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Doch kein Abriss in Stammheim RAF-Knast soll bleiben

Von Rainer Wehaus und Jürgen Bock 

Zählt zu den berühmt-berüchtigsten Justizvollzugsanstalten Deutschlands: das Gefängnis in Stammheim. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko
Zählt zu den berühmt-berüchtigsten Justizvollzugsanstalten Deutschlands: das Gefängnis in Stammheim. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Weil Baden-Württembergs Gefängnisse überfüllt sind, will Landesjustizminister Guido Wolf (CDU) das berühmte Hafthochhaus in Stuttgart-Stammheim nun doch nicht abreißen. Auf dem Gelände würde dann der größte Knast im Südwesten entstehen.

Stuttgart - Die Zahl der Gefangenen im Land ist seit 2015 um 615 auf 7400 gestiegen. Dies entspricht in etwa einem zusätzlichen Gefängnis, doch bis zur Eröffnung des nächsten Neubaus in Rottweil wird es noch Jahre dauern. Landesjustizminister Guido Wolf (CDU) will deshalb die Pläne fürs Gefängnis in Stuttgart-Stammheim ändern: Auf dem Gelände dort entstehen gerade 560 neue Haftplätze. Im Gegenzug sollte eigentlich zum Jahresende der berühmte Bau geschlossen werden, in dem sich 1977 die Top-Terroristen der RAF das Leben nahmen. Diese Schließung könnte sich nun um Jahre verzögern. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir den Bau wie geplant schließen können“, sagte Wolf unserer Zeitung.

Doppel- statt Einzelzimmer

Die 17 Gefängnisse im Land sind überfüllt. Allein in Stammheim, das regulär 514 Haftplätze hat, sind momentan 746 Häftlinge untergebracht – eine Überbelegung von 45 Prozent. Eigentlich hat jeder Häftling Anspruch auf eine Einzelzelle; derzeit werden aber möglichst viele Zellen doppelt belegt. Dafür braucht es laut Justizministerium stets die Zustimmung der Betroffenen. Nach den ursprünglichen Plänen sollten in Stammheim durch den Neubau unterm Strich 258 zusätzliche Haftplätze entstehen. Wenn das alte Hafthochhaus nun doch nicht geschlossen wird, würde die Zahl der Haftplätze zumindest übergangsweise um 671 auf dann 1185 steigen.

Damit wäre Stammheim das mit Abstand größte Gefängnis im Land. Derzeit liegt Freiburg mit 744 Haftplätzen vorn, wobei in dieser Zahl auch die Plätze in den Außenstellen Emmendingen und Lörrach enthalten sind.

Ausländeranteil deutlich gestiegen

Ein Grund für den Anstieg der Häftlingszahl ist offenbar der Flüchtlingszustrom. Der Ausländeranteil unter den Häftlingen hat sich jedenfalls allein in den vergangenen zwei Jahren von 39 auf 46 Prozent erhöht.

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