Sie provoziert gern, streitet auf Facebook und nutzt intensiv das Kurznachrichtenportal Twitter. Auch der neueste Coup der konservativen CDU-Frau verfehlt seine Wirkung nicht. Parteifreunde reagieren mit einem resignierten: Bitte nicht schon wieder!
Berlin - Mit einem Foto-Kommentar zum Thema Flüchtlinge hat die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach empörte Reaktionen im Internet hervorgerufen - und auch die eigene Partei gegen sich aufgebracht. Das „Deutschland 2030“ überschriebene „Inder“-Bild, das die CDU-Bundestagsabgeordnete am Samstag im Internetdienst Twitter verbreitete, zeigt ein von einer Gruppe dunkelhäutiger Menschen neugierig betrachtetes weißes Kind mit dem Untertitel: „Woher kommst Du denn?“
CDU-Generalsekretär Peter Tauber kritisierte die Parteifreundin mit den Worten:
Die 72-jährige Steinbach ist Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und scheidet zum Ende der Wahlperiode 2017 aus dem Parlament aus. Schon seit ihrer Zeit als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (1998-2014) ist sie dafür bekannt, gerne zu provozieren.
Kritiker sind sich über Parteigrenzen einig
Kritisch äußerte sich auch Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU). Er kommentierte einen Tweet der „Rheinischen Post“ („Dieses Foto von @SteinbachErika finden wir einfach nur schlimm“) mit den Worten: „Ich auch.“
SPD-Vize Ralf Stegner twitterte:
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sprach von einer weiteren Entgleisung. „Mit derlei propagandistischen Witzen auf Kosten derjenigen, die vor Krieg und Terror geflohen sind, diskreditiert sich Frau Steinbach auf ganzer Linie.“
Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter bezeichnete den Beitrag als „widerlich, rassistisch, hetzerisch“. Ihr Parteikollege Volker Beck forderte die CDU auf, ein Parteiordnungsverfahren gegen Steinbach einzuleiten. Steinbach werfe die Frage auf, „wie viel rassistische Hetze“ in der CDU erlaubt sei, meinte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion.
Steinbach freut sich über Aufmerksamkeit
Ähnlich äußerte sich der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger: „Unvermeidlich #Steinbach als Sprecherin für #Menschenrechte abzusetzen. Nötiger wäre sie und Nazisprech aus Fraktion zu werfen.“
Eine harsche Reaktion kam auch vom Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki. „Das spaltet und schürt Ängste“, verbreitete er über den Twitter-Account des Erzbistums und domradio.de: „Es ist ein Schlag ins Gesicht all der Tausenden von Ehrenamtlichen, die sich in der Integrationsarbeit engagieren. Und es spricht Steinbachs Amt als menschenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Hohn.“
Steinbach zeigte sich über die ihr zuteil gewordene Aufmerksamkeit offensichtlich erfreut - und nahm den Fehdehandschuh der Parteifreunde dankbar auf. Die Äußerung des CDU-Generalsekretärs, er ziehe es vor, statt neuer Schimpfwörter nichts zu sagen, konterte Steinbach am Sonntag: