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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Hannes Rockenbauch
SÖS-Linke-PluS in Vaihingen
Eiermann-Areal soll beschlagnahmt werden
Einige Stadträte fordert, dass die ehemalige IBM-Zentrale eine Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge werden soll. Und das notfalls ohne Okay der Eigentümer.
21.08.2015
Gemeinderat
Beifall im Rat bald verboten?
Die Auseinandersetzung im Gemeinderat um die Bürgerbegehren zu Stuttgart 21 hat Folgen. Das Hauptorgan will sich mit seiner Geschäftsordnung befassen. Den Stadträten drohen dabei revolutionäre Neuerungen wie die Erlaubnis, ihre Vorträge künftig mit Folien oder Powerpoint-Präsentationen aufzuwerten.
03.07.2015
Stuttgart 21
Kuhn will Gegner im Rat nicht reden lassen
Der Gemeinderat wird am heutigen Donnerstag um 16.30 Uhr im Rathaus über die Zulässigkeit von zwei Bürgerbegehren gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 abstimmen. Dabei geht es um den von den S-21-Gegnern behaupteten Leistungsrückbau im Vergleich zum Kopfbahnhof und um die von 4,5 auf 6,5 Milliarden Euro explodierten Kosten.
01.07.2015
Nahverkehr
SÖS/Linke-Plus: Steuern für SSB
Die Fraktion von SÖS/Linke-plus im Gemeinderat will dem Nahverkehr neue Finanzierungsquellen erschließen. OB Fritz Kuhn (Grüne) solle zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans prüfen, ob für Busse und Bahnen die Grund- oder Gewerbesteuer angehoben oder eine Nahverkehrsabgabe erhoben werden könne.
30.06.2015
Stuttgarter Landtagskandidaten
Rockenbauch nicht ohne Chance
Der Stuttgart-21-Gegner und parteilose Stadtrat Hannes Rockenbauch könnte in den Landtag kommen – aber nur dann, wenn die Linke ihm ein Ticket für den Wahlkampf gibt und die Partei im Mai 2016 im Land über die Fünf-Prozent-Hürde kommt.
11.06.2015
Stuttgart 21
Grüne: Mehrkosten mitzahlen
Die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat würden sich bei einem Bürgerentscheid zu den Mehrkosten des Bahnprojekts Stuttgart 21 für eine städtische Mitzahlung aussprechen.
20.05.2015
Pegida-Demo in Stuttgart
Freifahrt für Pegida erzürnt SÖS/Linke
Der Abtransport von Pegida-Anhängern in Bussen der Stuttgarter Straßenbahnen wird von der Fraktion SÖS/Linke-plus im Gemeinderat als „Stadtrundfahrt für Rassisten“ scharf kritisiert. Der Transport war notwendig, sagt die Polizei. Sie sah eine „Gefahrenpotenzial“.
18.05.2015
250. Montagsdemonstration
Der Protest will zurück ins Bewusstsein
Rund 3700 Menschen haben sich am Montagabend zur 250. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 vor dem Hauptbahnhof versammelt. Scharfe Kritik gab es nicht nur an der Bahn, sondern auch an Oberbürgermeister Fritz Kuhn und den Grünen.
08.12.2014
Stuttgarter Gemeinderat
Öko-soziale Mehrheit lotet Kooperation aus
Die öko-soziale Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat will Anfang Februar 2015 langfristige Kooperationsmöglichkeiten bei den Themen Verkehr, Soziales, Bildung, Wohnen und Bürgerbeteiligung ausloten.
19.11.2014
Aufwandspauschale
300 Euro mehr für die Stadträte
Am Donnerstagabend haben sich die Fraktionsvorsitzenden und die Verwaltungsspitze auf eine höhere Vergütung der Stadträte geeinigt. Ihre Aufwandsentschädigung wird um 300 Euro erhöht. - macht monatlich 1500 Euro.
06.11.2014
Konzession EnBW
Protest gegen „Geheimverträge“
Der Gemeinderat hat am Donnerstag die Verträge der Stadtwerke Stuttgart (SWS) mit der Netze BW (früher EnBW) gegen scharfe Kritik der Fraktion SÖS/Linke-Plus gebilligt.
16.10.2014
Die Betreuungsstadträte der Fraktionen
Die Stimmen der Bezirke im Gemeinderat
Mit dem Ende der Sommerpause steht in allen fünf Innenstadtbezirken die Besetzung der neuen Bezirksbeiräte weitgehend fest, die konstituierenden Sitzungen stehen unmittelbar bevor. Auch die Gemeinderatsfraktionen haben zwischenzeitlich entschieden, welche Stadträte künftig welche Stadtbezirke betreuen.
15.09.2014
Bürgerhaushalt
Wünsche der Bürger auch 2015 gefragt
Das 2011 erstmals eingeführte Beteiligungsverfahren für die Bürger zum städtischen Haushaltsplan wird für den Doppelhaushalt 2016/1017 mit kleinen Veränderungen fortgesetzt.
16.07.2014
Kommunalwahl
Piraten wollen Fraktion SÖS/Linke beitreten
Die Fraktionsgemeinschaft von Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) und Linke im Gemeinderat kann mit Verstärkung rechnen. Von den drei Einzelstadträten, die den Listen der Piraten, Stadtisten und Studenten angehören, will Pirat Stefan Urbat der Fraktionsgemeinschaft beitreten.
04.06.2014
Kommunalwahl
Rat wird mit elf Gruppen bunter
Im neuen Stuttgarter Gemeinderat werden sich ab dem 24. Juli Vertreter von elf statt bisher acht Listen finden. Die Kleinen werden wichtig, denn weder das öko-linke noch das bürgerliche Lager verfügen über eine Mehrheit, die bei 31 Sitzen liegt.
27.05.2014
SÖS-Veranstaltung
Kritik an den etablierten Parteien
Die SÖS hat zum Austausch ins Bürgerzentrum Möhringen geladen. Dabei bekamen die Kandidaten für die Filderbezirke Unterstützung von Hannes Rockenbauch, der auf Platz eins der SÖS-Liste für die Kommunalwahl steht.
08.05.2014
LBBW-Sanierung
Gemeinderat will Finanzspritze zurück
Im Krisenjahr 2009 hat die Landeshauptstadt zusammen mit Land und Sparkassenverband die Landesbank (LBBW) vor der Pleite bewahrt. Die Eigentümer setzten fünf Milliarden Euro ein. Nun will der Gemeinderat den städtischen Anteil zurück.
07.05.2014
Neue Fahrkarte
Zwei Varianten für das Sozialticket
Das von Grünen, SPD, FDP und SÖS/Linke im Dezember im Grundsatz beschlossene neue Sozialticket könnte für die Stadt deutlich teurer werden als bisher angenommen.
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