Nachdem die Stadträte höhere Vergütungen erhalten, sollen auch die Bezirksbeiräte zehn Euro mehr an Sitzungsgeld bekommen. Bezirksbeiräte in Degerloch, Plieningen und Sillenbuch äußern sich zustimmend, wenn auch verhalten.
Filder - Ulrich Storz greift zu poetischen Mitteln, um zu erklären, warum er sich ehrenamtlich im Bezirksbeirat engagiert. Er erzählt das indianische Märchen vom Kolibri. Der wackere Vogel versucht, einen Waldbrand zu löschen, in dem er mit seinem Schnabel Wasser aus einem Teich holt und über den Flammen abwirft. Die anderen Tiere des Waldes finden das sinnlos. Doch der Kolibri bleibt von seinem Handeln überzeugt. Er tue eben, was er kann. „Meine Tätigkeit im Bezirksbeirat ist mein Schnabel voll Wasser“, sagt der Sillenbucher SPD-Bezirksbeirat.
Der Schnabel voll Wasser dürfte künftig mit einer um zehn Euro höheren Aufwandsentschädigung von dann 40 Euro pro Sitzung vergolten werden. Der Gemeinderat hatte zunächst beschlossen, dass seine Mitglieder statt einer Grundpauschale von 1200 Euro künftig 1500 Euro bekommen und 60 Euro an Sitzungsgeld. Wer ein Aufsichtratsmandat innehat, soll noch einmal 1500 Euro bekommen.
Lokalpolitiker sollen zehn Euro mehr bekommen
Geradezu bescheiden erscheint da, dass die Gemeinderatsfraktionen auch für die Kollegen in den Bezirksbeiräten eine Erhöhung um zehn Euro wünschen. Noch vor Weihnachten will das Gremium eine Entscheidung darüber fällen.
In den Filderbezirken überwiegt bei den Lokalpolitikern die Zustimmung zu einer Erhöhung der Vergütungen. Eine große Bedeutung will aber niemand einer wahrscheinlich gewordenen Erhöhung der Aufwandsentschädigungen beimessen.
Idealismus als Motivation
Der Sillenbucher SPD-Bezirksbeirat Ulrich Storz erzählt das Märchen vom Kolibri, wenn er nach dem Grund für sein langjähriges Engagement in dem Gremium gefragt wird, aus gutem Grund. Er will klarmachen, dass Geld nicht die Motivation für den Einsatz der Lokalpolitiker auf der Bezirksebene sei und sein dürfe. „Daran ändert sich auch nichts, wenn der Betrag zehn Euro höher ist.“ Wegen eines solchen Betrages würde niemand stundenlang bei einer Bezirksbeiratssitzung hocken, sagt Storz. Das Motiv, sich in der Lokalpolitik einzubringen, sei immer idealistisch; davon ist Ulrich Storz überzeugt: Es sei der Wunsch, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. „Schließlich ist es ein Ehrenamt, Bezirksbeirat zu sein.“ Und doch findet Storz es richtig, dass die Aufwandsentschädigung gewährt und nun auch erhöht wird. Zum einen hätten Bezirksbeiräte tatsächlich ihre Ausgaben, beispielsweise für Kopien oder wenn sie Fraktionskollegen zu Sitzungen zu sich nach Hause einladen und dann bewirten. Zum anderen gehe es bei einer Vergütung der Stadt für diese Ausgaben eben auch um die Anerkennung.
Sein Plieninger Kollege Walter Schnee von den Grünen könnte dagegen ganz ohne eine Aufwandsentschädigung leben. „Von mir aus kann die Stadt das Geld, das sie uns bezahlt, für etwas anderes ausgeben.“ Er betont aber, dass dies nur seine persönliche Meinung sei. „Ich engagiere mich auch an anderer Stelle ehrenamtlich. Da bekomme ich gar kein Geld“, sagt der Lokalpolitiker.
Vier Stunden Arbeit pro Woche für den Bezirk
Der Grüne schätzt, dass er sich bis zu vier Stunden in der Woche mit Angelegenheiten des Bezirksbeirats beschäftigt. Dennoch, die zusätzliche Arbeit lohne sich, sagt Schnee. „Manchmal macht es Mühe, aber auf der anderen Seite kann ich auch ein bisschen mehr mitreden als andere, wenn es um Plieninger Belange geht.“
Auch der Degerlocher Bezirksbeirat Uli Demeter von den Freien Wählern betont die idealistische Motivation für sein Engagement im Degerlocher Gremium. Allerdings sieht er schon einen Sinn in der Aufwandsentschädigung für die Bezirksbeiräte und unterstützt auch deren geplante Erhöhung um zehn Euro. „Wir leisten etwas für die Allgemeinheit, und das muss honoriert werden“, sagt Demeter.
Dennoch sei es klar, dass der Betrag nur ein symbolischer sein kann. „Ob wir am Ende nun 30 Euro von der Stadt bekommen oder 40 ist nur eine Spielerei“, sagt der Freie Wähler Demeter.