Die SÖS hat zum Austausch ins Bürgerzentrum Möhringen geladen. Dabei bekamen die Kandidaten für die Filderbezirke Unterstützung von Hannes Rockenbauch, der auf Platz eins der SÖS-Liste für die Kommunalwahl steht.
Filder - Die Enttäuschung über die etablierten Parteien und der Kampf gegen Stuttgart 21 hat das Publikum geeint, das im Bürgerhaus von Möhringen zur Vorstellung der Kandidaten von „Stuttgart Ökologisch Sozial“, kurz SÖS, zusammengekommen war. Ein intimer Kreis von Gleichgesinnten tauschte sich aus über Themen wie Bürgerbeteiligung, Transparenz, Stärkung der Bezirksbeiräte, Verkehrspolitik oder Montagsdemonstrationen. Unterstützung bekamen die Kandidaten für die Filderbezirke Möhringen, Vaihingen, Degerloch, Sillenbuch und Kaltental von ihrem Primus inter Pares Hannes Rockenbauch, der auf Platz eins der SÖS-Liste für die Wahl steht.
Annette Ohme-Reinicke, SÖS-Kandidatin für die Kommunalwahl und Politik-Dozentin aus Möhringen, erläuterte mit einem Geschichtsexkurs, warum es sich bei einem Gemeinderat nicht um ein Parlament oder einen Parteirat handelt. Die Württembergische Gemeindeverfassung, so sagte sie, habe 1866 als eine sehr freiheitliche, gar radikale gegolten. Als besonders demokratische Elemente nannte sie die Direktwahl des Bürgermeisters oder das Recht der Bürgerschaft auf Selbstbestimmung. „Kumulieren und Panaschieren bringt Gemeinderäte hervor, die sich unabhängig von den Parteien fühlen können“, sagte sie. Daran knüpfe SÖS an: „Die Parteifreiheit ist politisches Programm.“
Werbung für mehr Bürgerengagement
Dies betonten auch die übrigen Kandidaten, die sich einig in ihrer Kritik an den etablierten Parteien waren, die aus Rücksicht auf die Mehrheitsfindung zu viele Kompromisse machen müssten. Im Bezirksbeirat parteiübergreifend gefasste Empfehlungen würden im Gemeinderat oft abgeschmettert, beklagte Barbara Hummel vom Bezirksbeirat Möhringen. Die Sillenbucher SÖS-Kandidatin Irene Kamm fand, die Bezirksbeiräte müssten deutlich mehr Rechte haben. Bezirksvorsteher sollten direkt gewählt werden – „und nicht auf Lebenszeit“.
„Wir sind die einzige Gruppierung im Gemeinderat, die sagt: Es reicht nicht, wenn Sie uns Ihre Stimme geben, dann wird alles besser“, warb auch Hannes Rockenbauch um mehr Bürgerengagement, „wir wollen, dass Sie mitgestalten“. Es mache Spaß, sagte er, kritische Fragen zu stellen und beispielsweise in den Diskussionen um die Landesbank nach sozialen und ethischen Kriterien zu fragen. „Wenn wir parteifrei weiterdenken, dann kommen auch die Kollegen ins Nachdenken.“
Diskussion um kostenlosen ÖPNV
Eine Diskussion entspann sich zur SÖS-Forderung nach einem kostenlosen Nahverkehr. „Was man in Anspruch nimmt, sollte man auch bezahlen“, merkte eine Zuhörerin skeptisch an. „Wir wollen Mobilität für alle ermöglichen – unabhängig vom Geldbeutel“, konterte dagegen Hannes Rockenbauch.
Der Streit um den Stuttgarter Bahnhof hat Kandidaten wie Wähler von SÖS zusammengebracht. Im Publikum herrschte überwiegend Einigkeit darüber, dass die Montagsdemonstrationen fortgeführt werden sollten, vom Bürgervotum für Stuttgart 21 wurde an diesem Abend nicht gesprochen. „Es gibt keinen point of no Return“, machte auch Hannes Rockenbauch deutlich, riet aber zugleich, die Montagsdemos für andere kommunalpolitische Themen zu öffnen.