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Claus Schmiedel
Claus Schmiedel
Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Claus Schmiedel
Wahlbilanz Hamburg
FDP zuversichtlich für Landtagswahl
Aus den Ergebnissen der Hamburg-Wahl schöpfen SPD,FDP und Grüne im Südwesten Mut. Bei der CDU heißt es: „Hamburg ist nicht Baden-Württemberg.“
16.02.2015
Frauenförderung
Schmiedel wirft der CDU Versagen vor
Die Nominierung von Wilfried Klenk als neuen CDU-Landtagspräsidenten stößt bei der SPD auf Kritik. Fraktionschef Claus Schmiedel wirft der CDU Versagen in der Frauenförderung vor.
28.01.2015
Integration
Flüchtlinge sollen sofort Deutsch lernen
Im Landtag herrscht große Übereinstimmung darüber, dass Flüchtlinge schneller Deutsch lernen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen sollten. Dafür sollen die Sprachkenntnisse der Flüchtlinge möglichst früh festgestellt werden.
16.01.2015
Stuttgart 21
Eine Variante am Flughafen aussortiert
Beim Flughafenanschluss im Rahmen des Bahnprojekts Stuttgart 21 wird es ein zweites Cheftreffen im Februar geben. Dann wird noch über drei statt vier Varianten diskutiert werden.
16.01.2015
Schutz vor Terror im Südwesten
Debatte über Sicherheit
Wie soll die Politik auf die Gefahr reagieren, die von Islamisten ausgeht? Baden-Württemberg stockt die Polizei auf. Aber über den Verfassungsschutz bleiben Grüne und SPD uneins.
17.01.2015
Streit bei Grün-Rot
Für und wider den Verfassungsschutz
Baden-Württembergs Regierungspartner ziehen aus den jüngsten Terroranschlägen unterschiedliche Konsequenzen: Während die SPD nicht nur die Polizei, sondern auch den Verfassungsschutz stärken will, wollen die Grünen dort Personal abbauen.
16.01.2015
Terrorgefahr in Baden-Württemberg
Grün-Rot uneins über Maßnahmen
Angesichts der erhöhten Terrorgefahr hat Baden-Württemberg die Polizei aufgestockt. Ob allerdings beim Verfassungsschutz wie geplant Stellen wegfallen sollen, ist unklar. SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel plädiert gar für eine Aufstockung.
16.01.2015
Aufwertung
Mehr Geld für Hauptschullehrer
Neu ausgebildete Lehrer an Haupt- und Werkrealschulen sollen voraussichtlich ab 2016 mehr Geld erhalten. Die Lehrerverbände fordern auch mehr Gehalt für die Grundschulpädagogen.
18.12.2014
Nationalpark Schwarzwald
Wildpferde blicken dich an
Der Nationalpark allein reicht nicht, um Touristen anzulocken, meint der SPD-Fraktionschef im Landtag, Claus Schmiedel. Er unterstützt deshalb das Projekt, dort mehrere Tierreservate einzurichten.
05.12.2014
Oettinger in Baiersbronn
Die Energiewende und der "S21-Effekt"
Eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde zeigt die Probleme der Energiewende auf: EU-Kommissar Oettinger und SPD-Fraktionschef Schmiedel sind sich einig, dass Genehmigungsverfahren zu lange dauern. Das liege auch am massiven Widerstand mancher Bürger.
28.11.2014
Ortsumfahrung in Plieningen
Gute Nachricht für Anwohner
Tag für Tag quälen sich Autos und Lastwagen durch die Neuhauser Straße in Plieningen. Die Anwohner schlagen nicht erst seit gestern Alarm. Nun hat das Land Geld für eine Umfahrung bewilligt. Wann die Bagger kommen, ist aber ungewiss.
23.10.2014
Beamtenbund contra Landesregierung
"Ein Witz und ein taktisches Manöver"
Das Klima zwischen Beamtenbund und Landesregierung bleibt frostig. Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten lehnen die Beamten ab, mit Grün-Rot bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode noch einen Vertrag über mögliche Sparmaßnahmen oder Wohltaten abzuschließen.
23.10.2014
Streit um NSU-Enquetekommission
SPD jetzt doch für U-Ausschuss
Die "Gutachtenaffäre" und ihre Folgen: Jetzt will SPD-Franktionschef Schmiedel den U-Ausschuss zu den NSU-Morden, gegen den sich seine Partei zunächst wehrte.
17.10.2014
Stuttgart 21
SPD will Gespräche zum Filderbahnhof
Die SPD-Fraktionen im Landtag und im Stuttgarter Gemeinderat wollen, dass Bahn, Land und der Verband Region Stuttgart beim Thema Stuttgart 21 über einen verbesserten Flughafenanschluss sprechen.
24.09.2014
Stuttgart 21
Neue Debatte um bessere Flughafenanbindung
Mit Infografik
- Die Grün-rote Landesregierung will beim Projekt Stuttgart 21 keinen Cent mehr für eine bessere Schienenanbindung des Flughafens ausgeben. Die Bezahlung der sogenannten Variante plus bleibt für die Grünen Sache der Bahn, obwohl es eine Verbesserung wohl günstiger gäbe als bisher angenommen.
23.09.2014
Streit um G9 beendet
Vorerst keine weiteren G-9-Züge
Die SPD-Fraktion hat ihren internen Streit um das neunjährige Gymnasium beigelegt. Bis zur Landtagswahl 2016 bleibt es bei 44 Versuchsschulen. Gut so, heißt es auch bei den Grünen.
19.09.2014
Abitur in Baden-Württemberg
Es bleibt bei 44 G9-Versuchsschulen
Das Turboabi bleibt in Baden-Württemberg vorerst das Maß aller Dinge: Bis 2016 soll es bei 44 Gymnasien bleiben, die das Abitur in neun Jahren anbieten.
19.09.2014
Wegfall Altergrenze
SPD sieht in Änderung eine „Lex Kuhn“
Der von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigte Wegfall der Altersgrenze für Bürgermeister wird vom Stuttgarter SPD-Fraktionschef Martin Körner als vorgezogene Wahlhilfe für OB Fritz Kuhn gesehen.
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