Die AfD Baden-Württemberg kommt am Wochenende zum Landesparteitag in Horb zusammen. Der Berliner Parteienforscher Timo Lochocki sieht die Partei am Scheideweg zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.
Der Politologe und Experte für rechtspopulistische Parteien in Europa, Timo Lochocki, sieht die AfD am Scheideweg. Vor dem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg am Wochenende in Horb sagte er den Stuttgarter Nachrichten: „Die AfD schwimmt. Sie war lange Zeit rechtspopulistisch. Jetzt kommt sie aber an einen Punkt, wo die Übergänge zum Rechtsextremismus fließend werden. Das macht sich an der Person des AfD-Chefs in Thüringen fest, Björn Höcke. Er benutzt und bedient eindeutig Kriterien, die ich unter rechtsextrem einstufe.“
Daran ändere auch nichts, dass AfD-Chefin Frauke Petry sich von Höcke distanziert habe und ihr Stellvertreter Jörg Meuthen, einer von drei Landessprechern in Baden-Württemberg, derart radikale Töne vermeide. „Wenn Frau Petry sich als Parteichefin einer demokratischen und grundgesetztreuen Partei darstellen will, muss sie Björn Höcke öffentlich in die Schranken weisen und ihm klar machen, dass seine Positionen untragbar und verfassungsfeindlich sind. Das tut sie bislang nicht. Das ist aber nicht hinzunehmen, Herr Höcke zündelt mit rechtsextremistischen Begrifflichkeiten, Petry und Meuthen lassen es treiben“, so Lochocki. Er glaubt: „Es wird sich in diesen Wochen entscheiden, ob die AfD rechtspopulistisch bleibt oder Richtung rechtsextrem kippt. Eine Partei, die rechtsextreme Elemente duldet, ist nicht mehr rechtspopulistisch, sie überschreitet die Grenze zum Rechtsextremismus.“