Bereits zum zweiten Mal sind der Bezirksvorsteher Bernd-Marcel Löffler und der CDU-Bezirksbeirat Roland Schmid in einer Sitzung aneinander geraten. Nun soll Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle klären, wer in dem Streit Recht hat.
Bad Cannstatt - Kurz aber aufsehenerregend war der Auftritt des CDU-Fraktionssprechers Roland Schmid in der jüngsten Sitzung des Bezirksbeirats Bad Cannstatt. Zum Tagesordnungspunkt vier, dem weiteren Vorgehen gegen den Durchgangsverkehr auf der Badstraße, hatten die Cannstatter Christdemokraten einen Antrag eingereicht, in dem sie sich gegen die neuerliche Einrichtung einer Verkehrsinsel aussprachen. Weil der Bezirksvorsteher Bernd-Marcel Löffler nicht über diesen Antrag, sondern den vorliegenden Verwaltungsantrag samt eines unstrittigen Teils des CDU-Antrags abstimmen ließ, den Susanne Scherz dem Gremium vor vier Wochen vorgestellt hatte, verließ Roland Schmid wütend die Sitzung, wenige Minuten später nahm Thrasivoulos Malliaras seinen Platz ein.
Bereits der zweite Vorfall innerhalb weniger Wochen
Das war nicht der erste solche Vorfall; vor einigen Wochen waren Schmid und Löffler aus einem ähnlichem Grund aneinander geraten. Damals hatte ein klärendes Gespräch zwischen den beiden ausgereicht, um die Wogen zu glätten. Da nun bereits zum zweiten Mal nicht über einen CDU-Antrag abgestimmt worden sei, habe er emotional reagiert und ein Zeichen setzen wollen, damit die CDU zu ihrem Recht komme und er so etwas nicht noch einmal erlebe, sagt Schmid: „Das Vorgehen entspricht nicht der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte.“ Aus diesem Grund hat Schmid sich an den Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle gewandt, um prüfen zu lassen, wer im vorliegenden Fall Recht hat.
Gespräch zwischen Bezirksvorsteher und Bürgermeister
Das sieht Roland Schmid anders. Er habe Löffler „über den Tisch“ genau diesen Wunsch zugerufen und nicht den Eindruck gehabt, dass dem entsprochen worden wäre. Dass die Abstimmung nichts am inhaltlichen Ergebnis – der Entscheidung für eine Verkehrsinsel auf der Badstraße – geändert hätte, spielt für ihn in diesem Fall keine Rolle: „Die CDU möchte mit einem solchen Antrag der Öffentlichkeit zeigen, wofür sie steht.“ Künftig wünsche er sich von Bernd-Marcel Löffler, mit dem er sich privat übrigens gut versteht, dass dieser sich an die Regeln halte. Trotz seines Ärgers sollte man Schmids Ansicht nach den Vorfall nicht zu hoch hängen. „Ich habe mich inzwischen abgeregt und bin sicher, dass wir diese Sache nach Weihnachten entspannt klären und alles im Bezirksbeirat normal weiter geht“, sagt Schmid. Das sieht Löffler ähnlich: „Ich habe keinerlei Interesse an negativer Stimmung im Bezirksbeirat.“ Das diene der Sache nicht und sei nicht zielführend. „Wir sollten im Bezirksbeirat gemeinsam Sachpolitik zum Wohl Bad Cannstatts machen.“
In Kürze steht für Löffler ein Gespräch mit Werner Wölfle an, in dem der Verwaltungsbürgermeister mit dem Cannstatter Bezirksvorsteher besprechen möchte, wie in Zukunft mit ähnlichen Situationen umzugehen ist. „Generell gilt, dass immer zuerst über den Antrag abgestimmt werden muss, der am Weitesten von der Verwaltungsvorlage abweicht“, sagt Wölfle.