Die Nato hat ihren Kampfeinsatz in Afghanistan längst beendet. Die Kampfdrohnen der USA fliegen aber weiter. Und sie töten weiter. Wie passt das zusammen? Und wie kann sich die Bundeswehr davon abgrenzen?
Berlin/New York - Auch nach Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan soll die Bundeswehr laut „New York Times“ in US-Drohnenangriffe gegen Terrorverdächtige verwickelt gewesen sein. Die Zeitung beruft sich auf Angaben von zwei hochrangigen westlichen Offiziellen, die mit den Operationen vertraut sind. Demnach sollen deutsche und schwedische Soldaten in der Operationszentrale des Nato-Hauptquartiers in Kabul von den Amerikanern in die Zielauswahl für die Drohnen einbezogen worden sein.
Das Bundesverteidigungsministerium wies den Bericht zurück. Es gebe in der Operationszentrale zwar einen deutschen Verbindungsoffizier. Der habe aber nichts mit der Zielerfassung für die Drohnenangriffe zu tun, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur.
Dem Zeitungsbericht zufolge wird die Zielerfassung über Bildschirme in die Operationszentrale („Combined Joint Operations Center“) übertragen. Dort seien deutsche und schwedische Verbindungsoffiziere von ihren amerikanischen Kameraden aufgefordert worden, mit darauf zu achten, dass keine Zivilisten getroffen würden.
Vor allem die Deutschen „fühlten sich unwohl“
„Das ist das Letzte, an dem die Nato beteiligt sein wollte, aber die Amerikaner wollten offenbar jeden dabei haben“, zitiert die Zeitung einen der Offiziellen. „Sie saßen da und hoben oder senkten den Daumen. Obwohl das als Schutz von Zivilisten gemeint war, fühlten sich einige sehr unwohl dabei, vor allem die Deutschen.“
Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte zu dem Bericht: „Wenn es stimmt, dass sich die Bundeswehr am andauernden US-Drohnenkrieg in Afghanistan beteiligt, dann ist das ein offener Bruch deutscher Gesetze und schlichtweg kriminell.“ Eine Beteiligung an tödlichen Drohnenangriffen sei eine Beihilfe zum Mord.
Der Kampfeinsatz der Nato in Afghanistan ist seit Anfang des Jahres offiziell beendet. Er wurde von der Ausbildungsmission „Resolute Support“ abgelöst. Die Bundeswehr ist daran mit rund 800 Soldaten beteiligt. Die Drohnenangriffe der Amerikaner gegen Terrorverdächtige in Afghanistan, Pakistan, im Jemen oder Somalia sind höchst umstritten, weil es sich um gezielte Tötungen ohne Gerichtsurteil handelt.