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Stuttgarter Landtag

Pensionsbeschluss des Landtags: Kretschmann kann Kritik nachvollziehen

Pensionsbeschluss des Landtags Kretschmann kann Kritik nachvollziehen

Die Kritik an der neuen Altersversorgung für Abgeordnete wird immer lauter. Auch für den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ist das Thema ein Drahtseilakt. Wird nun nachjustiert?
Stuttgarter Landtag: Parteien nach Pensionsbeschluss unter Druck

Stuttgarter Landtag Parteien nach Pensionsbeschluss unter Druck

Mit einem Volksantrag könnten die Bürger den Parlamentariern wegen der Wiedereinführung der Staatspension die Leviten lesen - aber mehr nicht. Eine andere Regelung geht nur über ein Volksbegehren und einen Volksentscheid.
Landtags-Abgeordnete: „Luxus-Altersversorgung“ beschlossen

Landtags-Abgeordnete „Luxus-Altersversorgung“ beschlossen

Die Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag gönnen sich künftig wieder eine Staatspension. Der Landtag hat die umstrittenen Regelungen am Freitag im Schnellverfahren beschlossen.
Staatliche Altersversorgung für Abgeordnete: Schamloses Vorgehen
Kommentar

Staatliche Altersversorgung für Abgeordnete Schamloses Vorgehen

Die Abgeordneten im Landtag wollen sich selbst ermöglichen, staatliche Pensionen in Anspruch zu nehmen. Das ist ein unverschämter Affront gegenüber den Wählerinnen und Wählern, kommentiert unser landespolitischer Autor Nils Mayer.
Baden-Württemberg: AfD-Politiker bezeichnet Martin Schulz als „Antisemiten“

Baden-Württemberg AfD-Politiker bezeichnet Martin Schulz als „Antisemiten“

Wo die rechtskonservative AfD ist, sind Turbulenzen nicht weit. Jetzt hat ihr Abgeordneter Heinrich Fiechtner den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz als „Antisemiten“ bezeichnet.
Pensionen für Landtagsabgeordnete: Ziemlich dreist
Kommentar

Pensionen für Landtagsabgeordnete Ziemlich dreist

Die Fraktionen von Grüne, CDU und SPD wollen die Abgeordneten bei der Altersversorgung besser stellen – bei gleichbleibenden Diäten. Das ist ziemlich dreist, kommentiert unser landespolitischer Autor Nils Mayer.
Abtrünnige Claudia Martin: „Der AfD fehlt jegliche Differenzierung“

Abtrünnige Claudia Martin „Der AfD fehlt jegliche Differenzierung“

Claudia Martin hat der AfD den Rücken gekehrt. Die nunmehr fraktionslose Landtagsabgeordnete wirft ihrem Ex-Fraktionschef Jörg Meuthen Führungsschwäche vor.
Alternative für Deutschland: AfD in der Mühle des Parlamentalltags

Alternative für Deutschland Die AfD in der Mühle des Parlamentalltags

Die Fraktion im Stuttgarter Landtag schreibt fleißig Anfragen, dabei offenbart sie oft auch, wo die Partei ideologisch verortet ist.
UN-Sonderbotschafterin: Nadia Murad spricht im Stuttgarter Landtag

UN-Sonderbotschafterin Nadia Murad spricht im Stuttgarter Landtag

Die UN-Sonderbotschafterin gegen Menschenhandel, Nadia Murad, hat am Donnerstag im baden-württembergischen Landtag über ihr Schicksal als Opfer des „Islamischen Staates“ gesprochen.
Stuttgarter Landtag: Tagesmütter schicken 1000 Windeln ins Parlament

Stuttgarter Landtag Tagesmütter schicken 1000 Windeln ins Parlament

Die von Mittelkürzungen bedrohten Tagesmütter im Land gehen auf die Barrikaden. Mit ihrer Aktion gegen Kürzungen stoßen sie auf Verständnis in der Politik. Ob auch das Ministerium sich erweichen lässt?
Linksextremismus: Landtag lehnt AfD-Antrag auf U-Ausschuss ab

Linksextremismus Landtag lehnt AfD-Antrag auf U-Ausschuss ab

Seit Monaten streitet der Landtag über einen von der AfD beantragten Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus. Nun lehnt der Landtag ihn offiziell ab. Das Thema dürfte damit aber nicht erledigt sein.
Burka-Verbot: Front im Landtag gegen AfD-Gesetzentwurf

Burka-Verbot Front im Landtag gegen AfD-Gesetzentwurf

Die Landtagsabgeordneten wollen keine Vollverschleierung muslimischer Frauen im Südwesten. Dem entsprechenden Gesetzentwurf der AfD folgen sie dennoch nicht.
Baden-Württemberg: Landtagspräsidentin kritisiert rauen Debattenstil

Baden-Württemberg Landtagspräsidentin kritisiert rauen Debattenstil

Der Umgang im baden-württembergischen Landtag ist mit dem Einzug der AfD rauer geworden, sagt Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Sie sieht das Ansehen des Parlaments gefährdet.
Kommentar zur Wiedervereinigung: Landtags-AfD erhält eine zweite Chance

Kommentar zur Wiedervereinigung Landtags-AfD erhält eine zweite Chance

Wochenlang hat sich die AfD im Landtag von Baden-Württemberg nur mit sich selbst beschäftigt. Ob ihr tiefes Zerwürfnis tatsächlich überwunden hat, scheint fraglich. Ein Kommentar von Willi Reiners.
Debatte im Landtag: FDP-Abgeordneter beschimpft AfD als rechtsradikale Partei

Debatte im Landtag FDP-Abgeordneter beschimpft AfD als rechtsradikale Partei

Die beiden AfD-Fraktionen bringen die Parteien im Stuttgarter Landtag zur Weißglut. Jetzt macht im Netz das Video einer hitzigen Debatte die Runde. Besonders ein FDP-Abgeordneter schießt scharf.
Interview mit AfD-Chef Jörg Meuthen: „Wir wollen nicht als Juniorpartner mitregieren“
Exklusiv

Interview mit AfD-Chef Jörg Meuthen „Wir wollen nicht als Juniorpartner mitregieren“

Die AfD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, aber Regierungsverantwortung will die Partei nicht übernehmen. Warum das so ist, erklärt Parteichef Meuthen im Interview.
AfD in Baden-Württemberg: Wiedervereinigung wohl erst im Oktober

AfD in Baden-Württemberg Wiedervereinigung wohl erst im Oktober

Die AfD und die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) haben es nicht eilig, sich wiederzuvereinigen. Kritiker befürchten, dass sie damit einen ganz bestimmten Zweck erfüllen.
Vor möglicher Wiedervereinigung: AfD und ABW ringen um Posten

Vor möglicher Wiedervereinigung AfD und ABW ringen um Posten

Die Wiedervereinigung der AfD im baden-württembergischen Landtag zieht sich. Es geht auch um die Verteilung von Posten. AfD-Bundeschef Jörg Meuthen soll bereits an die Spitze einer möglichen gemeinsamen Fraktion gewählt worden sein.
AfD-Fraktion im Landtag: Fusion mit ABW könnte in zwei Wochen geschehen

AfD-Fraktion im Landtag Fusion mit ABW könnte in zwei Wochen geschehen

Bernd Grimmer, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, rechnet mit einer Fusion von AfD und ABW spätestens in zwei Wochen.
Linksextremismus: Landtagsfraktionen der AfD beantragen Untersuchungsausschuss

Linksextremismus Landtagsfraktionen der AfD beantragen Untersuchungsausschuss

Paukenschlag im Sommerloch: Die AfD nutzt ihre Macht, die sie mit derzeit zwei Fraktionen im baden-württembergischen Landtag hat, um einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Die etablierten Parteien sind entsetzt und sehen ihre Befürchtungen bestätigt.
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