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Prognose für den Bundestag
Bald noch mehr Abgeordnete?
Experten sagen voraus, dass die Veränderung im Parteiensystem das deutsche Parlament schon bei der nächsten Wahl auf 800 Volksvertreter aufbläht.
27.12.2018
Brexit-Debatte im britischen Parlament
Im Abstand von zwei Degenlängen
Fünf Tage lang debattieren die Abgeordneten im Unterhaus über den Brexit. Die Diskussionen im Westminster Palace sind hitzig – und geprägt von britischen Eigenheiten.
06.12.2018
Hardware-Nachrüstung für Diesel
Das sagen die Stuttgarter Bundestagsabgeordneten
Was kann man tun, um Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge zu vermeiden? Auf Bundesebene wird unter anderem über ein Rückkauf- und Tauschprogramm für ältere Dieselfahrzeuge debattiert. Die Mehrheit der Stuttgarter Bundestagsabgeordneten hat dazu eine klare Meinung.
27.09.2018
Bundestag
SPD plant Schichtdienst für Abgeordnete
Die Sozialdemokraten wollen künftig immer mit einer festen Gruppe Abgeordneter in den Bundestagssitzungen anwesend sein. Deshalb soll ein Schichtsystem für die Bundespolitiker eingeführt werden.
07.07.2018
Landtag Baden-Württemberg
Abgeordnete bekommen bald 8000 Euro im Monat
Die Abgeordneten im Stuttgarter Landtag bekommen ab dem 1. Juli mehr Geld. Damit liegen die Volksvertreter im Südwesten im Spitzenfeld: Nur in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sind die Diäten höher.
06.06.2018
Sperrklausel für das Europäisches Parlament?
Verweigerung
Soll es im EU-Parlament eine Sperrklausel wie im Bundestag gaben? Ja, meint Markus Grabitz. Zwar würden kleinere Parteien benachteiligt, aber das Parlement wäre dadurch arbeitsfähig.
07.05.2018
Bundestag
AfD liegt bei Immunitätsverlust vorn
Der Bundestag hebt immer öfter die Immunität von Abgeordneten auf: Das Parlament steuert auf einen Rekord zu. Besonders häufig wird gegen AfD-Politiker ermittelt.
14.02.2018
Wahlrechtsstreit in der CDU im Landtag
„Lieber Stuhlkreis als Schmollecke“
Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte: Die Opposition im Landtag nutzte den Wahlrechtsstreit in der CDU zur Abrechnung mit der grün-schwarzen Landesregierung.
31.01.2018
Landtagswahl
Das listenlose System im Südwesten
Das listenlose System im Südwesten hat sich bewährt. Doch das nehmen andere Länder – mit Liste – auch für sich in Anspruch.
01.04.2016
Aus Baden-Württemberg in den Bundestag
96 Abgeordnete ziehen nach Berlin
Trotz ihres schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl hat die CDU Baden-Württemberg alle Direktmandate gewonnen. Die SPD schickt 16, die Grünen 13 Abgeordnete ins Parlament.
25.09.2017
Bundestagswahl
Diese Abgeordneten aus Stuttgart ziehen in den Bundestag
Neun Abgeordnete aus Stuttgart werden nach der Bundestagswahl in Berlin vertreten sein. Das sind doppelt so viele, wie in der vergangenen Legislaturperiode.
25.09.2017
Bundestagswahl in Stuttgart
„Neue Abgeordnete müssen sich hochdienen“
Der frühere Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Roland Sauer (CDU) ist sich sicher: Mehr Abgeordnete für Stuttgart bringen der Stadt nicht unbedingt größeren Nutzen, wenn es zum Beispiel darum geht, für Stuttgart Zuschüsse zu erkämpfen.
20.09.2017
Besuch im türkischen Konya
Einmaliger Kompromiss
Es sei gut, dass die Visite der deutschen Abgeordneten stattfinde, meint Norbert Wallet. Doch sie müssten die Soldaten in Konya aus eigenem Recht besuchen können.
08.09.2017
Expertenkommission des Landtags
DGB: Kein Reformbedarf bei Abgeordneten-Versorgung
Am Dienstag konstituiert sich die Kommission zur Reform der Abgeordneten-Altersbezüge. Der Streit um das Gremium ist nach der Halbierung der Kosten vordergründig beigelegt, doch die Kritik ist nicht verstummt.
20.07.2017
Landtag in Stuttgart
Abgeordnete sollen Nebeneinkünfte offenlegen
Die baden-württembergischen Landtagsabgeordneten müssen Nebeneinkünfte bislang nicht offenlegen. Das könnte sich in dieser Legislaturperiode aber noch ändern.
10.04.2017
Streit um Pensionen bei Abgeordneten
Grüner kritisiert Grüne
Abgeordnete sollten in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, fordert der grüne Finanzpolitiker Gerhard Schick. Er wirft seiner Partei vor, sie halte sich nicht an ihre eigenen Beschlüsse.
03.03.2017
Landtags-Abgeordnete
„Luxus-Altersversorgung“ beschlossen
Die Abgeordneten im baden-württembergischen Landtag gönnen sich künftig wieder eine Staatspension. Der Landtag hat die umstrittenen Regelungen am Freitag im Schnellverfahren beschlossen.
10.02.2017
Umstrittene Verbesserungen für Landtagsabgeordnete
Große Eile bei der Staatspension
So schnell geht es selten: Am Donnerstag hat der Landtag erstmals über die umstrittenen Verbesserungen für Abgeordnete beraten, am Freitag soll das Gesetz verabschiedet werden.
09.02.2017
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