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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Verfassungsschutz
Islam in Deutschland
Studie zur Muslimfeindlichkeit unter Feuer
Für die erste unabhängige Untersuchung der Diskriminierung von Muslimen wurden auch Islamisten befragt. Die Forscher verteidigen sich.
10.07.2023
Demo gegen Bürgerdialog in Ditzingen
Die Stadt zeigt Flagge gegen die AfD
Die Rechtsaußen-Partei hat in der Stadthalle in Ditzingen einen „Bürgerdialog“, wie sie ihre Veranstaltung nennt, abgehalten. Vier Abgeordnete des Bundestags haben vor spärlich besetzten Stuhlreihen gesprochen – während draußen Demonstranten lautstark ihren Unmut äußerten.
09.07.2023
Freikirchen in Baden-Württemberg
Wie viel Ablehnung gibt es für Homosexualität?
Eine Baptistenkirche in Pforzheim will Homosexualität mit dem Tod bestrafen. Früher gab es Gruppen, die Konversionstherapien angeboten haben sollen. Das wirft die Frage auf: Sind manche Freikirchen ein Hort besonders homosexuellen-feindlicher Gesinnung?
04.07.2023
Baden-Württemberg
Verfassungsschutz beobachtet zwei christliche Gemeinden
Der baden-württembergische Verfassungsschutz beobachtet zwei unabhängige christliche Gemeinden im Südwesten – zum einen die „Evangelische Freikirche Riedlingen“ bei Biberach und außerdem die „Baptistenkirche Zuverlässiges Wort“ in Pforzheim.
22.06.2023
Baden-Württemberg
Zahl der Rechtsextremisten im Südwesten steigt deutlich
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Rechtsextremisten in Baden-Württemberg deutlich gestiegen. Doch das ist laut Verfassungsschutz derzeit nicht die einzige Bedrohung. Ein Überblick.
22.06.2023
Verfassungsschutz
AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet. Neben der Jungen Alternative geht es noch um zwei weitere Gruppierungen.
26.04.2023
Cyberangriffe
Land im Fadenkreuz der Cyberkrieger
Die Anzahl der Cyberangriffe auf Behörden, Unternehmen und Bürger in Baden-Württemberg steigt. Dabei gerät das Land auch in den Fokus nachrichtendienstlich gesteuerter Attacken. FDP-Mann Daniel Karrais wirft der Regierung vor, zu langsam konkrete Maßnahmen zu ergreifen.
03.03.2023
IT-Ausfälle bei LKA und Polizei im Land
Haben die Sicherheitsbehörden ein Problem?
Ein defekter Trafo in der veralteten Stuttgarter Zentrale des Landeskriminalamts hat landesweit Probleme bei Polizei und Sicherheitsbehörden ausgelöst. Das wirft unangenehme Fragen auf.
12.01.2023
Innenministerin Faeser
„Reichsbürger“-Szene wächst – so groß ist die Gefahr
Die Zahl der sogenannten Reichsbürger steigt, wie nun Innenministerin Nany Faeser erklärt. Was dem Verfassungsschutz über die Szene und die Gefahr bekannt ist.
11.12.2022
Geheimdienst in Baden-Württemberg
So soll der Verfassungsschutz kontrolliert werden
Die Kontrolleure des Verfassungsschutzes im Landtag von Baden-Württemberg tagen künftig häufiger und auch mal öffentlich. Transparenz soll das Vertrauen in den Geheimdienst stärken.
14.11.2022
Bundesverfassungsgericht zum Verfassungsschutz
Datenweitergabe muss eingeschränkt werden
Bestimmte Regeln zur Weitergabe von persönlichen Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behörden sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Hintergründe.
03.11.2022
Demokratiekonferenz des Kreises Esslingen
Wo bleibt die demokratische Kontroverse?
Um die „streitbare Demokratie“ sollte es bei der ersten Demokratiekonferenz des Landkreises Esslingen gehen. Doch bei der Veranstaltung in Nürtingen wurde zwar das Wort „Demokratie“ wortreich beschworen, aber streitbar zeigte sie sich nicht.
16.09.2022
Baden-Württemberg und die Energiekrise
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“
Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Bernd Gögel, warnt vor einer schweren Energiekrise in Deutschland und plädiert für deutlich längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine hält er für falsch.
27.07.2022
AfD in Baden-Württemberg
Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft
Die AfD hat bei ihrem Landesparteitag keine überzeugende Vorstellung geboten. Ob der zerstrittene Verband Wähler und Mitglieder zurückgewinnen kann, ist fraglich, kommentiert Renate Allgöwer.
15.07.2022
Wahlkrimi in Stuttgart um Landesvorsitz
Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD
Der baden-württembergische Zweig der AfD ist tief gespalten. Er kann sich nur mit Mühe auf eine Parteiführung verständigen und setzt dabei auf Extreme.
16.07.2022
Verfassungsschutz beobachtet AfD
„Die AfD ist eine Gefahr“ – So reagieren Politiker in Baden-Württemberg
Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus bringen die AfD auch in Baden-Württemberg ins Visier der Verfassungsschützer. Was die anderen Fraktionen davon halten.
13.07.2022
Verfassungsschutz in Baden-Württemberg
AfD wird als Verdachtsobjekt eingestuft
Es ist ein weiterer Paukenschlag gegen die Rechtspopulisten: Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stellt nun den Landesverband der AfD als Ganzes unter Beobachtung.
14.07.2022
Querdenker im Sommerloch
„Alle sind so faul“ – hat der Protest ein Ende?
Seit Monaten befindet sich die Querdenker-Bewegung im Niedergang. Mit neuen Themen macht man sich Mut für einen Neustart im Herbst.
08.07.2022
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