Die Alternative für Deutschland glänzt im Bezirksbeirat Bad Cannstatt durch Abwesenheit. Bei der Hälfte der Sitzungen war die AfD-Bezirksbeirätin Alexandra Vögele seit dem Sommer nicht anwesend.
Bad Cannstatt - Seit dem Sommer sitzt die Alternative für Deutschland (AfD) im Bezirksbeirat Bad Cannstatt, viel zu spüren ist davon bislang nicht. Das liegt in erster Linie an der mangelnden Präsenz. Von den bisherigen sechs Sitzungen war die AfD-Bezirksbeirätin Alexandra Vögele laut der Statistik des Bezirksamtes nur drei mal da. Da die Partei für das Gremium keinen Stellvertreter ernannt hat, war die AfD in der Hälfte der Sitzungen also nicht anwesend.
Das ständige Nichterscheinen kann Konsequenzen haben
Große Auswirkungen auf die Arbeit des Bezirksbeirats hat dies zunächst einmal nicht. In Bad Cannstatt gibt es eine ökosoziale Mehrheit von elf zu zehn Stimmen, wie der Bezirksvorsteher Bernd-Marcel Löffler erklärt. Ohne Alexandra Vögele von der AfD sei es eben ein Stimmverhältnis von elf zu neun zugunsten des ökosozialen Lagers. Bei einer anderen Sitzverteilung könnte sich die regelmäßige Abwesenheit einer Fraktion aber natürlich durchaus auf die Abstimmungsergebnisse auswirken.
Die Bezirksbeiräte engagieren sich ehrenamtlich. Bis auf das Sitzungsgeld werden sie für ihre Aufgaben nicht entlohnt. Besteht für die Lokalpolitiker trotzdem eine Anwesenheitspflicht im Bezirksbeirat? Hierzu erklärt Werner Wölfle, der als Verwaltungsbürgermeister für die lokalen Gremien zuständig ist: „Im Prinzip ja, wenn verhindert, müsste der Bezirksbeirat das dem Bezirksvorsteher sagen und sich entschuldigen.“ Was die AfD-Bezirksbeirätin im beschriebenen Fall laut Bezirksvorsteher Löffler auch regelmäßig gemacht hat. Laut Bürgermeister Wölfle kann das ständige Nichterscheinen eines Bezirksbeirats aber dennoch Konsequenzen haben. Formal sei es so: „Wenn jemand häufig fehlt, wird der Bezirksvorsteher den Betreffenden anschreiben und auf seine Pflichten hinweisen. Versehen mit dem Hinweis, dass er sonst das Gremium informieren muss“, erklärt Wölfle. Das Gremium, das sei in diesem Fall der Bezirksbeirat und dieser könne nach Paragraf 16 der Gemeindeordnung ein Ordnungsgeld von bis zu 1000 Euro auferlegen.
Langfristig könne es so nicht weitergehen
In Bad Cannstatt begnügt sich die politische Opposition bislang mit offener Kritik an dem Verhalten der AfD-Bezirksbeirätin. So wies Peter Mielert, der Sprecher der Grünen-Bezirksbeiratsfraktion, in der jüngsten Sitzung des Gremiums darauf hin, dass Alexandra Vögele wieder einmal fehle. „Wer meint, seine Interessen würden von der AfD vertreten, der muss resümieren, dass das im Bezirksbeirat Bad Cannstatt in der Regel nicht der Fall ist, da die Vertreterin nicht erscheint“, so Mielert.
Alexandra Vögele erklärt hierzu auf Nachfrage: „Ich habe private Verpflichtungen.“ Es sei ihr deshalb schlicht nicht möglich, an jeder Bezirksbeiratssitzung teilzunehmen. Das habe sie ihrer Partei auch von Anfang an gesagt und einen Stellvertreter gefordert. Bislang habe sich aber niemand bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen. Langfristig könne es so nicht weitergehen. Wenn in der nächsten Zeit kein Stellvertreter gefunden werde, wolle sie als Bezirksbeirätin auch nicht mehr weitermachen, so Vögele.