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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Verfassungsschutz
Affären bei der Eliteeinheit KSK
FDP: Strobl soll sich beim KSK mehr engagieren
Ein Skandal reiht sich beim Kommando Spezialkräfte in Calw an den anderen. Doch das Land kann nicht viel machen. Die Landtags-FDP will das ändern.
31.05.2021
Sächsischer Verfassungsschutz
Pegida wird als extremistisch eingestuft
Die Pegida-Bewegung wird vom sächsischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Man sehe eine „immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung“, so das Landesamt für Verfassungsschutz.
07.05.2021
Entscheidung des Verfassungsschutzes
Thomas Strobl begrüßt Beobachtung einiger „Querdenker“
Thomas Strobl begrüßt die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz Teile der „Querdenker“-Bewegung zu beobachten. Man müsse ein ganz besonderes Augenmerk auf diese Bewegung haben, so Baden-Württembergs Innenminister.
28.04.2021
Bewegung gegen Anti-Corona-Maßnahmen
Verfassungsschutz beobachtet Teile der Querdenker-Bewegung
Der Verfassungsschutz hält Teile der Protestbewegung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen für schwierig, da sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellten. Das betrifft aus Sicht des Inlandsgeheimdienstes besonders Akteure aus der Querdenker-Szene.
28.04.2021
Bundesinnenminister
Seehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“
Esoteriker, Impfgegner, Rechtsextremisten - das Spektrum der Protestierenden bei den Kundgebungen der sogenannten Querdenker ist breit. Die Behörden konstatieren allerdings eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Das bleibt nicht ohne Folgen.
15.04.2021
Aufarbeitung der Coronademo in Stuttgart
Wie viele Extremisten waren auf dem Wasen?
Der Verfassungsschutz beobachtet die „Querdenker“ seit einem halben Jahr. Auch die Demo am Karsamstag hatten die Experten im Blick. Sie können beziffern, wie viele Extremisten unter den Demonstrierenden waren.
15.04.2021
Querdenker in Bayern
Verfassungsschutz beobachtet Teile der Bewegung
In Berlin stürmten sie den Reichstag, auch in vielen anderen Städten gehen sie seit Monaten gegen die Corona-Auflagen auf die Straße. Nun wirft auch in Bayern der Verfassungsschutz einen genaueren Blick auf die umstrittenen Querdenker.
17.03.2021
Landtagswahl Baden-Württemberg – Reaktion des Zentralrats der Juden
Schuster: AfD sollte ganz aus Parlamenten verschwinden
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, fordert mehr Engagement von Politik und Zivilgesellschaft gegen die AfD. Ziel sei, dass die Partei wieder aus den Parlamenten verschwinde.
14.03.2021
Verschwörungstheoretiker in Baden-Württemberg
Wie Coronaleugner bei Telegram für den Umsturz mobilisieren
Gegen die Pandemie, gegen die Regierung, gegen alles: In Internetgruppen hetzen Verfassungsfeinde und Verschwörungsideologen in der Region Stuttgart gegen das System – immer offener und völlig ungeniert. Was braut sich da zusammen?
02.03.2021
AfD unter Beobachtung
Demokratie braucht Schutz
Die bundesweite Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine richtige Entscheidung, die aber keine falschen Erwartungen wecken darf.
03.03.2021
Verfassungsschutz in Baden-Württemberg
Rechtsextremistischer Verdachtsfall – AfD wird trotzdem nicht bespitzelt
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Warum das Landesamt für Verfassungsschutz die Südwest-AfD weiterhin nicht abhören oder bespitzeln will.
03.03.2021
Im Visier des Verfassungsschutzes:
Wie radikal ist die AfD?
Eine Beobachtung der Partei ist politisch im Wahljahr heikel. Den Verfassungsschutz darf das in seiner Einschätzung nicht beeindrucken, kommentiert unsere Berliner Korrespondentin Katja Bauer.
09.02.2021
Amri-Untersuchungsausschuss
Regierung muss V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes nicht nennen
Das Bundesinnenministerium darf sich weigern, einen V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes als Zeugen im sogenannten Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags zu benennen.
03.02.2021
AfD im Visier:
Geheimdienst wird vorerst zur AfD schweigen
Nach mehreren Klagen der AfD will der Verfassungsschutz sich nicht dazu äußern, ob er die Partei unter Gesamtbeobachtung stellt. Der Fall ist politisch heikel.
25.01.2021
Kampf gegen Verfassungsschutz:
AfD klagt gegen den Geheimdienst
Mit einer juristischen Offensive will die Partei die Beobachtung durch den Verfassungsschutz in letzter Minute verhindern.
22.01.2021
Verwaltungsgericht Köln
AfD reicht Klagen gegen Verfassungsschutz ein
Die AfD klagt gegen den Verfassungsschutz. Der Vorwurf: Die ganze Partei werde zu einem Verdachtsfall hochgestuft.
22.01.2021
„Querdenken“-Beobachtung
Verfassungsschutz sieht sich bestätigt
Was in Stuttgart mit kleinen Demos gegen Corona-Auflagen begann, ist ein Fall für den Verfassungsschutz geworden. Denn sogenannte Reichsbürger und Rechtsextremisten sollen bei der „Querdenken“-Gruppe das Sagen haben. Der Verfassungsschutz sieht sich nun bestätigt.
21.01.2021
Verfassungsschutz in Deutschland
Gesamte AfD könnte Verdachtsfall werden
Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen, was weitreichende Folgen hätte. Das geht aus Medienberichten am Dienstag hervor.
19.01.2021
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