Stuttgarter Landtag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder - Stuttgarter Nachrichten

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Landtag gibt grünes Licht für Äffle und Pferdle

Neue Ampel in Stuttgart Landtag gibt grünes Licht für Äffle und Pferdle

Jahrelang haben Fans für eine Ampel mit den SWR-Maskottchen Äffle und Pferdle gekämpft. Anfang Juni gab es einen Kompromiss im Petitionsausschuss. Nun hat auch der Landtag das Vorhaben abgesegnet. 18.07.2019

Stuttgart verliert, Bayern gewinnt

Nike-Architekturpreis Stuttgart verliert, Bayern gewinnt

Die Große Nike, einer der wichtigsten Architekturpreise Deutschlands, ist vergeben worden – an einen Kirchenneubau in Poing in der oberbayerischen Provinz. Die Sanierung des Stuttgarter Landtags, die es auf die Shortlist geschafft hatte, ging leer aus. 28.05.2019

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Juncker sorgt sich um sein Vermächtnis

Besuch im Stuttgarter Landtag Juncker sorgt sich um sein Vermächtnis

Brexit, Trump und andere Sorgen: Nach viereinhalb Jahren an der Spitze der EU-Kommission gibt sich Jean-Claude Juncker frustriert. Europa-Zweiflern empfiehlt er den Besuch von Soldatenfriedhöfen. 19.02.2019

CDU und SPD vertrauen Kontrolle der Justiz

Verdeckte Maßnahmen der Polizei CDU und SPD vertrauen Kontrolle der Justiz

Die Landtags-Grünen fordern, dass ein parlamentarisches Gremium mehr Informationen über verdeckte Überwachungsmaßnahmen der Polizei erhält. Reicht die bisherige Unterrichtung durch das Innenministerium nicht mehr aus? Im Landtag signalisiert nur die FDP Zustimmung. 23.04.2019

Grüne wollen mehr parlamentarische Rechte

Verdeckte Maßnahmen der Polizei Grüne wollen mehr parlamentarische Rechte

Vor knapp eineinhalb Jahren hat die Polizei mehr Überwachungsbefugnisse erhalten. Die Grünen im baden-württembergischen Landtag wollen, dass die Landesregierung ausführlich über die Fälle informiert, in denen die neuen Möglichkeiten angewandt werden. 16.04.2019

SPD-Urgestein Drexler teilt kräftig gegen die AfD aus

Stuttgarter Landtag SPD-Urgestein Drexler teilt kräftig gegen die AfD aus

Bei seiner Abschiedsrede im Landtag nahm sich SPD-Politiker Wolfgang Drexler die AfD zur Brust. Er sprach von Rassismus und Tabubrüchen. Er appellierte auch an die Vernunft der anderen Fraktionen. 20.12.2018

Als Botschafterin für die Demokratie unterwegs

Muhterem Aras in Stuttgart-Rot Als Botschafterin für die Demokratie unterwegs

Die Landtagspräsidentin Muhterem Aras gab Schülern der Uhlandschule in Rot Einblicke in ihre Arbeit und warb dafür, dass die jungen Leute von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Denn nicht jeder macht davon Gebrauch, einige wählen gar lieber in der Türkei. 16.01.2019

Grünen-Politiker berichten von Droh-SMS und seltsamen Anrufen

Nach Hacker-Angriff Grünen-Politiker berichten von Droh-SMS und seltsamen Anrufen

Der großflächige Online-Angriff auf Daten von Politikern und Prominenten hat nach Worten der Grünen im Landtag immer noch Nachwirkungen. 16.01.2019

Wenn der Rechtsstaat für Empörung sorgt

Abschiebung in Mannheim Wenn der Rechtsstaat für Empörung sorgt

Ein Fall aus Mannheim erregt die Gemüter: Um die Abschiebung einer Familie realisieren zu können, holt die Polizei zwei Kinder aus Schule und Kindergarten. Grüne und SPD im Landtag echauffieren sich über dieses Vorgehen. 03.01.2019

Polizeigesetz nutzlos im Anti-Terrorkampf?

Überwachung von Verdächtigen Polizeigesetz nutzlos im Anti-Terrorkampf?

Die Möglichkeiten des Polizeigesetzes wie Fußfessel oder digitale Überwachung werden bisher kaum genutzt. Die SPD würde deshalb nicht mehr zustimmen. 16.10.2018

Karrieresprung: Vom Rathaus in den Landtag

Aichwald/Stuttgart Karrieresprung: Vom Rathaus in den Landtag

Der Aichwalder Bürgermeister Nicolas Fink rückt für den ausscheidenden Wolfgang Drexler für die SPD in den baden-württembergischen Landtag nach. In der Schurwaldgemeinde wird der Abgang des beliebten Schultes bedauert. 08.11.2018

Mitarbeiter werden künftig genauer überprüft

Landtag von Baden-Württemberg Mitarbeiter werden künftig genauer überprüft

Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im Stuttgarter Landtag haben wiederholt für Negativschlagzeilen gesorgt. Jetz beschlossen die Parlamentarier, Landtagsmitarbeiter künftig genauer zu überprüfen. Dagegen stimmte: die AfD. 07.11.2018

Abgeordnete bekommen bald 8000 Euro im Monat

Landtag Baden-Württemberg Abgeordnete bekommen bald 8000 Euro im Monat

Die Abgeordneten im Stuttgarter Landtag bekommen ab dem 1. Juli mehr Geld. Damit liegen die Volksvertreter im Südwesten im Spitzenfeld: Nur in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sind die Diäten höher. 06.06.2018

AfD scheitert mit Antrag für Schweigeminute

Landtag in Baden-Württemberg AfD scheitert mit Antrag für Schweigeminute

Im Bundestag hatte die AfD versucht, ohne Absprache eine Schweigeminute für die getötete 14-jährige Susanna F. zu inszenieren. Im baden-württembergischen Ladtag ist die Partei mit einem entsprechenden Antrag gescheitert. 14.06.2018

Gravierende Änderung im Schulgesetz

Baden-Württemberg Gravierende Änderung im Schulgesetz

Im baden-württembergischen Landtag haben die Abgeordneten über Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen abgestimmt. 25.04.2018

Ministerpräsident für zehn Minuten

Kinder im Landtag Ministerpräsident für zehn Minuten

Der CDU-Abgeordnete Paul Nemeth lädt Kinder aus seinem Böblinger Wahlkreis in den Landtag ein 04.09.2018

Keine Rückkehr zur Staatspension

Altersversorgung für Abgeordnete Keine Rückkehr zur Staatspension

Was für eine Altersversorgung für Abgeordnete im baden-württembergischen Landtag ist gerecht? Braucht’s eine Reform? Einen Beschluss darüber gibt es noch nicht. Aber die Fraktionen nähern sich allmählich einer Lösung an. 20.09.2018

AfD reagiert auf Hass-Post ihres Abgeordneten

Empörung über Rede von Stefan Räpple AfD reagiert auf Hass-Post ihres Abgeordneten

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple gerät in Erklärungsnot – auch in den eigenen Reihen. Die Partei distanziert sich von ihm – und gibt ihm aber gleichzeitig Recht. 26.07.2018

„Rathauschef wollte ich bisher nicht werden“

Ex-Landtagsabgeordneter Florian Wahl „Rathauschef wollte ich bisher nicht werden“

Florian Wahl war erst 26 Jahre alt, als er den Sprung in den Landtag schaffte. Fünf Jahre lang engagierte er sich in Stuttgart als SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Böblingen, dann verpasste er bei der Wahl 2016 den Wiedereinzug. Was macht der 33-Jährige heute? 24.01.2018

„Es darf nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben“

Abschiebungen von ausländischen Intensivtätern „Es darf nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben“

Innenminister Thomas Strobl (CDU) will konsequenter gegen ausländische Intensivtäter und islamistische Gefährder vorgehen. Die Mehrheit der Fachpolitiker im Landtag unterstützt sein neues Konzept. Sie erwartet aber auch Ergebnisse. 18.12.2017

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