Mit einem Bürgerbegehren soll eine geplante Flüchtlingsunterkunft am Korntaler Friedhof verhindert werden. Nach Ablauf der Frist gibt es offenbar genügend Unterschriften – nun könnte ein Bürgerentscheid folgen.
Korntal-Münchingen - Ein Bürgerbegehren, mit dem ein vom Gemeinderat beschlossener Bau einer Flüchtlingsunterkunft in der Ludwigsburger Straße beim Korntaler Friedhof verhindern werden soll, hat mutmaßlich genügend Unterstützer gefunden. Laut der Verwaltung gaben die Initiatoren an, 1206 Personen hätten das Begehren gegen den Gemeinderatsbeschluss vom Februar unterschrieben. Erforderlich waren bis zum Ablauf der Frist am vergangenen Freitag 1037 Unterschriften, was sieben Prozent der wahlberechtigten Bürger der Stadt entspricht. Die Verwaltung prüft nun die eingereichten Unterschriften auf ihre formelle Richtigkeit. Der Bürgerservice hat deswegen am heutigen Dienstag sowohl in Korntal als auch in Münchingen und am Mittwochvormittag in Korntal für den Publikumsverkehr geschlossen.
Innerhalb von zwei Monaten muss der Gemeinderat nun über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Ist diese gegeben, kommt es innerhalb von vier Monaten zu einem Bürgerentscheid. Um den Gemeinderatsbeschluss zu kippen, müssten dann 20 Prozent der Wahlberechtigten entsprechend votieren. Dieses Quorum schreibt die Gemeindeordnung vor.
Die Initiatoren des Begehrens hatten den Bau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Grundstück, das auf drei Seiten vom Friedhof umschlossen ist, als „pietätlos“ bezeichnet. Nachdem die Verwaltung die Arbeiten schon hatte vergeben wollen, liegt das Projekt nun bis auf weiteres auf Eis.