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Patent
Corona-Impfstoffpatent von Curevac ist nichtig

Bundespatentgericht Corona-Impfstoffpatent von Curevac ist nichtig

Im Rennen um die Entwicklung eines Corona-Impfstoffes hat Curevac gegen Biontech verloren. Das Unternehmen fordert unter Berufung auf seine Patente einen Anteil an den Gewinnen des Konkurrenten – und muss nun erneut eine Niederlage einstecken. 19.12.2023
Das Gelb gehört Lidl

Rozbeh Asmani im Museum Ritter Das Gelb gehört Lidl

Das Patentrecht treibt wundersame Blüten: Rozbeh Asmani malt mit Farben, die uns alle begleiten, manipulieren und alles andere als harmlos sind. 23.10.2023
Im Hausgarten entdeckt und patentiert

Europäisches Patentamt Im Hausgarten entdeckt und patentiert

Das Europäische Patentamt provoziert Widerspruch. Diesmal geht es um ein Patent auf Wassermelonen. Das Patentrecht wird systematisch missbraucht, warnen Kritiker. 18.10.2023
Ein Aufreißer feiert Geburtstag

130 Jahre Reißverschluss Ein Aufreißer feiert Geburtstag

Jeder kennt ihn. Er ist einfach zu bedienen und klemmt immer im falschen Augenblick: Vor 130 Jahren wurde der Reißverschluss erfunden. Die Geschichte einer genialen Erfindung, die den Alltag revolutioniert hat, in acht Verschlüssen. 10.08.2023
Curevac klagt gegen Konkurrenten Biontech

Vorwurf der Patentrechtsverletzung Curevac klagt gegen Konkurrenten Biontech

Curevac sieht seine Patente durch den Mainzer Konkurrenten Biontech verletzt. Daher geht das Tübinger Unternehmen nun vor Gericht. 05.07.2022
Moderna verzichtet in 92 Ländern auf Schutz seiner Patente

Impfstoffhersteller gegen Coronavirus Moderna verzichtet in 92 Ländern auf Schutz seiner Patente

Das US-Unternehmen Moderna will in ärmeren Ländern auf Lizenzeinnahmen aus seinem Impfstoff dauerhaft verzichten. In den Ländern wird das Covax-Programm durchgeführt. 08.03.2022
Die aggressive Geschäftspolitik von Moderna

Patent für Corona-Impfstoff Die aggressive Geschäftspolitik von Moderna

Der von der US-Regierung massiv mit Steuergeldern unterstützte Impfstoffhersteller Moderna ist wegen eines Streits um Patentrechte ins Kreuzfeuer geraten. 22.11.2021
Für Heckler & Koch zeichnet sich Sieg im Patentstreit ab

Waffenhersteller aus Oberndorf am Neckar Für Heckler & Koch zeichnet sich Sieg im Patentstreit ab

C.G. Haenel, der Konkurrent des Schwarzwälder Waffenherstellers, scheint vor Gericht eine Niederlage zu erleiden. Die Firmen streiten um Patente für winzige Öffnungen im Gewehr, die dem Wasserabfluss dienen. 12.10.2021
Hat Wellendorff eine „Revolution für die Schmuckwelt“?

Pforzheimer Schmuckmanufaktur Hat Wellendorff eine „Revolution für die Schmuckwelt“?

Die Geschäftsführer der Pforzheimer Schmuckmanufaktur Wellendorff sprechen von einer bahnbrechenden Erfindung: Ihr Goldarmband federt und braucht kein Schloss. Das erstaunt selbst den Prüfer. Wird das Unternehmen jetzt reich? 27.04.2021
Die „Erste Welt“ ist nicht genug

US-Präsident Der globale Kampf Die „erste Welt“ ist nicht genug

Der Vorstoß von US-Präsident Joe Biden zur Freigabe von Impfstoffpatenten ist wichtig und richtig, aber nicht ganz aufrichtig. Die amerikanische und auch die britische Regierung sind zuletzt keine Vorbilder in Bezug auf mehr globale Impfgerechtigkeit gewesen, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler. 06.05.2021
Besonderer Nischenartikel aus Echterdingen

Patentierte Erfindung Besonderer Nischenartikel aus Echterdingen

Der 83-jährige Erfinder Helmut Fastje hat ein Gerät patentieren lassen, das laut seiner Aussage seinesgleichen sucht. Per Rotationsstrahlung reinige es Oberflächen von Bauwerken präzise und ohne Schäden. Perfekt für Schlösser, Kirchen und Brücken. 25.04.2021
Verbissener Streit um eine Klobürste

Prozess um WC-Bürstendesign in Stuttgart Verbissener Streit um eine Klobürste

Zwei Firmen streiten sich um das Design einer Klobürste. Jetzt muss sich das Oberlandesgericht Stuttgart mit dem Fall befassen. 15.01.2021
Münchener Unternehmen geht gegen Eintragung beim Patentamt vor

Querdenken 711 aus Stuttgart als Marke Münchener Unternehmen geht gegen Eintragung beim Patentamt vor

Im Juni meldet Michael Ballweg, der Kopf einer Stuttgarter Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen, die Eintragung der Marke „Querdenken 711“ beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Eine Firma aus München geht jetzt dagegen vor – wegen Verwechslungen, die schaden. 24.11.2020
Wie eine junge Erfinderin dem Darm Gutes tun will

Toilettenhocker Hockdina Wie eine junge Erfinderin dem Darm Gutes tun will

Die Medienpädagogin Lara Ducks hat eine Vorrichtung entwickelt, die Menschen helfen soll, auf der Toilette eine gesunde Haltung einzunehmen. Doch wie schafft man es ohne technischen Hintergrund, eine Idee bis zum Patent zu bringen? 10.10.2019
Demo gegen Patente auf Züchtung

Von Melone bis Gänseblümchen Demo gegen Patente auf Züchtung

Das Europäischen Patenamt soll Patente auf diverse Lebensmittel erteilt haben. Darunter unter anderem auf Melonen, Tomaten oder Gänseblümchen. Dies wird nun von Demonstranten kritisiert. 27.03.2019
Autoindustrie trotz Dieselkrise weiter sehr erfinderisch

Patente von Daimler, BMW und Co. Autoindustrie trotz Dieselkrise weiter sehr erfinderisch

Der Autozulieferer Bosch hat im vergangenen Jahr die meisten Patente in Deutschland angemeldet. Aber auch der Erfindungsreichtum von Daimler, BMW oder Audi kann sich sehen lassen. 28.02.2019
Stuttgarter Erfindung soll Absperrzäune sicherer machen

Sicherungselement für Bauzäune Stuttgarter Erfindung soll Absperrzäune sicherer machen

Deniz Keser entwickelt mit seinem Team ein Sicherungselement für Absperrungszäune. Die Zäune sollen dadurch sicherer stehen und bei Festivals keine Gefahr mehr darstellen. 19.02.2019
Idee für Erfindung kommt beim Bahnfahren

Patent bringt bessere Handygespräche Idee für Erfindung kommt beim Bahnfahren

Siemens-Mitarbeiter haben eine Lösung gefunden, wie der Mobilfunkempfang in der Bahn besser wird. In die Beschichtung der Scheiben werden mit spezieller Lasertechnologie Muster gebrannt. Dadurch gelangen Handyfunkwellen besser ins Wageninnere. 18.12.2018
Im Südwesten gibt es die meisten Patentanmeldungen

Baden-Württemberg Im Südwesten gibt es die meisten Patentanmeldungen

Land der Tüftler, Denker und Erfinder: Baden-Württemberg liegt mit Bayern an der Spitze der neu angemeldeten Patente. Im vergangenen Jahr waren kamen alleine 14 511 Patente aus dem Südwesten. 08.05.2018
Teilerfolg im Streit um Markenrecht

Ritter Sport und Dextro Energy Teilerfolg im Streit um Markenrecht

Es ist halber Sieg für die quadratische Schokolade von Ritter Sport und die Zuckerquadrate von Dextro Energy im Streit um das Markenrecht. Der BGH hebt die Löschung der Rechte auf und verweist die Fälle zurück an die Vorinstanz. 18.10.2017
Nokia in Deutschland klagt gegen Apple

Patentrecht Nokia in Deutschland klagt gegen Apple

Nokia in Deutschland klagt gegen Apple. Der finnische Konzern beschuldigt Apple wegen insgesamt 32 angeblichen Verstößen gegen das Patentrecht. 22.12.2016
DFB-Adler gehört dem Fußballbund

Entscheidung des Patentamtes DFB-Adler gehört dem Fußballbund

Zur Weltmeisterschaft 2014 hatte die Metro-Tochter Real T-Shirts und Autofußmatten mit ähnlichen Adler-Logos verkauft, wie sie der DFB auf den Trikots der Nationalelf verwendet. Das Deutsche Patent- und Markenamt wies den Antrag der Supermarktkette Real auf Löschung der Marke nun zurück. 06.11.2015
Schönheiten vom Band

Daimler - 100 Jahre Sindelfingen Schönheiten vom Band

Mit interaktiver Grafik - Seit 100 Jahren betreibt Daimler ein Werk in Sindelfingen. Mit 37 000 Mitarbeitern und über 360 000 gefertigten Autos pro Jahr ist es der größte Standort des Konzerns. An diesem Freitag wird gefeiert. 16.03.2015
Wo sind die patenten Frauen?

Auf weibliche Forscher setzen Wo sind die patenten Frauen?

Die Unternehmen wollen sich mit Erfindungen aus der Krise retten. Die Anmeldungen beim Europäischen Patentamt erreichen mit 257 744 ein Rekordniveau. Zwar setzen Firmen wie Bosch zunehmend auf weibliche Forscher. Trotzdem sind Erfinderinnen die Ausnahme. 06.03.2013