Die Landes-SPD sucht nach einem Ausweg aus der Krise: Einhellig wird die Gewerkschafterin Leni Breymaier als künftige Vorsitzende vorgeschlagen – und sie muss gleich ihre Flexibilität unter Beweis stellen.
Stuttgart - Das Stuttgarter Haus der Architekten erinnert die Genossen eigentlich an gute Zeiten: Ausgerechnet dort, wo die SPD vor fünf Jahren mit den Grünen den Koalitionsvertrag ausgehandelt hatte, musste am Samstag der Aufbruch aus dem Tal der Tränen gelingen. Leni Breymaier soll sie auf diesem schwierigen Weg anführen. Einstimmig und ohne große Personaldebatte wurde die bisherige Verdi-Landeschefin von etwa 90 führenden Amts- und Mandatsträgern als Nachfolgerin von Nils Schmid vorgeschlagen, der den Landesvorsitz abgeben will.
Offiziell ins Amt gehoben wird sie dann beim Landesparteitag am 22. Oktober. „Ich werde mich nicht neu erfinden“, sagte die 56-Jährige. „Ich bin auch keine Wundertüte – ich bin, wie ich bin.“ Sie habe 14 Jahre Führungserfahrung in Verbänden und sei in der Lage, die diversen Gruppierungen der Partei einzubinden. „Ich glaube, ich kann das richtig gut machen und hab auch richtig Lust dazu.“ Mit weiteren Bewerbern ist nicht mehr zu rechnen. Auch eine Mitgliederbefragung war kein Thema mehr.
Es gibt nun doch einen Generalsekretär
Dass sie nicht mit dem Kopf durch die Wand will, musste Breymaier bei dem Treffen gleich zweimal unter Beweis stellen. So wird es gegen ihre ursprüngliche Haltung weiterhin einen Generalsekretär geben – da ließ sie sich von den Politprofis überzeugen, die sich vom „General“ künftig mehr Angriffe auf die Regierung erhoffen – ein Landesgeschäftsführer allein wäre damit überfordert. Die Parteisatzung sieht den Generalsekretär prinzipiell vor. Ob das Amt haupt- oder wie bisher von der Bundestagsabgeordneten Katja Mast ehrenamtlich geführt wird, soll sich „an der Persönlichkeit entscheiden“, wie Breymaier sagte. Wenn der Kandidat (weiblich, jung und gar noch mit Migrationshintergrund, wie ihr bisher vorschwebt) kein Abgeordnetenmandat hat, würde der Posten hauptamtlich besetzt. „Dies ist kein reines Ehrenamt, man braucht auch Zeit dafür.“
Auch die Zahl der Stellvertreter war umstritten: Breymaier und Schmid plädierten für künftig zwei Vize, um dem Führungsteam mehr Profil zu verleihen. Eine „muntere Diskussion“ habe es gegeben, so die Hoffnungsträgerin. Die Mehrheit sei aber dafür gewesen, bei vier Stellvertretern zu bleiben. „Dann machen wir das einfach so – ich werde nicht anfangen, in dieser Frage das größte Problem der SPD zu sehen.“ Mit nur noch 19 Landtagsabgeordneten sei man in der Fläche nicht mehr so präsent. Der Landesvorstand werde daher bei gleicher Größe effizienter arbeiten müssen – mit klaren Zuständigkeiten und der Sicherung von Arbeitsergebnissen, ergänzte Schmid. „Das kann man so oder so sehen.“