt Herrenbergs Pressesprecherin Anne Reichel. Man bemühe sich seit Jahren um bessere Luft, mit messbarem Erfolg. Seit die Stadt Umweltzone ist, sank die Konzentration der Stickoxide von 62 auf 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel. Zulässig sind 40. Um die zu erreichen, „arbeiten wir an einem Bündel von Maßnahmen“, sagt Reichel. Dieses Bündel verwaltet eine eigens eingestellte Umweltmanagerin. So soll der städtische Fuhrpark auf Erdgas- und Elektroautos umgerüstet werden. Den Durchbruch soll ein Generalplan für den Verkehr bringen, an dem auch Wissenschaftler arbeiten. „Wir müssen sehen, wie wir auf eine Klage reagieren“, so Reichel. Noch liegt sie nicht vor.
In Backnang wurden der Grenzwert beim Jahresmittel mit 56 Mikrogramm deutlich überschritten. Der Wert sei vergleichbar mit Reutlingen, Esslingen und Ludwigsburg. Die von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz aufgestellte Spotmessstation in der Eugen-Adolff-Straße sei aber wieder abgebaut worden. Aktuell könne man zu den Erfolgsaussichten einer Klage keine Aussage machen. Unabhängig davon wolle man Projekte zur Förderung aus dem neu geschaffenen Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ anmelden. Mit diesen Projekten kann der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel sowie der Fahrrad- und Fußgängerverkehr attraktiver gemacht werden. Zudem sind mit den Fondsmitteln vom Bund und der Autoindustrie auch Projekte in den Bereichen Verkehrssteuerung und Elektromobilität denkbar.
Leinfelden-Echterdingen wartet ab
Nur im Jahr 2016 wurde in Leinfelden-Echterdingen von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) ein erhöhter Grenzwert bei Stickoxiden festgestellt, sagt Bürgermeisters Carl-Gustav Kalbfell. Gemessen wurden 47 Mikrogramm. „In diesem Jahr wird noch eine Folgemessung stattfinden, um das Ergebnis zu verifizieren.“ Die Städte hätten bei diesem Thema keine unmittelbare Zuständigkeit, sagte Kalbfell. „Wenn sich das Thema verhärtet, muss das Regierungspräsidium reagieren und Luftreinhaltepläne erarbeiten. Das wird dann mit uns abgestimmt.“ Die Stadt werde die Entwicklung abwarten. Kalbfell: „Wir sind im Beobachtungsmodus.“
Von einer drohenden Klage durch die DUH hat man im Rathaus der Göppinger Kreisgemeinde Kuchen aus der Zeitung erfahren. Dass der Stickstoffdioxid-Wert mit 44 Mikrogramm leicht überschritten wurde, ist für den Bauamtsleiter Heiko Potschkay indes nichts Neues. Gemessen wurde in der Ortsdurchfahrt und damit direkt an der Bundesstraße 10. „Die etwas überhöhten Werte lassen sich also leicht erklären“, sagt er. In diesem Jahr seien die Messungen deshalb auch fortgesetzt worden. „Bestätigt sich das Vorjahresergebnis, ist das Land gefordert, für Kuchen einen Luftreinhaltungsplan aufzustellen“, erklärt Potschkay das weitere Prozedere.
Ludwigsburg fördert den Umstieg auf Bus und Bahn
Ludwigsburg ist schon längere Zeit bei der Luftreinhaltung aktiv. Man stimme sich mit dem Regierungspräsidium und dem Land ab. Zu den Maßnahmen, die ergriffen und geplant würden, um die Luft sauberer zu bekommen, zählen zum Beispiel mehr Radwege, mehr Elektrobusse und weitere Tempo-30-Zonen. Man unternehme „die uns möglichen Anstrengungen, um Fahrverbote zu vermeiden, und arbeiten weiter an zusätzlichen Aktionen zur Luftreinhaltung“, heißt es aus der Verwaltung. Mit einem Zuschuss von 60 Prozent fördere die Verwaltung den Umstieg der Mitarbeiter auf Bus und Bahn.