Herbe Verluste für die französischen Sozialisten, klare Erfolge für Konservative und Einzelsiege für die Rechtsextremen - Frankreich hat Präsident Hollande erneut einen Denkzettel verpasst. Baut er nun sein Kabinett um?
Herbe Verluste für die französischen Sozialisten, klare Erfolge für Konservative und Einzelsiege für die Rechtsextremen - Frankreich hat Präsident Hollande erneut einen Denkzettel verpasst. Baut er nun sein Kabinett um?
Paris - Nach den Kommunalwahlen in Frankreich stehen die seit zwei Jahren regierenden Sozialisten von Präsident François Hollande vor einem Scherbenhaufen. Die Konservativen verbuchten in der Schlussrunde viele Siege, und auch für die rechtsextreme Front National gab es Einzelerfolge. Für die Linke blieben Achtungserfolge vor allem in größeren Städten - so bekommt Paris mit der Sozialistin Anne Hidalgo erstmals eine Bürgermeisterin.
Mit Blick auf die Europawahl Ende Mai erwarten Beobachter nun energische Schritte Hollandes. Am Montag verdichteten sich Hinweise auf eine mögliche Kabinettsumbildung. Nach jüngsten Umfragen zur Europawahl liegen die Sozialisten nur auf Platz drei - hinter der konservativen UMP und den EU-Gegnern der Front National.
Nach dem vorläufigen Ergebnis des Innenministeriums erzielte die Rechte bei den Kommunalwahlen landesweit 45,9 Prozent. Die Linken landeten bei 40,6 Prozent. Die Front National, die nur in ausgesuchten Städten antrat, konnte mit 6,8 Prozent im zweiten Wahlgang erneut zulegen. Unabhängige Bewerber kamen auf 6,6 Prozent.
In 171 Städten mussten die Linken ihre Macht an Konservative abgeben, im Gegenzug konnten sie nur sechs Städte der Rechten erobern. Die Sozialisten verloren unter anderem Marseille, Toulouse, Amiens oder Reims. Auch teils historische Hochburgen wie Saint-Étienne, Limoges oder Chambéry fielen. Bei der Kommunalwahl 2008 hatten die Linken den damals regierenden Konservativen 82 Städte mit mehr als 10 000 Einwohnern abjagen können.
Unter den wichtigsten Städten sind jetzt noch 31 in der Hand der Linken
Unter den wichtigsten Städten sind jetzt noch 31 in der Hand der Linken. Die Konservativen kommen auf 56 bedeutende Kommunen, für FN oder andere extreme Rechte sind es elf wichtigere Orte. Am Sonntag ging es noch um die Mehrheiten in knapp 6500 Kommunen, eine Woche zuvor war in fast 37 000 Gemeinden gewählt worden.
In einzelnen Großstädten gelangen den Linken prestigeträchtige Siege. In Paris etwa setzte sich Hidalgo gegen die UMP-Kandidatin Nathalie Kosciusko-Morizet durch. In Avignon schlug die sozialistische Kandidatin Cécile Helle ihren FN-Herausforderer. In Lille sicherte sich die frühere Chefin der „Parti socialiste“, Martine Aubry, die Mehrheit. Auch Lyon und Straßburg gingen an die Linken.
Der Agrarminister und Hollande-Vertraute Stéphane Le Foll sagte am Montag, Hollande wolle eine Erklärung abgeben - „ohne Zweifel im Fernsehen“. Ein für den Morgen geplantes Treffen des als angeschlagen geltenden Premierministers Jean-Marc Ayrault mit dem als möglicher Nachfolger genannten Innenminister Manuel Valls wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Ayrault gelten zudem der scheidende Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoë, Außenminister Laurent Fabius oder Parlamentspräsident Claude Bartolone Chancen eingeräumt.