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  6. Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag mit knapper Kasse

StN Feierabend Podcast Koalitionsvertrag mit knapper Kasse

Das Koalitionspapier von Grünen und CDU ist unter Dach und Fach. Einzelne Schwerpunkte sind schon vorab bekannt geworden, ebenso wie der Umstand, dass die Finanzierung noch nicht vollständig klar ist. Unser Politikredakteur erklärt die wichtigsten Punkte im heutigen Feierabend Podcast. 03.05.2021
Klares Signal zum Aufbruch?
Interview

Neuauflage der grün-schwarzen Koalition Klares Signal zum Aufbruch?

Die Grüne Jugend hat sich sehr deutlich gegen eine Neuauflage von Grün-Schwarz ausgesprochen. Nun kam es so und damit die Frage, ist so ein Neustart möglich? Während die Grüne Jugend zweifelt, scheint man bei den jungen Christdemokraten überzeugt. 16.04.2021
Grüne und CDU wollen einen Zusatzbahnhof

Stuttgart 21 Grüne und CDU wollen einen Zusatzbahnhof

Die Landesregierung möchte mit Stadt und Region Stuttgart rasch über einen Zusatzbahnhof sprechen. Bei den Plänen soll unter anderem der Klimaschutz eine Rolle spielen. 02.05.2021
Regieren unter Vorbehalt
Kommentar

Neue grün-schwarze Koalition Regieren unter Vorbehalt

Die Neuauflage von Grün-Schwarz wird anders sein, meint StN-Autorin Annika Grah. Denn die fetten Jahre sind erstmal vorbei. 01.05.2021
Grüne und CDU schreiben Koalitionsvertrag ohne Gendersternchen

Regierung von Baden-Württemberg Grüne und CDU schreiben Koalitionsvertrag ohne Gendersternchen

Statt diverse Geschlechter anzusprechen wird der Koalitionsvertrag von Grünen und CDU in Baden-Württemberg nur die männliche und weibliche Bezeichnung enthalten. 26.04.2021
Brauchen Kinder mehr Rechte?

Die Koalition ist sich uneinig Brauchen Kinder mehr Rechte?

Laut Koalitionsvertrag sollen Minderjährige einen eigenen Passus im Grundgesetz bekommen. Die Frage ist, wie weit dieser gehen soll oder muss. 02.05.2019
„Es wird keine Nachverhandlungen geben“

Paul Ziemiak zum Koalitionsvertrag „Es wird keine Nachverhandlungen geben“

„Es wird keine Nachverhandlungen geben“, das sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zum Koalitionsvertrag. Die CDU sei vertragstreu, das erwarte sie auch vom Koalitionspartner, so Ziemiak am Montag. 09.12.2019
Geht da noch was mit dem Koalitionsvertrag?

Große Koalition Geht da noch was mit dem Koalitionsvertrag?

Die designierten SPD-Chefs wollen den Koalitionsvertrag ändern und notfalls das schwarz-rote Bündnis platzen lassen. Die Union reagierte zunächst empört – doch wer genauer hinhört, merkt: Das CDU-Nein ist weniger hart, als es klingt. 02.12.2019
Medien:Ganztagsausbau wird Milliarden mehr kosten

Massive Kostenexplosion Medien:Ganztagsausbau wird Milliarden mehr kosten

Nach einem „Spiegel“-Bericht wird der geplante Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen deutlich teurer als von der Bundesregierung geplant. Für die prognostizierte Kostenexplosion gibt es mehrere Gründe. 11.10.2019
Regierung entscheidet bis September über Pflanzenschutzmittel

Glyphosat-Ausstieg Regierung entscheidet bis September über Pflanzenschutzmittel

Gibt es in Deutschland bald einen Glyphosat-Ausstieg? Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch bekannt gab, soll wohl bis September eine Entscheidung fallen. 26.06.2019
Stuttgart könnte zum Engpass werden

30-Minuten-Takt und Stuttgart 21 Stuttgart könnte zum Engpass werden

Der bisherige Zielfahrplan 2030 für den Deutschlandtakt offenbart Mängel bei der neuen Bahninfrastruktur in Stuttgart. Den angepeilten 30-Minuten-Takt zwischen Großstädten kann der Bahnhof wohl nicht leisten. 18.06.2019
„Wir müssen Impulse setzen“
Interview

AKK zum Koalitionsvertrag „Wir müssen Impulse setzen“

Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert von der Koalition neue Schwerpunkte. Sie will die Arbeit der großen Koalition darauf ausrichten, die deutsche Wirtschaft stärker zu unterstützen. 12.05.2019
Unionskandidat rügt Berlins EU-Politik

Europawahl Unionskandidat rügt Berlins Europapolitik

Manfred Weber (CSU) fordert mehr Schwung der Koalition und kritisiert mangelnden Ehrgeiz der SPD. 19.04.2019
Finanzminister will bei Reichen nicht streichen

Solidaritätszuschlag bleibt Finanzminister will bei Reichen nicht streichen

Knapp 18 Milliarden Euro hat der Bund 2017 durch den Soli eingenommen, in diesem Jahr werden es noch mehr. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will auch künftig nicht ganz darauf verzichten. 23.11.2018
Thomas Strobl ist gegen neue Regeln für Asylbewerber

Asylverfahren in Baden-Württemberg Thomas Strobl ist gegen neue Regeln für Asylbewerber

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hält wenig von einem „Spurwechsel“ abgelehnter Asylbewerber hin zu einer Aufenthaltserlaubnis. Er verweist auf den bestehenden Koalitionsvertrag, der entsprechende Regelungen biete. 20.08.2018
Streit um „sichere Herkunftsstaaten“

Asyldebatte Streit um „sichere Herkunftsstaaten“

Die Asylverfahren für Maghreb-Länder sollen verkürzt werden. Dabei spielt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine wichtige Rolle. 18.07.2018
Fast zehn Milliarden Euro für Familien-Entlastung

Koalitionsvertrag Fast zehn Milliarden Euro für Familien-Entlastung

Kindergelderhöhung, ein höherer Grundfreibetrag und ein höherer Kinderfreibetrag: Besonders Familien sollen ab kommenden Jahr mehr Geld in der Tasche haben – nun liegen die Details des Milliardenpakets von Union und SPD vor. 04.06.2018
Der Poker um den Nachschlag hat begonnen

Schwarz-Rot streitet um Ausgaben für Internationales Der Poker um den Nachschlag hat begonnen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Entwicklungsminister Gerd Müller sind unzufrieden mit Finanzminister Olaf Scholz. Beide Unionsminister wollen mehr Geld für ihre Ressorts. Eine prominente Unterstützerin haben sie. 01.04.2016