Blockupy ist wieder da. Aus Protest gegen die Sparpolitik in Europa demonstriert das kapitalismuskritische Bündnis in Frankfurt. Ziele sind unter anderem die EZB und der Flughafen.
Frankfurt/Main - Mit einem dreistündigen Protest vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt hat das Blockupy-Bündnis gegen die Krisenpolitik der EU demonstriert. Am frühen Freitagmorgen versammelten sich bei strömendem Regen zahlreiche Kapitalismuskritiker vor dem zentral gelegenen Gebäude in der Innenstadt. Während Blockupy von etwa 3000 Teilnehmern sprach, zählte die Polizei etwa 1000 bis 1400 Protestierende. Umstritten war auch, ob es tatsächlich zu einer Blockade kam, wie das Bündnis verkündete.
„Die EZB ist blockiert“, teilte eine Sprecherin des Blockupy-Bündnisses mit. „Der Geschäftsbetrieb der EZB ist erfolgreich gestört.“ Das erste Aktionsziel sei damit erreicht. Die Polizei berichtete dagegen, einige Straßen und Wege seien gesperrt, es sei aber Definitionssache, ob das Gebäude blockiert sei.
Die EZB ist für die Demonstranten ein Symbol für die Krisenpolitik der EU. Aufgerufen zu den Blockupy-Tagen haben unter anderem das Bündnis Interventionistische Linke, Attac, gewerkschaftliche Jugendorganisationen, die Linkspartei sowie Aktivisten von „Occupy“, die im Herbst 2011 vor der EZB ihre Zelte aufgeschlagen hatten.
Die Proteste blieben laut Polizei weitgehend friedlich
Am Mittag setzten die Aktivisten ihren Protest in der Innenstadt und am Frankfurter Flughafen fort. Zu einer zentralen Demo am Samstag erwarten die Veranstalter rund 20 000 Teilnehmer.
Den Aktionen nahe der EZB und am Flughafen war ein längeres juristisches Hickhack vorausgegangen, weil die Stadt die Proteste nicht genehmigen wollte. Letztlich gab aber der Hessische Verwaltungsgerichtshof grünes Licht, wenn auch unter Auflagen. So dürfen im Terminal 1 des Flughafens nur 200 Demonstranten auf einer bestimmten Route protestieren.
Die Proteste blieben laut Polizei weitgehend friedlich. Am Flughafen setzte die Polizei allerdings Schlagstöcke und Pfefferspray ein, weil mehr als die erlaubten 200 Demo-Teilnehmer ins Terminal 1 gehen wollten. Die Kundgebung sollte dennoch über die Bühne gehen, allerdings forderte die Polizei die Organisatoren auf, die genehmigte Anzahl einzuhalten. Vor dem Terminal hatten sich den Beamten zufolge etwa 650 bis 750 Menschen versammelt.