2. Themen
  4. K

  6. Koalitionsvertrag

SPD lobt Inhalte des Koalitionsvertrags – aber vermisst Umsetzung

Andreas Stoch SPD lobt Inhalte des Koalitionsvertrags – aber vermisst Umsetzung

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch äußert Sympathie für die Inhalte des grün-schwarzen Koalitionsvertrags – fügt aber auch an: „Wer regiert, darf nicht nur wollen.“ 20.05.2021
Krach bei Grünen wegen S-21-Ergänzungshalt

Stuttgarter Baubürgermeister gegen Verkehrsminister Krach bei Grünen wegen S-21-Ergänzungshalt

Im Rathaus gibt es nicht nur bei OB Frank Nopper von der CDU Widerstand gegen einen zusätzlichen Bahnhof. Baubürgermeister Peter Pätzold von den Grünen ist an Noppers Seite. 10.05.2021
Die Grünen-Basis traut der CDU nicht über den Weg

Koalitionsvertrag Die Grünen-Basis traut der CDU nicht über den Weg

Winfried Kretschmanns Partei billigt zwar den Koalitionsvertrag, hat aber Bedenken wegen dessen Umsetzung. Ministerpräsident: „Das ist der grünste Koalitionsvertrag aller Zeiten.“ 08.05.2021
Grüne stimmen Koalitionsvertrag mit CDU zu

Landesparteitag in Baden-Württemberg Grüne stimmen Koalitionsvertrag mit CDU zu

Mit einer deutlichen Mehrheit haben die Grünen dem Koalitionsvertrag mit der CDU auf ihrem digitalen Landesparteitag zugestimmt. Einige Gegenstimmen gab es dennoch. 08.05.2021
Die grün-schwarzen Klimapläne – wird Baden-Württemberg damit klimaneutral?

StN Feierabend Podcast Die grün-schwarzen Klimapläne – wird Baden-Württemberg damit klimaneutral?

Rund zwei Dutzend Klimaschutz-Maßnahmen haben die Grünen und die CDU geplant – alle auf das globale 1,5-Grad-Ziel ausgerichtet. Wie wirksam sind sie? Der heutige Podcast gibt die Antworten. 07.05.2021
Viel Zustimmung für Klimapaket

Klimaschützer reagieren auf Koalitionsvertrag Viel Zustimmung für Klimapaket

Das Klimaschutzprogramm der grün-schwarzen Landesregierung hat bei Experten und Aktivisten viele positive Reaktionen hervorgerufen. Aber vor allem der Finanzierungsvorbehalt wird harsch kritisiert – wir stellen die wichtigsten Äußerungen zusammen. 07.05.2021
Und wer schützt die Arbeitsplätze?

Klimaschutz in Baden-Württemberg Und wer schützt die Arbeitsplätze?

Die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg zeigt beim Klimaschutz großen Ehrgeiz. Geht es um die Arbeitsplätze, fehlt es dagegen an schlüssigen Konzepten. 06.05.2021
Was Grün-Schwarz für die Jugend plant
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Von Lernprogramm bis Bio-Mensa Was Grün-Schwarz für die Jugend plant

Grüne und Christdemokraten in Baden-Württemberg haben am Mittwoch ihren neuen Koalitionsvertrag vorgestellt. Welche Punkte daraus betreffen vor allem die jüngere Generation? 06.05.2021
Massive Kritik am Koalitionsvertrag von Grünen und CDU

Deutsche Polizeigewerkschaft Massive Kritik am Koalitionsvertrag von Grünen und CDU

Enttäuschung bei der Polizeigewerkschaft: Der Koalitionsvertrag von Grünen und CDU halte Sprengstoff für die Polizei parat, so Landeschef Ralf Kusterer mit Blick auf die innenpolitischen Vorhaben. 06.05.2021
Viele Ideen und kein Geld
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Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg Viele grün-schwarze Ideen und kein Geld

Klimaschutz, Digitalisierung und Zusammenhalt – dieser Dreiklang soll die Leitmelodie des grün-schwarzen Koalitionsvertrags in Baden-Württemberg prägen. Die wichtigsten Vorhaben im Überblick. 01.04.2016
Diesmal wollen sie an einem Strang ziehen

Koalitionsvertrag Diesmal wollen Grüne und CDU an einem Strang ziehen

Die Regierungspartner stellen ihren neuen Koalitionsvertrag vor. Die Klimapolitik sehen sie als Blaupause für die Welt. Ein neues Ministerium dient auch zum Ausbalancieren der Machtverhältnisse. 04.05.2021
Grün-Schwarz will sich für bezahlbare Mieten einsetzen

Koalitionsvertrag der Regierung im Südwesten Grün-Schwarz will sich für bezahlbare Mieten einsetzen

Mithilfe eines ressortübergreifenden Strategiedialogs will die alte und neue Landesregierung in Baden-Württemberg Wohnen im Land günstiger, aber auch ökologischer machen. 05.05.2021
Baden-Württemberg toleriert mehr Cannabis-Besitz
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Grün-schwarzer Koalitionsvertrag Baden-Württemberg toleriert mehr Cannabis-Besitz

Die so genannte „geringe Menge“, bei der Strafverfolger gegen Besitzer von Cannabisprodukten nicht einschreiten sollen, wird deutlich nach oben gesetzt. Die Grünen hatten das vor der Wahl gefordert. 05.05.2021
Die wichtigsten Punkte aus dem aktuellen Koalitionsvertrag
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Grüne und CDU in Baden-Württemberg Die wichtigsten Punkte aus dem aktuellen Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag zwischen Grüne und CDU in Baden-Württemberg steht. Wir fassen die wichtigsten Punkte aus dem 162 Seiten starken Papier zusammen. 05.05.2021
Die Jugend darf in Zukunft mitbestimmen
Kommentar Video

Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg – Wählen mit 16 Die Jugend darf in Zukunft mitbestimmen

Im Südwesten dürfen bei der Landtagswahl demnächst auch die 16-Jährigen wählen. Das ist sinnvoll, kommentiert Christian Gottschalk. Es gibt viele positive Beispiele. 05.05.2021
Versprechen
Kommentar

Neue grün-schwarze Landesregierung Der Koalitionsvertrag ist ein Versprechen

Vieles im Koalitionsvertrag klingt fast zu gut, um wahr zu werden, meint StN-Autorin Annika Grah. Dort wo es konkret wird, müssen allerdings häufig die Bürgerinnen und Bürger ran. 04.05.2021
Linksbündnis kritisiert Noppers Nein zu Zusatzhalt

Ergänzung von Stuttgart 21 Linksbündnis kritisiert Noppers Nein zu Zusatzhalt

Die Gegner von Stuttgart 21 monieren die Entscheidung des OB. Stadtentwicklung und Schieneninfrastruktur sei kein Gegensatz, sagen sie. Frank Nopper sieht das wohl anders. 04.05.2021
OB Frank Nopper lehnt Einführung nur für Stuttgart ab

Nahverkehrsabgabe OB Frank Nopper lehnt Einführung nur für Stuttgart ab

Die Landesregierung ermöglicht den Kommunen erstmals, eine Nahverkehrsabgabe zu erheben. Der Stuttgarter OB Frank Nopper will dies jedoch nicht allein in Stuttgart einführen und warnt vor einem Alleingang. 04.05.2021