Wie Figuren auf einem Schachbrett will die EU-Kommission 40 000 Flüchtlinge notumsiedeln. Gerecht ist das nicht, meint Wolfgang Molitor.
Brüssel - Quote ist geduldig. Wie Figuren auf einem Schachbrett will die EU-Kommission 40 000 Flüchtlinge notumsiedeln. 24 000 aus Italien, 16 000 aus Griechenland. Zunächst für 24 Monate. Das sind 40 Prozent der Asylsuchenden, die 2014 in den beiden Ländern ankamen und gute Chancen auf Anerkennung ihres Antrags haben. Überwiegend aus Syrien und Eritrea. Der Plan ist eilig an Brüsseler Schreibtischen ausgetüftelt worden, und genauso bürokratisch sieht er auch aus. Der Verteilschlüssel funktioniert nach der alten Pippi-Langstrumpf-Rechnung: Zwei mal drei macht vier, und drei macht neune, ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt.
Dass Deutschland wieder mal den Löwenanteil – knapp 9000 – tragen soll, überrascht nicht. Wenn Wirtschaftsleistung, Bevölkerungszahl und Arbeitslosenquote bei der Verteilung herangezogen werden, ist das unvermeidlich. Wenn. Ja wenn der Schlüssel wirklich gerecht wäre. Aber Großbritannien, Irland und Dänemark hat die Kommission feige von vornherein ausgeklammert. Frankreich und Spanien maulen hörbar. Und auch etliche ost- und mitteleuropäische Länder, bisher kaum mit Flüchtlingen aus Afrika in Berührung gekommen, mauern.
Da ist es kaum vorstellbar, dass für jene weiteren 20 000 Flüchtlinge, die außerhalb Europas auf ihre Weiterreise in die EU warten, wie geplant alle 28 Mitgliedstaaten ihre Grenze öffnen. Zumal die 6000 Euro, die die EU jedem Aufnahmeland pro umgesiedeltem Flüchtling in Aussicht stellt, ein Nasenwasser sind. Auch deshalb ist es noch ist nicht sicher, dass der Kommissionsplan die nötige Mehrheit der EU-Länder hinter sich bekommt. Und so dürfte man in den kommenden Wochen gebetsmühlenhaft die EU-Solidarität beschwören. Wohl wissend, dass es um sie schlecht bestellt ist.