Dicke Luft in der Stadt: Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Stadt Stuttgart aufgefordert, mit mehr Nachdruck an der Verringerung der Luftschadstoffe zu arbeiten. Die Stadt würde gut daran tun, eine neue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 19. November als „Weckruf“ zu verstehen.
Stuttgart - Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Stadt Stuttgart aufgefordert, mit mehr Nachdruck an der Verringerung der Luftschadstoffe zu arbeiten. Die Stadt würde gut daran tun, eine neue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 19. November als „Weckruf“ zu verstehen, erklärte der VCD-Landesverband in einer Pressemitteilung.
Gemeint ist die Entscheidung, dass die Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid für die EU-Mitgliedsländer und ihre Kommunen seit Anfang 2010 verbindlich sei, im Fall der Nichteinhaltung zeitnah eine Erfüllung anzustreben sei. Eine Nachfrist bis Anfang 2015 zu beantragen war zwar möglich, dafür hätte es allerdings eines Luftqualitätsplans bedurft, der aufzeigt, wie die Einhaltung der Grenzwerte bis zum Ablauf der neuen Frist erreicht werden soll.
Im vorliegenden Fall ging es um Großbritannien. Die zuständigen Behörden in Stuttgart hätten aber allen Grund, ihre Maßnahmenpraxis zu überdenken, meint der VCD. Auch 2014 seien in Stuttgart wieder Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid überschritten. Deshalb bestehe im Fall einer Klage die Gefahr, dass ein deutsches Gericht die Überarbeitung des Luftreinhalteplans verlange. Die politisch Verantwortlichen sollten jetzt auch wenig populäre Maßnahmen wie die Einführung einer City-Maut wieder auf die politische Agenda setzen.
Die bisherigen Absichten im Verkehrsentwicklungsplan der Stadt seien zu zögerlich und zu langfristig, sagte der VCD an die Adresse der Stadt mit dem grünen OB Fritz Kuhn. Durch die Eröffnung neuer Einkaufszentren ohne ausreichendes Verkehrskonzept verschlechtere sich die Luft unter anderem am Neckartor noch.