Digitalisierung in Stuttgart Fehlende Ideen? FDP-Abgeordnete kritisiert OB Kuhn

Von Nils Mayer 

Ärgert sich über die Passivität des Oberbürgermeisters: die Stuttgarter Landtagsabgeordnete Gabriele Reich-Gutjahr (FDP). Foto: Lichtgut/Verena Ecker
Ärgert sich über die Passivität des Oberbürgermeisters: die Stuttgarter Landtagsabgeordnete Gabriele Reich-Gutjahr (FDP). Foto: Lichtgut/Verena Ecker

Dass sich die Stuttgart nicht auf Fördermittel des Landes für Digitalisierungsprojekte beworben hat, stößt weiter auf Kritik. Ein Sprecher der Stadt begründet den Verzicht mit größeren Projekten wie dem Relaunch der städtischen Webseite.

Stuttgart - Weil sich die Stadt Stuttgart nicht mit einer digitalen Idee um Fördergelder des Landes bemühte, hat die Stuttgarter Landtagsabgeordnete Gabriele Reich-Gutjahr (FDP) den grünen Oberbürgermeister Fritz Kuhn angegriffen. „Es ist ein Armutszeugnis für Stuttgart, nicht mal einen Projektvorschlag präsentiert zu haben“, sagte sie unserer Zeitung.

Sich ohne Not eine solche Chance entgehen zu lassen sei „bezeichnend für Kuhns Passivität“. Sie frage sich, wie sich die Landeshauptstadt als Digitalisierungsmetropole profilieren wolle, „wenn der Oberbürgermeister darauf verzichtet, selbst dann aktiv zu werden, wenn auf Basis von Landesmitteln innovative Projekte finanziert werden könnten“.

800 000 Euro für kommunale Digitalisierungsprojekte

Das Innenministerium hatte gemeinsam mit dem Gemeinde- und dem Städtetag unter dem Motto „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“ einen Ideenwettbewerb ausgerichtet und dafür insgesamt knapp 800 000 Euro zur Verfügung gestellt. Antragsberechtigt waren alle Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg.

Ein Kriterium für größere Städte war lediglich, dass ihre Projekte vorbildhaft für kleinere Städte sein sollten. Am Ende wurden 98 Projekte ausgesucht, darunter auch welche aus Heidelberg, Ludwigsburg und Tübingen.

Stuttgart bewirbt sich als „Europäische Innovationshauptstadt 2017“

Mangelte es Stuttgart etwa an einer Digitalisierungsidee? Die Stadtverwaltung hatte die Entscheidung, sich nicht um Landesmittel zu bewerben, zunächst damit verteidigt, dass man die Wahrscheinlichkeit, gefördert zu werden, für „sehr, sehr gering“ gehalten habe.

Jetzt führte ein Sprecher der Stadt aus, dass man die personellen Ressourcen für die Digitalisierung im Rathaus lieber dafür verwendet habe, um die Überarbeitung der städtischen Webseite voranzutreiben. Auch habe die Stadt sich mit dem „Zukunftslabor Kultur“ bei der Europäischen Union um die Auszeichnung als „Europäische Innovationshauptstadt 2017“ beworben.

Lesen Sie jetzt